Wort im Verlauf
„Ordnungswidrigkeitengesetz“
- Nennungen
- 2
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/140,19 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/8509.02.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
SPD
1
AfD
1
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Johann SaathoffSPD 1
- 2 Karsten HilseAfD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/85 · 09.02.2023 · TOP 8
Johann Saathoff SPD
Vorschriften im Zusammenhang mit der Tauglichkeitsuntersuchung, die sich in der Praxis einfach bewährt haben, und wir passen das Ordnungswidrigkeitengesetz an. Die Wirksamkeit der Kontrolltätigkeiten der Wasserschutzpolizei auf den Flüssen, Seen, Kanälen rüsten wir sozusagen auf; dadurch werden wir die Sicherheit
Bundestag
20/14 · 27.01.2022 · TOP 8
Karsten Hilse AfD
einer Talkshow angemerkt, dass es eine Beugehaft gebe, wenn man das Bußgeld nicht bezahlt. Das steht in § 96 Ordnungswidrigkeitengesetz; dort heißt es „Erzwingungshaft“. Und in § 96 Absatz 3 steht, dass sie bis zu drei Monate dauern kann