Wort im Verlauf
„§ 36a SGB I“
- Nennungen
- 25
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1441,62 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/14414.12.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
25
Wer sagt es am häufigsten?
Neueste Fundstellen
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Bundestag
20/144 · 14.12.2023 · TOP 16
Wilfried Oellers CDU/CSU
mich in der Tat überrascht hat – das muss ich ganz ehrlich sagen –: In § 36a SGB I steht ausdrücklich, dass elektronische Übermittlungsformen möglich sind. Sie haben es im Änderungsgesetz zum SGB XII und SGB XIV sogar ermöglicht, dass Anträge digital gestellt
Bundestag
20/134 · 09.11.2023 · TOP 15
Wilfried Oellers CDU/CSU
Antragsverfahren aufgegriffen hat. Das können wir natürlich nur sehr begrüßen. Was erwähnenswert ist, ist, dass man über § 36a SGB I die elektronische Kommunikation schon im Gesetz geregelt hat. Jetzt wird es auch noch ermöglicht, dass auch Formulare in elektronischer Form