„Innenausschuss“
- Nennungen
- 77
- Sitzungen
- 39 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/951,16 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10913.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Sebastian FiedlerSPD 12
- 2 Steffen JanichAfD 8
- 3 Dr. Irene MihalicGrüne 5
- 4 Alexander ThromCDU/CSU 4
- 5 Marcel EmmerichGrüne 3
- 6 Arne RaueAfD 3
- 7 Siegfried WalchCDU/CSU 3
- 8 Jan KösteringLinke 3
- 9 Markus MatzerathAfD 2
- 10 Sascha LensingAfD 2
- 11 David GregoszCDU/CSU 2
- 12 Fabian JacobiAfD 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 75 →Sachverständige Professor Bäcker sagte zu den Schutzmaßnahmen in der Anhörung des Innenausschusses – Zitat –: „Ich habe noch nie in meiner Tätigkeit als Gutachter eine Vorschrift gesehen, die ich für so offensichtlich verfassungswidrig gehalten habe wie diese. Bitte setzen Sie das nicht
Damen und Herren, dass Sie uns diese Differenzierung hier nicht ermöglichen wollen. Wir haben die getrennte Abstimmung schon im Innenausschuss beantragt. Dort wurde sie abgelehnt. Im Rechtsausschuss wurde sie aber ermöglicht. Das zeigt doch, meine Damen und Herren, dass
Vorfeldwissen und Eingriffsbefugnisse organisatorisch zusammengelegt werden, desto mehr geht von diesem Schutz verloren. Sachverständige haben in der Anhörung des Innenausschusses auf die verfassungsrechtlichen Risiken hingewiesen, und ich nehme diese Bedenken sehr ernst. Auch dass die Befugnisse mit dem Leitbild „echter
sich die Dienste Schritt für Schritt weiter in den Bereich der operativen Gefahrenabwehr hineinbewegen. In der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses haben Sachverständige auf die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Risiken hingewiesen. Diese Bedenken nehme ich sehr ernst. Die Abwehr von Gefahren
Ihre Entschließung im Innenausschuss zeigt, dass Sie erkannt haben, dass eine Vielzersplitterung der Kompetenzen von Bundespolizei, BKA und BSI zu dem Risiko führen kann, dass Maßnahmen der einen Behörde unwissentlich Ermittlungsmaßnahmen einer anderen Behörde gefährden könnten. Um dieser Vielzersplitterung
Solche Töne haben wir noch gestern im Innenausschuss gehört. Diese Terrorserie ist aber nicht zu rechtfertigen. Linke Kräfte fordern auch ständig die Freilassung ihrer gewalttätigen und terroristischen Gesinnungsgenossen
Warum? Ich zitiere: Die Proteste verliefen aber weitestgehend störungsfrei, Lichtjahre von Frankreich entfernt – so heute noch das BKA im Innenausschuss
sind eben unterschiedliche Aspekte, die zu Buche geschlagen haben; das haben wir auch im Innenausschuss gehört
Heute im Innenausschuss hat sich leider gezeigt, dass das Bundesinnenministerium auf genau diese Maschen überhaupt gar keine Antworten hat. Es schützt die Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage nicht, obwohl Menschen an dieser Stelle ganz intensiv im Alltag mit Organisierter
Regierungsbildung. Und der Linkenabgeordnete Ferat Koçak hat nach der Kritik an seinen Kontakten zur Familie Rammo seinen Sitz im Innenausschuss aufgegeben
jetzt wird es besonders interessant: Noch heute Vormittag haben die Grünen unseren Antrag im Innenausschuss abgelehnt. Wenige Stunden später wollen sie hier im Plenum mit teilweise ganz ähnlichen Forderungen die Organisierte Kriminalität „systematisch zerschlagen“. Meine Damen und Herren, darauf muss
waren ja heute gemeinsam im Innenausschuss, wo das BKA über die Folgen der Cannabislegalisierung und Liberalisierung des Cannabismarktes insbesondere für den Schwarzmarkt berichtet hat. Und wenn Sie in das Lagebild OK schauen würden, würden Sie feststellen, dass fast 40 Prozent
Frühjahr schlecht kopieren, lehnen genau am heutigen Tage die linken Parteien inklusive der Union unsere Anträge vom März im Innenausschuss
einer Abstimmung mit Kanzlermehrheit hätte demgegenüber zu einer zusätzlichen Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens geführt, weil der Gesetzentwurf hierfür an den Innenausschuss hätte zurücküberwiesen werden müssen. Da unsere Sicherheitsbehörden auf die im Gesetz vorgesehenen neuen Befugnisse zeitnah angewiesen sind, habe ich mich
Denn was bedeutet das? Was bedeutet das? Heißt das, dass die kriminellen Clans jetzt am Tisch des Innenausschusses des Deutschen Bundestages sitzen
Deshalb – wir haben das heute Morgen im Innenausschuss beraten – müssen wir ernsthaft prüfen, ob zumindest die Berliner Linkspartei wieder Anlass gibt, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, liebe Kolleginnen und Kollegen
heute Morgen im Innenausschuss auch schon
Deswegen verlange ich von Ihnen ganz klar hier und jetzt die Abberufung von Ferat Koçak aus dem Innenausschuss. Unerträglich, dass der mit uns im Innenausschuss sitzt, meine Damen und Herren
Erstens. Ferat Koçak muss aus dem Innenausschuss abberufen werden
deswegen will ich an der Stelle auch ein deutliches Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen sagen, die im Innenausschuss daran mitgewirkt haben – Alexander Throm, Günter Krings, Sebastian Fiedler und Sonja Eichwede –, und an die Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Peter Willsch