Fundstellen
Die Lage in unserer Industrie ist ja heute Morgen bei der Debatte schon mal angesprochen worden. Ich muss ja nur Firmennamen nennen; Sie können dann im Geiste mitrechnen. Deutsche Bahn: 30 000, Continental: 13 000, thyssenkrupp: 11 000, SAP: 5 300, Bosch: 3 760, Tesla: 3 000, Ford: 2 300, Vodafone: 2 000, Evonik: 1 500. Massiver Stellenabbau! Und das sind nur die, die es in die Tagesnachrichten schaffen.
Sie fordern weiter, das Thema Wechseljahre in das betriebliche Gesundheitsmanagement aufzunehmen. Mit Verlaub, liebe Union, aber das ist doch nicht Aufgabe des Gesetzgebers. Und in der Tat sind hier Unternehmen wie Vodafone und SAP bereits aktiv geworden. Sie widmen sich bei ihrer Gesundheitsförderung gezielt auch der Menopause. Es bleibt zu hoffen, dass möglichst viele Unternehmen es ihnen gleichtun.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Und natürlich: Werte Leugner des natürlichen Klimawandels! Die dümmste Energiepolitik der Welt zeigt Wirkung. Eine Hiobsbotschaft jagt die nächste. thyssenkrupp beschließt, auf die 2 Milliarden Euro Subventionen, die Minister Habeck ihnen ausgelobt hat, zu pfeifen und das Wasserstoffengagement zu prüfen, um es dann höchstwahrscheinlich zu stoppen. 30 000 Arbeitsplätze bei VW stehen auf der Kippe. Die Beschäftigten werden wohl entlassen, weitere Hunderttausend bei den Zulieferern. Und es geht weiter, mit: 14 000 Menschen bei ZF, 3 800 bei Bosch, 4 000 bei Continental, 1 300 bei Vodafone. SAP: 10 000, Miele: 1 300, Deutsche Bank: 3 500. BASF, VW, Michelin, sogar der Schraubenkönig Würth schließen Werke – um nur die markantesten zu nennen. Über die Zehntausende kleinen und mittleren Betriebe, die zusperren müssen oder insolvent werden, lesen wir täglich wenig bis nichts. Doch die Aufzählung ist nicht vollständig; denn niemand zählt die Hunderttausende Arbeitsplätze im Mittelstand, die verloren gehen. Täglich gehen in Deutschland zwei Bäcker pleite; ihnen ist der Strom zu teuer. Grandiose Leistung!
Die Wirtschaftsforschungsinstitute schlagen gerade heute in ihrem Herbstgutachten Alarm: BASF, Continental, SAP, der Autozulieferer ZF Friedrichshafen und viele mehr – Zigtausende Arbeitsplätze weg, auf Nimmerwiedersehen, Zigtausende Existenzen, die Sie auf dem Gewissen haben, Herr Habeck. Deindustrialisierung ist das Ergebnis Ihrer vorgeblichen Wachstumsinitiative. Sie können es nicht! Nehmen Sie Ihren Hut, und gehen Sie!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Michelin baut 1 500 Stellen in Deutschland ab, Continental über 7 000, Evonik 1 500, BASF 2 000 Stellen, Bosch 1 500 Stellen, Ford 2 300 Stellen, Telekom und Vodafone je 1 300 Stellen, ZF Friedrichshafen jede vierte Stelle, 14 000 Stellen, SAP 2 600 Stellen, Miele 1 300 Stellen, Bosch bis zu 1 500 Stellen,
Arbeitsplätze werden massenhaft vernichtet: Bei thyssenkrupp und VW bangen Zehntausende Beschäftigte um ihre Zukunft, Ford streicht 4 600 Stellen, der Automobilzulieferer ZF 14 000, Bosch 3 800, SAP 2 600, Bayer 3 200, BASF 3 300, die Deutsche Bahn 30 000 Stellen. Das sind nur wenige Beispiele für die Hunderttausende Arbeitsplätzen, Herr Habeck, die Sie in Ihrer Regierungszeit vernichtet haben,
Es trifft alle Branchen, besonders die Automobilindustrie und alles, was an ihr hängt. Zulieferer ZF streicht bis zu 14 000 Stellen. Bei SAP fallen 10 000 Jobs weg, bei Ford 4 600, bei Bosch 3 760, bei Bayer 3 200, bei BASF 3 300, bei Michelin 1 500, bei Miele 1 300, bei Continental 1 200. Die klangvollsten Namen bauen Arbeitsplätze in Deutschland ab und verlagern sie ins Ausland, weil sie hier nicht mehr wettbewerbsfähig sind.
Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist – ich zitiere – „äußerst besorgniserregend“; so formuliert es der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Bernd Fitzenberger. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht über Personalabbaupläne von Unternehmen berichtet wird: BASF, SAP, thyssenkrupp, VW, ZF usw. Die Großen machen Schlagzeilen, die Kleinen gehen oder entlassen leise.
Blicken wir auf die Wirtschaft! Das Wachstum stagniert, die Preise steigen, und für die Unternehmen wird es immer schwieriger, sich im Wettbewerb aufzustellen. Das hat Folgen. ZF will in den nächsten Jahren 12 000 Stellen in Deutschland streichen, bei Continental sind es 13 000, bei SAP 8 000, und Bosch baut fast 4 000 Stellen ab. Dazu kommen noch zahlreiche weitere Unternehmen wie BASF, Bayer und Miele. Insgesamt, meine sehr verehrten Damen und Herren, fehlen in den nächsten Monaten 50 000 Arbeitsplätze in Deutschland. Wer ist es dann, der für die Beschäftigten da ist und für einen angemessenen sozialen Ausgleich sorgt? Das ist natürlich der Betriebsrat.
Auch der Import von Wasserstoff ändert daran rein gar nichts. Das Fraunhofer-Institut hat nämlich auch berechnet, dass Wasserstoff aus Namibia zum Beispiel mindestens zehn Mal so viel kostet wie Kernenergie. Wegen Ihrer zerstörerischen Energiepolitik verlassen Unternehmen und damit die Arbeitsplätze bereits jetzt massenhaft Deutschland: Daimler, Bosch, Kärcher, Miele, Continental, SAP, Michelin usw. Allein in diesem Moment stehen in Deutschland, Herr Wirtschaftsminister, über 40 000 Arbeitsplätze auf der Streichliste.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und bei Youtube! Wer morgens die Zeitung aufschlägt, liest jeden Tag eine neue Schlagzeile vom Niedergang der deutschen Wirtschaft: Bayer, Volkswagen, SAP wollen Tausende Jobs streichen. Auch Bosch wird in Deutschland 1 500 Stellen kürzen. Der Spielwarenhersteller HABA meldet Insolvenz an. Deutsche Traditionsunternehmen beenden die Produktion oder verlagern sie ins Ausland. Ganz Deutschland spürt jetzt die Regierungspolitik in der eigenen Brieftasche. Und es wird verdammt teuer.
Mittelständische Unternehmen werfen reihenweise das Handtuch und ergreifen die Flucht. Die Liste der Firmen, die zigtausend Stellen streichen oder ins Ausland verlagern, wird täglich länger. Klangvolle Namen stehen darauf: von BASF, Bayer und Bosch über Continental, Mercedes und Miele bis SAP und ZF. Deindustrialisierungsminister Habeck, der bekanntlich Vaterlandsliebe stets „zum Kotzen“ fand, fordert die Unternehmen nun zum Patriotismus auf und damit, pleitezugehen. Das ist das Konzept dieser Bundesregierung.
Der verantwortungsvolle Umgang mit persönlichen, mit sensiblen Daten ist Sabrina, die seit vielen Jahren bei der SAP in Mannheim arbeitet, sehr wichtig. Bevor Lorenz in ihre kleine vierköpfige Familie kam, war sie vorsichtig und skeptisch, was das Veräußern ihrer Daten anging. Und gestern sagte sie mir: Es war mir komplett egal, wo die ganzen Daten liegen; ich hätte für Lolo alle Daten sofort gegeben. – Damit ist Sabrina sicherlich kein Einzelfall. Unsere Aufgabe als Politik ist es – das klang heute öfter an –, genau weil das so ist, dafür zu sorgen, dass diese verzweifelten Angehörigen darauf vertrauen können, dass ihre Daten in guten Händen sind, wenn diese, verbunden mit großer Hoffnung, preisgegeben werden.
