Wort im Verlauf
„§ 3 Haushaltsgesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1350,38 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/13510.11.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
AfD
2
CDU/CSU
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/135 · 10.11.2023 · TOP 28
Albrecht Glaser AfD
Staatsmitteln an die parteipolitischen Stiftungen nun maximal fließen soll, wird nicht beantwortet. Stattdessen steht in § 3: „Die Höhe der … Fördermittel ergibt sich aus dem … Haushaltsgesetz.“ Diese Praxis hatten wir 50 Jahre, und sie war verfassungswidrig. Diese Regel wird deshalb
Bundestag
20/109 · 15.06.2023 · TOP 16
Volkmar Klein CDU/CSU
unter den gegenwärtigen Haushaltsgesichtspunkten sicherlich völlig unrealistisch. Was aber geht, ist, den Gewährleistungsrahmen bzw. die Gewährleistungsermächtigungen nach § 3 des Haushaltsgesetzes auch dafür zu nutzen. Das kann man in den Haushaltsberatungen machen. Vielleicht ist es aber wichtiger, das noch schneller hinzubekommen