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plenarprotokolle.de
NK

Norbert Kleinwächter

AfD · Landesliste BB
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Abstimmungsverhalten

1× anders als die eigene Fraktion

Beiträge

Bundestag Gesetz zur Freiheit von Lieferkettenbürokratie und zur Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (Lieferkettenbürokratiefreiheitsgesetz20/203 · 05.12.2024 · Rede 463 W. Bundestag Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften20/202 · 04.12.2024 · Rede 628 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/199 · 13.11.2024 · Rede 33 W. Bundestag India-Middle East-Europe Economic Corridor vorantreiben und zum Erfolg machen20/195 · 18.10.2024 · Rede 390 W. Bundestag Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenaufhebungsgesetz)20/194 · 17.10.2024 · Rede 654 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/187 · 25.09.2024 · Rede 94 W. Bundestag Einzelplan 1120/183 · 10.09.2024 · Rede 790 W. Bundestag Einzelplan 1120/183 · 10.09.2024 · Rede 26 W. Bundestag Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP20/181 · 04.07.2024 · Rede 848 W. Bundestag Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP20/181 · 04.07.2024 · Rede 31 W. Bundestag Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung – Für gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne20/181 · 04.07.2024 · Rede 559 W. Bundestag Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung – Für gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne20/181 · 04.07.2024 · Rede 2 W. Bundestag 19Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)20/179 · 28.06.2024 · Rede 1.075 W. Bundestag Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU20/175 · 13.06.2024 · Rede 919 W. Bundestag Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Berufsausbildung20/175 · 13.06.2024 · Rede 657 W. Bundestag Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen20/174 · 12.06.2024 · Rede 686 W. Bundestag Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien20/172 · 06.06.2024 · Rede 625 W. Bundestag Vereinbarte Debatte: – 20 Jahre EU-Osterweiterung20/166 · 25.04.2024 · Rede 214 W. Bundestag Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)20/164 · 12.04.2024 · Rede 556 W. Bundestag 22 Jahre Euro-Bargeld in Deutschland – Jetzt eine ehrliche Bilanz der Versprechen ziehen20/163 · 11.04.2024 · Rede 689 W. Bundestag Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien20/157 · 14.03.2024 · Rede 686 W. Bundestag Sachgrundlose Befristung vollständig abschaffen20/154 · 22.02.2024 · Rede 519 W. Bundestag Sachgrundlose Befristung vollständig abschaffen20/154 · 22.02.2024 · Rede 25 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen20/148 · 19.01.2024 · Rede 235 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen20/148 · 19.01.2024 · Rede 3 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen20/148 · 19.01.2024 · Rede 393 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen20/148 · 19.01.2024 · Rede 221 W. Bundestag Vereinbarte Debatte: – 5. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages von Aachen20/147 · 18.01.2024 · Rede 655 W. Bundestag Gesetz zur Weiterentwicklung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Asylbewerberleistungsweiterentwicklungsgesetz20/137 · 16.11.2023 · Rede 662 W. Bundestag Gesetz zur Weiterentwicklung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Asylbewerberleistungsweiterentwicklungsgesetz20/137 · 16.11.2023 · Rede 20 W. Bundestag Arbeitsmarktintegration Schutzberechtigter voranbringen – Gemeinnützige integrative Dienste einführen20/131 · 19.10.2023 · Rede 176 W. Bundestag Arbeitsmarktintegration Schutzberechtigter voranbringen – Gemeinnützige integrative Dienste einführen20/131 · 19.10.2023 · Rede 3 W. Bundestag Arbeitsmarktintegration Schutzberechtigter voranbringen – Gemeinnützige integrative Dienste einführen20/131 · 19.10.2023 · Rede 453 W. Bundestag Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze20/123 · 22.09.2023 · Rede 709 W. Bundestag Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze20/123 · 22.09.2023 · Rede 248 W. Bundestag Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer Gesetze20/115 · 06.07.2023 · Rede 153 W. Bundestag Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung20/113 · 23.06.2023 · Rede 1.202 W. Bundestag Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE20/113 · 23.06.2023 · Rede 771 W. Bundestag Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerinnen im Straßenverkehrssektor und zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Entsenderechts20/109 · 15.06.2023 · Rede 707 W. Bundestag Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerinnen im Straßenverkehrssektor und zur grenzüberschreitenden Durchsetzung des Entsenderechts20/109 · 15.06.2023 · Rede 4 W. Bundestag Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu familiären und persönlichen Verstrickungen in der Bundesregierung und Verbindungen der bundesdeutschen Exekutive finanzieller, persönlicher, politischer und wirtschaftlicher Art zu internationalen Organisationen20/109 · 15.06.2023 · Rede 115 W. Bundestag Arbeitszeiterfassung bürokratiearm ausgestalten – Mehr flexibles Arbeiten ermöglichen20/107 · 26.05.2023 · Rede 524 W. Bundestag Gesetz zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der Europäischen Union vom 13. Juli 2018 zur Änderung des dem Beschluss 76/787/EGKS, EWG, Euratom des Rates vom 20. September 1976 beigefügten Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments20/106 · 25.05.2023 · Rede 538 W. Bundestag Gesetz zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der Europäischen Union vom 13. Juli 2018 zur Änderung des dem Beschluss 76/787/EGKS, EWG, Euratom des Rates vom 20. September 1976 beigefügten Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments20/106 · 25.05.2023 · Rede 28 W. Bundestag Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP20/103 · 11.05.2023 · Rede 821 W. Bundestag Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung20/101 · 28.04.2023 · Rede 586 W. Bundestag Gesetz zum Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt20/97 · 20.04.2023 · Rede 492 W. Bundestag Gesetz zum Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt20/97 · 20.04.2023 · Rede 34 W. Bundestag Gesetz zum Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt20/97 · 20.04.2023 · Rede 2 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – zu der legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Mai 2022 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die allgemeine unmittelbare Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie zur Aufhebung des Beschlusses (76/787/EGKS, EWG, Euratom) des Rates und des diesem Beschluss beigefügten Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (2020/2220(INL) – 2022/0902(APP))20/94 · 30.03.2023 · Rede 663 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Felser, Stephan Protschka, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Verbraucherfreundliche und transparente Kennzeichnung von Insekten in Lebensmitteln20/91 · 16.03.2023 · Zwischenfrage/-bemerkung 110 W. Bundestag Der illegalen Einwanderung ein Ende setzen – Irreguläre Migration mit Asylzentren außerhalb der EU nachhaltig unter Kontrolle bringen20/82 · 26.01.2023 · Rede 502 W. Bundestag Der illegalen Einwanderung ein Ende setzen – Irreguläre Migration mit Asylzentren außerhalb der EU nachhaltig unter Kontrolle bringen20/82 · 26.01.2023 · Rede 15 W. Bundestag Vereinbarte Debatte – 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag – Gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas20/79 · 19.01.2023 · Rede 635 W. Bundestag Vereinbarte Debatte – 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag – Gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas20/79 · 19.01.2023 · Rede 14 W. Bundestag Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)20/71 · 25.11.2022 · Rede 490 W. Bundestag Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)20/71 · 25.11.2022 · Rede 265 W. Bundestag Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)20/71 · 25.11.2022 · Rede 182 W. Bundestag a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)20/66 · 10.11.2022 · Rede 595 W. Bundestag a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)20/66 · 10.11.2022 · Zwischenfrage/-bemerkung 197 W. Bundestag a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Susanne Ferschl, Victor Perli, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE – 12 Euro Mindestlohn sicherstellen – Kontrollen unterstützen und ausbauen20/66 · 10.11.2022 · Rede 569 W. Bundestag a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Susanne Ferschl, Victor Perli, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE – 12 Euro Mindestlohn sicherstellen – Kontrollen unterstützen und ausbauen20/66 · 10.11.2022 · Rede 30 W. Bundestag KOM(2022) 485 endg.; Ratsdok. 12551/22 + ADD 120/66 · 10.11.2022 · Rede 439 W. Bundestag KOM(2022) 485 endg.; Ratsdok. 