„Bundespolizei“
- Nennungen
- 409
- Sitzungen
- 59 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/64,51 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10812.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Ingo VogelSPD 37
- 2 Alexander DobrindtBundesregierung 22
- 3 Sebastian FiedlerSPD 21
- 4 Marcel EmmerichGrüne 18
- 5 Marcus BühlAfD 14
- 6 Markus MatzerathAfD 13
- 7 Josef OsterCDU/CSU 13
- 8 Martin GersterSPD 12
- 9 Marc HenrichmannCDU/CSU 11
- 10 Clara BüngerLinke 11
- 11 Thomas StroblBaden-Württemberg 11
- 12 Sebastian SchmidtCDU/CSU 10
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 343 →Zoll wird innerhalb der nationalen Sicherheitsarchitektur gestärkt und auf Augenhöhe mit Bundespolizei und Nachrichtendiensten gebracht. Um die internationale Zusammenarbeit zu gewährleisten, bleibt einerseits die FIU eigenständig; andererseits bauen wir ein gemeinsames Zentrum von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Steuer
Bundespolizei werden zukünftig in der Lage sein, den Betrieb von maliziösen IT-Systemen und Angriffsservern zu unterbinden, Datenverkehre umzuleiten oder gefahrgegenständliche Daten, wie zum Beispiel Schadprogramme, notfalls auch zu löschen. Das BSI muss nicht mehr warten, bis ein Schaden eingetreten
Erstens geben wir auch mit diesem Gesetz als Koalition den Frauen und Männern bei BKA, Bundespolizei und BSI die Werkzeuge in die Hand, die sie brauchen und die wir ihnen viel zu lange vorenthalten haben, meine Damen und Herren
dass deutsche Unternehmen arbeiten können, zum Bruttosozialprodukt beitragen und brav ihre Steuern zahlen dürfen. Wenn das BKA und die Bundespolizei Unternehmen den Betrieb ihrer IT-Systeme untersagen, ist das das eine. Warum aber wird die Befugnis nicht befristet
Ihre Entschließung im Innenausschuss zeigt, dass Sie erkannt haben, dass eine Vielzersplitterung der Kompetenzen von Bundespolizei, BKA und BSI zu dem Risiko führen kann, dass Maßnahmen der einen Behörde unwissentlich Ermittlungsmaßnahmen einer anderen Behörde gefährden könnten. Um dieser Vielzersplitterung
Meine Damen und Herren, Sie verteilen neue Eingriffsbefugnisse mit der Gießkanne – an das BKA, an die Bundespolizei –, und parallel rüsten Sie die Nachrichtendienste zu Geheimdiensten um. Und ich frage Sie: Wer wäre denn beispielsweise bei einem Angriff
für unsere Sicherheitsbehörden, Cyberangriffe nicht nur zu beobachten, sondern sie auch zu beantworten und zu beenden. Wir stärken BKA, Bundespolizei, BSI, wir geben ihnen neue Fähigkeiten, neue Werkzeuge – kurz: Wir rüsten auf im Cyberraum, wir organisieren digitale Schlagkraft, Schutz
Bundesregierung mit einem in Teilen völlig irrationalen Hebel an. Gut ist: Das Gesetz stärkt die Fähigkeiten von BKA, Bundespolizei und BSI. BKA und Bundespolizei sollen künftig unter bestimmten Voraussetzungen Datenverkehr umleiten können – das ist sinnvoll –, Systeme abschalten lassen – auch sinnvoll
Täter am helllichten Tag ihre Leiter aufbauten und sich anschickten, auf den Mast zu klettern? Warum haben die Bundespolizei oder auch die Bundestagspolizei, die ja wenige Meter entfernt in ihrer Dienststube saß, keine Amtshilfe geleistet? Was sagt das eigentlich alles
einer anderen Perspektive; denn ich komme gerade von der Herbsttagung des Bundeskriminalamts und habe neulich die Feier der Bundespolizei zum 75-jährigen Bestehen erlebt. Ich empfehle uns allen, diese Sichtweise hier in das Hohe Haus zu bringen und deutlich
Verfügung stellen. Das schützt Europa. Das liegt im deutschen Interesse; denn wir wollen nicht nur mit unserer deutschen Bundespolizei, sondern mit allen europäischen Partnern gemeinsam im Mittelmeer aktiv sein
einer deutlichen personellen Ausweitung, vor allem bei den Sicherheitsbehörden des Bundes: der Bundespolizei, der Nachrichtendienste, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamtes
kümmern uns aus der Mitte des Parlaments um die innere Sicherheit im Land: konkret durch die Stärkung der Bundespolizei, konkret durch die Befähigung der Nachrichtendienste und die Ertüchtigung der Organisationen, die das Vor- und Betätigungsfeld „Internet“ im Blick haben
Durch das gerade erst verabschiedete Bundespolizeigesetz hat die Bundespolizei neue maßgeschneiderte Befugnisse erhalten, auch bei der Bekämpfung von Drohnen. Das Luftsicherheitsgesetz ermöglicht es der Bundeswehr, in militärischen Sperrgebieten gegen Drohnen vorzugehen und die Polizei zu unterstützen
Landespolizei, Bundespolizei, Bundeswehr – alle prüfen wie die Wilden. Bis das geklärt ist, sind Sie längst wieder zu Hause, vielleicht in der Ukraine
Reform des Bundespolizeigesetzes schaffen wir die rechtlichen Voraussetzungen für eine wirksame Drohnenabwehr. Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll perspektivisch auf 300 Kräfte anwachsen
gebildeten Fachstrangs „Sicherheit und Vollzug“. Gerade bei der Bekämpfung internationaler Geldwäsche kann dann der Zoll auf Augenhöhe auch mit Bundespolizei und BKA agieren. Die Financial Intelligence Unit bleibt als Einheit innerhalb der Generalzolldirektion erhalten und behält auch ihre Sonderstellung
Bundespolizei rüstet bei der Drohnenabwehr auf. Im Haushaltsentwurf 2027 überschreiten die Mittel für das THW erstmals die Milliardengrenze. Mit der Nationalen Reserve Blackout schafft der Bund zusätzliche Notstromaggregate für lebenswichtige Einrichtungen an. Und seit Juni arbeitet das Gemeinsame Zentrum
Daneben: Aufbau der Bundespolizei um 1 000 Stellen in diesem Jahr; deutlicher Aufwuchs bei den Sicherheitsbehörden, bei den Nachrichtendiensten, vor allem beim Bundesamt für Verfassungsschutz
sogar mit Ablehnung reagiert. Sie haben gegen den Bundeshaushalt 2026 gestimmt, der, wie gesagt, zum Inhalt hatte, dass die Bundespolizei 1 000 zusätzliche Stellen erhalten soll. An ihren Taten sollt ihr sie bewerten und nicht an ihren Worten, meine sehr