„Untersuchungsausschuss“
- Nennungen
- 198
- Sitzungen
- 37 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/805,3 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10913.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Hendrik HoppenstedtCDU/CSU 14
- 2 Stephan BrandnerAfD 13
- 3 Ates GürpinarLinke 13
- 4 Dr. Ralf StegnerSPD 11
- 5 Martin SichertAfD 9
- 6 Kay GottschalkAfD 7
- 7 Mahmut ÖzdemirSPD 7
- 8 Daniel BaldySPD 6
- 9 Andreas AudretschGrüne 6
- 10 Katharina BeckGrüne 5
- 11 Michael FrieserCDU/CSU 5
- 12 Markus FrohnmaierAfD 5
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 179 →Afghanistan hat diesen Umstand hinreichend deutlich aufgezeigt. Zu demselben Schluss ist bereits in der vergangenen Legislaturperiode sogar der Untersuchungsausschuss unter Ralf Stegner gekommen: Auch ein blindes Huhn findet einmal ein Korn
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil Herr Wolf eben den Untersuchungsausschuss angesprochen hat. Und es ist wie immer bei Ihnen: Was Sie vortragen, ist faktenfrei
Erstens. Dieser Untersuchungsausschuss hat sich mit der Operation befasst, bei der es darum ging, Menschen aus Afghanistan herauszubringen
demokratischen Fraktionen, die am Untersuchungsausschuss beteiligt waren, haben gewürdigt, dass diejenigen, die das gemacht haben, zum Teil wirklich hervorragende Arbeit geleistet haben. Sie und Ihre Leute haben im Untersuchungsausschuss bestritten, dass überhaupt eine Gefahr besteht, was die Taliban angeht
Zweite. Wir hatten ja die Freude, Ihre Kollegen im Untersuchungsausschuss zu erleben, wie zum Beispiel Herrn Gnauck, der dazu verurteilt worden ist, Kasernen nicht mehr zu betreten, und der sich anmaßte, die Interessen von Soldaten zu vertreten
Deswegen kann ich nur sagen: Dieser Untersuchungsausschuss war nur ein Beispiel dafür, dass die demokratischen Parteien in diesem Hause eine völlig andere Auffassung vom Verfassungsschutz haben als Sie. Wir schützen die Verfassung vor Verfassungsfeinden. Und Sie meinen, es ist umgekehrt
Boden der Tatsachen holen. Ihre Ampelkoalition hat, wie ich finde, einen Anschlag auf die Demokratie verübt, als Sie den Untersuchungsausschuss zu den Machenschaften des früheren Bundeskanzlers Scholz im Hinblick auf die Warburg-Affäre, Cum-Ex und die Niederschlagung von Steuerzahlungen
Erstens zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Ja, da war ich dabei; aber ehrlicherweise gab es in Hamburg einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Hamburger Aspekten befasst hat. Sie wollten hier damals zusammen mit der CDU/CSU auch einen auf Hamburg fokussierten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
haben mit Ihnen verhandelt, ob man das nicht ausweiten kann, damit es wirklich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Bundestages sein könnte. Das ist dann aber nicht passiert, weil Sie einfach eine Schauveranstaltung zum Hamburger Fall, zum Kanzler, machen wollten und eben
folgte ein beispielloser Aufarbeitungsprozess mit insgesamt 15 Untersuchungsausschüssen
parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes in Bund und Ländern deutlich gestärkt. Auch dies ist eine Lehre. Das damalige Mitglied der Untersuchungsausschüsse im Bund und jetzige sächsische Innenminister, Armin Schuster, sagte es damals so: Es blieb „kein Stein auf dem anderen
einer der Gründe, warum ich 2013 erstmals für den Bundestag kandidiert habe. Ich habe mich damals im zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU an der Aufklärung beteiligt. Aber das Thema lässt mich bis heute nicht los, so wie viele andere Menschen
will dazu ein Beispiel nennen. Vor etwa zehn Jahren haben wir im Untersuchungsausschuss über eine Festplatte von Ralf Wohlleben gesprochen. Er hatte die Tatwaffe organisiert und stand dem Trio besonders nah. Damals konnte das Bundeskriminalamt die Festplatte nicht entschlüsseln. Letzte
sprechen. Das verharmlost nämlich, wie tief Teile des Staates im NSU-Komplex drinsteckten. 2014 hat auch der Thüringer Untersuchungsausschuss einstimmig, also auch mit der CDU, vom „Verdacht gezielter Sabotage“ gesprochen. Es geht hier also nicht um Pannen oder Fehler, sondern
Nähe der Kriminalität gerückt. Deshalb ist es so wichtig, dass aus den Fehlern des Staates Lehren gezogen wurden. Untersuchungsausschüsse haben die Arbeit der Sicherheitsbehörden geprüft und Defizite benannt. Wir haben den Verfassungsschutz reformiert und klare Regeln für den Einsatz
Kampf gegen rechts gilt bis heute. Während Angehörige um Aufklärung kämpften, bezeichnete die AfD in Mecklenburg-Vorpommern den NSU-Untersuchungsausschuss als Steuerverschwendung. Und immer wieder verharmlosen Mitglieder der AfD Rechtsterrorismus, sei es in Halle, Hanau oder bei den „Sächsischen Separatisten
Untersuchungsausschuss in Hessen hat Abgründe offenbart. Akten wurden geschreddert, geschwärzt, 120 Jahre lang für geheim erklärt
kann ich Ihnen heute nicht beantworten. Trotz der Arbeit von insgesamt 15 Untersuchungsausschüssen in Bund und Ländern und einem vier Jahre andauernden Strafprozess mit über 430 Verhandlungstagen sind weitere Fragen unbeantwortet. Das schmerzt; denn es ist die Aufgabe des Staates
gleich eine Razzia gibt. Er ist also vorgewarnt worden. Woher wissen wir das? Das hat seine Mutter im Thüringer Untersuchungsausschuss ausgesagt. Haben Sie das alles schon vergessen? Ich habe das nicht vergessen, meine Damen und Herren
wenn Sie mit Fakten konfrontiert werden, die Ihnen nicht gefallen, sondern das alles können Sie in den Protokollen der Untersuchungsausschüsse landauf, landab nachlesen und in der von Ihnen so heiß geliebten Mainstream-Presse, die darüber ausführlich berichtet hat, meine Damen