12551/22 + ADD 120/66 · 10.11.2022 · Rede 17 W. Bundestag Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs20/63 · 20.10.2022 · Rede 450 W. Bundestag Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (8. SGB IV-Änderungsgesetz – 8. SGB IV-ÄndG)20/63 · 20.10.2022 · Rede 500 W. Bundestag Sozialstaatsmagnet sofort abstellen – Ende des Rechtskreiswechsels für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und Einführung eines strengen Sachleistungsprinzips für Asylbewerber20/62 · 19.10.2022 · Rede 245 W. Bundestag a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) – b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Norbert Kleinwächter, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD20/60 · 13.10.2022 · Rede 623 W. Bundestag Stabilitätsunion statt Schuldenunion – Stabilitäts- und Wachstumspakt festigen – Fiskalpolitische Disziplin in Europa sichern20/58 · 30.09.2022 · Rede 522 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Herstellung des Einvernehmens von Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2023 in Kroatien20/46 · 06.07.2022 · Rede 637 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Herstellung des Einvernehmens von Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2023 in Kroatien20/46 · 06.07.2022 · Zwischenfrage/-bemerkung 140 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Herstellung des Einvernehmens von Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2023 in Kroatien20/46 · 06.07.2022 · Zwischenfrage/-bemerkung 36 W. Bundestag Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts20/44 · 23.06.2022 · Rede 493 W. Bundestag Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung20/42 · 03.06.2022 · Rede 560 W. Bundestag –20/42 · 03.06.2022 · Erklärung zu Protokoll 125 W. Bundestag Demokratie bewahren – Von der „Konferenz zur Zukunft Europas“ Abstand nehmen20/37 · 19.05.2022 · Rede 779 W. Bundestag Demokratie bewahren – Von der „Konferenz zur Zukunft Europas“ Abstand nehmen20/37 · 19.05.2022 · Rede 23 W. Bundestag Beschäftigtenrechte stärken – Arbeitszeit europarechtskonform dokumentieren20/37 · 19.05.2022 · Rede 533 W. Bundestag Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch20/35 · 13.05.2022 · Rede 654 W. Bundestag Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch20/35 · 13.05.2022 · Rede 258 W. Bundestag Preissteigerung bekämpfen – Schutzschirm gegen die Inflation20/34 · 12.05.2022 · Rede 296 W. Bundestag Preissteigerung bekämpfen – Schutzschirm gegen die Inflation20/34 · 12.05.2022 · Rede 32 W. Bundestag Preissteigerung bekämpfen – Schutzschirm gegen die Inflation20/34 · 12.05.2022 · Rede 13 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/36 · 08.05.2022 · Rede 138 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/36 · 08.05.2022 · Rede 77 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/36 · 08.05.2022 · Rede 123 W. Bundestag Einzelplan 1120/26 · 25.03.2022 · Rede 854 W. Bundestag Tagesordnungspunkt 120/26 · 25.03.2022 · Rede 706 W. Bundestag Tagesordnungspunkt 120/26 · 25.03.2022 · Rede 36 W. Bundestag Tagesordnungspunkt 120/26 · 25.03.2022 · Rede 23 W. Bundestag Vereinbarte Debatte – zum Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kommission20/18 · 18.02.2022 · Rede 527 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/16 · 16.02.2022 · Rede 167 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/16 · 16.02.2022 · Rede 70 W. Bundestag Befragung der Bundesregierung20/16 · 16.02.2022 · Rede 87 W. Bundestag Vereinbarte Debatte – zur Konferenz zur Zukunft Europas20/14 · 27.01.2022 · Rede 726 W. Bundestag Tagesordnungspunkt 220/10 · 12.01.2022 · Rede 482 W. Bundestag Tagesordnungspunkt 220/10 · 12.01.2022 · Rede 30 W. Bundestag Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite20/3 · 18.11.2021 · Rede 198 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Beatrix von Storch, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD – Massenmigration über Polen mit grenzpolizeilichen Maßnahmen rechtzeitig verhindern und nachhaltige Abwehrmaßnahmen sicherstellen20/3 · 18.11.2021 · Rede 311 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Beatrix von Storch, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD – Massenmigration über Polen mit grenzpolizeilichen Maßnahmen rechtzeitig verhindern und nachhaltige Abwehrmaßnahmen sicherstellen20/3 · 18.11.2021 · Rede 28 W. Bundestag a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Migration ordnen, steuern und begrenzen – Neue Pullfaktoren verhindern – Lukaschenko stoppen20/2 · 11.11.2021 · Zwischenfrage/-bemerkung 246 W.