Man kann sich die Reihenfolge der Finanzierungsrunden eigentlich ganz gut merken; denn sie sind nach dem Alphabet bezeichnet. Man fängt mit einer Series A an: A, B, C, D. Ich habe ein Beispiel aus München mitgebracht, die Series-D-Finanzierungsrunde von Celonis. Das Start-up kennt die eine oder der andere hier vielleicht: total erfolgreich, 10 Milliarden Euro Unternehmensbewertung, auf dem Weg, das nächste SAP zu werden. Die haben letztes Jahr im Sommer eine Series-D-Wachstumsfinanzierungsrunde abgeschlossen. 400 Millionen Euro wurden investiert. Jetzt guckt man sich an, wer diese Runde angeführt hat: ein Fonds aus Katar, hinzu kamen neun oder zehn US-Fonds. Warum sind wir nicht mit dabei? Ganz einfach: Wir haben gar keinen Fonds, der in der Lage ist, ein solches Ticket zu schreiben. Deswegen ist es zum einen wichtig, dass wir einen Zukunftsfonds mit 10 Milliarden Euro angelegt haben. Den müssen wir aber auf 30 Milliarden Euro vergrößert bekommen, gerne auch mit der Rentenkasse und Versicherern als Kapitalsammelstellen.
Auf der Konferenz war der Vorsitzende des größten Softwareunternehmens Europas zu Gast. Die SAP hat ihren Sitz in Baden-Württemberg, in Walldorf, 15 Minuten von Heidelberg entfernt. Im Gespräch mit Christian Klein wurde deutlich: Wir sind bei der Digitalisierung noch mit angezogener Handbremse unterwegs – oft steht die Bürokratie im Weg. Ganz ausdrücklich haben wir daher in Heidelberg auch die Entscheidung des IT-Planungsrates zum „OZG Booster“ begrüßt. Mit der heutigen Änderung des Grundgesetztes machen wir unseren Staat ein kleines Stück moderner. Aber wir brauchen mehr Tempo, und zwar in allen Bereichen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, was haben der barrierefreie Umbau von Fahrzeugen, ein Cateringservice für Kitas, Kinderholzspielzeug, Kaffeegeschirr oder eine Softwarelösung für ein Abrechnungssystem in einem mittelständischen Unternehmen gemeinsam? Alle diese Produkte und Dienstleistungen wären nicht denkbar ohne die Arbeit von Menschen mit Behinderung und ihre Tätigkeit in Werkstätten für behinderte Menschen oder in Inklusionsunternehmen und Unternehmen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Es muss ja nicht unbedingt gleich das DAX-Unternehmen SAP sein, das seit vielen Jahren Vorreiter bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, vor allen Dingen mit Autismus-Syndrom, ist. Es kann auch ein Kleinunternehmen sein, wie zum Beispiel ein Autohaus aus meinem Wahlkreis, das Fahrzeuge umbaut in einen barrierefreien Zustand für Menschen mit Behinderung.
Aktuell werden Tausende deutscher Start-ups gegründet, aber von internationalen, von außereuropäischen Großunternehmen aufgekauft. Seit SAP gab es keinen einzigen Champion mehr aus Deutschland, obwohl Deutschland die meisten Patente in Europa anmeldet. Es ist deshalb wichtig, dass wir diesen Ideenreichtum wieder in volkswirtschaftlichen Reichtum ummünzen.
Wenn wir allerdings einen Blick auf den DAX werfen, den Gradmesser unserer Wirtschaft, müssen wir feststellen: SAP, 1972 gegründet, ist der letzte Welterfolg digitaler Natur aus Deutschland. Das reicht doch nicht. Wir müssen das, was wir haben, das Bewährte, wandeln; aber es muss auch Neues entstehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen einen Gründergeist in diesem Land; denn die DAX-Unternehmen der Zukunft wurden vielleicht noch gar nicht gegründet. Sie haben über Unternehmertum gesprochen. Ich war selbst Gründerin und Unternehmerin. Die Startvoraussetzungen sind noch nicht optimal. Wir müssen Bürokratie abbauen. Es darf nicht diese ewige Zettelwirtschaft geben, von der Gewerbeanmeldung bis zu sonstigen Formularen. Wir müssen da einfach schneller werden.