Wort im Verlauf
„§ 55 Soldatengesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 1 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1380,53 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/13817.11.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Grüne
2
SPD
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
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Bundestag
20/138 · 17.11.2023 · TOP 32
Agnieszka Brugger Grüne
Auch in der Bundeswehr können nach dem § 55 Absatz 5 Soldatengesetz Soldaten auf Zeit unter vier Dienstjahren bereits heute auf diese Weise und für viel geringere Dienstvergehen entlassen werden. Betroffene, die meinen, zu Unrecht einer solchen Maßnahme ausgesetzt zu sein
Bundestag
20/138 · 17.11.2023 · TOP 32
Falko Droßmann SPD
Deutschen BundeswehrVerbandes zitieren: Es handelt sich hier nicht um eine Regelanwendung. – Das sagt auch keiner. Dafür haben wir weiterhin § 55 Soldatengesetz. Es handelt sich hier um einen Notausknopf, und in diesen Fällen ist ein Notaus auch dringend notwendig