Wort im Verlauf
„§ 18 EnSiG“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 1 von 257
- Höchster Wert
- Bundestag 20/970,54 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/9720.04.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
4
SPD
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →
Bundestag
20/97 · 20.04.2023 · ZP 7
Dr. Maria-Lena Weiss CDU/CSU
bereits die Vermögensübertragung aus Gründen des Werterhalts des betroffenen Unternehmens möglich. Auf der anderen Seite steht die Enteignung nach § 18 EnSiG als schärfstes Schwert
Bundestag
20/97 · 20.04.2023 · ZP 7
Dr. Maria-Lena Weiss CDU/CSU
Raum sein soll für diesen § 17b, weil er doch faktisch nichts anderes ist als eine Enteignung, die es in § 18 schon gibt. Es sei denn, man sieht es analog zur Sichtweise von Minister Habeck bei den Insolvenzen von Betrieben
Bundestag
20/97 · 20.04.2023 · ZP 7
Dr. Nina Scheer SPD
Übrigen ist mit dem § 17b EnSiG eine Übertragung von Vermögensgegenständen fokussiert und eben nicht das, was schon in § 18 enthalten ist. Insofern muss ich Frau Kollegin Weiss widersprechen, dass das eine Dopplung einer Norm sei. Tatsächlich ist es ein anderer