Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Antrag zur Unterstützung der Wissenschaftskommunikation, den wir schon vor ein paar Wochen hier eingebracht haben, besprochen haben und bei dem wir darauf verwiesen haben, dass wir uns in der Anhörung, die wir im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung durchführen würden, mit Expertinnen und Experten auseinandersetzen würden, die sich mit diesem Thema aus verschiedenen Perspektiven, aus verschiedenen Positionen heraus intensiver beschäftigen.
Ich spreche als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und möchte an dieser Stelle explizit darauf hinweisen: Deutschland hat eine weltweit führende Rolle in der Arktisforschung. Diese liefert heute unschätzbar wertvolle Daten für die Klimaforschung – mit weltweiter Bedeutung. Die Freude darüber, dass der Bau der Polarstern 2 auf den Weg gebracht wurde, kommt daher nicht von ungefähr. Auch die Arbeiten der deutsch-französischen Forschungsstation AWIPEV in Ny-Ålesund auf Spitzbergen, von denen sich eine Delegation des Ausschusses vor Ort überzeugen konnte, sollen hier nicht unerwähnt bleiben.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung haben wir im Frühjahr Pionierarbeit geleistet mit einem Gutachten über ChatGPT und einer Sachverständigenanhörung dazu. Schon in der letzten Wahlperiode haben wir uns als Bundestag in der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ mit gesellschaftlicher Verantwortung sowie wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Potenzialen von KI auseinandergesetzt und weiterführende Forschungsfragen adressiert.
Gemeinsam mit Forscherinnen und Forschern in Europa und darüber hinaus wollen wir Wissen teilen, Technologien entwickeln und Innovationen vorantreiben. Letztes Jahr durfte ich mit einigen Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung nach Namibia reisen, einem der vielversprechendsten Länder für grünen Wasserstoff. Dort sind im Gegensatz zum regnerischeren Deutschland die Bedingungen ideal, um nachhaltig und mit komplett natürlichen Ressourcen genügend Energie für wirklich grünen Wasserstoff zu produzieren. Schon jetzt arbeiten viele deutsche Unternehmen mit Partnerinnen und Partnern vor Ort. Auch Wirtschaftsminister Habeck war einige Monate nach uns da, um die Energiekooperation zwischen unseren Ländern weiter voranzutreiben.
Das gilt genauso für über 186 000 junge Menschen, die ihre Ausbildung im Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesen angefangen haben. Das sind unter anderem unsere zukünftigen Erzieherinnen und Erzieher und Pflegekräfte, die in den Care-Branchen den demografischen Wandel gestalten helfen. Als Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wünschen wir allen Azubis auf ihrem Weg zum Abschluss viel Erfolg.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion, es würde mir sehr viel leichter fallen, Ihnen Ihre große Wertschätzung für Wissenschaft und Forschung und Ihre Sorgen um eine nachhaltige Energieversorgung und Energiesicherheit abzunehmen – und vielleicht wäre ich sogar bereit, Ihren Antrag als eine Art gute Tat gelten zu lassen –, wenn Ihre Positionen in diesem Feld wenigstens in allen Ausschüssen, auf allen politischen Ebenen und in allen Bundesländern aufeinander abgestimmt wären. Aber nein, während Sie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung neue Energien auf die Agenda setzen wollen und mehr innovative Technologien fordern, trauern nicht nur Ihre Partei, sondern auch einige bzw. viele Ihrer Fraktionskolleginnen und ‑kollegen der Atomkraft hinterher,
kommen wir zum Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und dieser sollte Pflichtlektüre für uns alle werden.