„Infrastruktur-Zukunftsgesetz“
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- 23 von 124
- Höchster Wert
- Bundesrat 10674,19 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10812.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Patrick SchniederBundesregierung 11
- 2 Dirk VöpelSPD 5
- 3 Armand ZornSPD 5
- 4 Daniel KölblCDU/CSU 4
- 5 Carl-Philipp SassenrathCDU/CSU 4
- 6 Cem ÖzdemirBaden-Württemberg 4
- 7 Dr. Andreas BovenschulteBremen 4
- 8 Nicole RazaviBaden-Württemberg 4
- 9 Björn SimonCDU/CSU 4
- 10 Michael DonthCDU/CSU 4
- 11 Dr. Lydia HüskensSachsen-Anhalt 3
- 12 Steffen SchützThüringen 3
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 97 →Fällen Kommunen auf einen neuen Bebauungsplan verzichten. Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz haben wir die Vergabe öffentlicher Aufträge vereinfacht. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz bringen wir wichtige Straßen-, Schienen- und Brückenprojekte schneller voran. Und mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz haben wir auch dieses Jahr
Infrastruktur – ausdrücklich auch auf die positiven Strukturreformen für schnellere Planung und Genehmigung hin; ich nenne hier nur das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das im Sommer in Kraft getreten ist. Also: Unser politisches Handeln hat konkrete Verbesserungen zur Folge. Bürokratierückbau stärkt den Standort
Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschleunigen wir die Planung und Genehmigung bei Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Mit der digitalen Fahrgastabfertigung verkürzen wir die Wartezeiten an deutschen Flughäfen. Mit dem digitalen Fahrzeugschein und dem digitalen Führerschein müssen weniger Dokumente mitgeschleppt werden
Verkehrsbereich beim Thema Beschleunigung in diesem Jahr bereits einen großen und wichtigen Schritt gemacht haben. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz haben wir vor der Sommerpause die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, damit wichtige Verkehrsprojekte schneller geplant und genehmigt werden können. Wir haben
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz haben wir bei Planung und Genehmigung angesetzt
Thema IZG, Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Sie haben es Naturzerstörungsgesetz genannt. – Das ist schon ein starkes Stück. Wir haben schon öfter diskutiert, warum wir es brauchen, auch diese Woche schon mehrmals. Ich glaube fest daran: Wir brauchen bessere Verfahren und Planungsbeschleunigung
Wenn es um die Flächen geht – Herr Moser hat es angesprochen –, werden ganz schnell Pläne gemacht: Infrastruktur-Zukunftsgesetz, Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Da geht es dann ganz schnell – überall Tempo. Aber wenn es um die Stärkung der natürlichen Infrastruktur geht, kann sich
nein? Wichtig ist, dass das Geld ankommt. Die Bundesregierung macht hier schon viel. Dazu gehört auch: Wir haben im Infrastruktur-Zukunftsgesetz beispielsweise den Hochwasserschutz ins überragende öffentliche Interesse gesetzt. Das sind die Dinge, die wir jetzt brauchen. Wir müssen schneller
Genau deshalb handeln wir, meine Damen und Herren. Wir sorgen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz dafür, dass in Deutschland wieder schneller gebaut werden kann: Straßen, Brücken, Schienenwege. Wir vereinfachen Verfahren
hier das Stichwort –, indem private Investitionen steuerlich begünstigt werden, indem öffentliche Investitionen beschleunigt umgesetzt werden – Stichworte sind hier das „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ oder das „Vergabebeschleunigungsgesetz“ –, indem das Arbeitsangebot durch die neue Grundsicherung und Aktivrente erhöht wird. Sie sehen, meine Damen
Doch wir investieren nicht nur, wir vereinfachen auch. Mit dem neuen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden wir den Zustand unserer Verkehrsträger deutlich verbessern; denn damit vereinfachen, straffen, beschleunigen und digitalisieren wir Planungen und Genehmigungen. Zuständigkeiten sind nun klarer definiert und Verfahren schlanker
stellen aber nicht nur mehr Geld bereit. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz haben wir in diesem Jahr auch die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, damit schneller geplant, genehmigt und gebaut werden kann – ganz besonders bei den Wasserstraßen, dem klimafreundlichsten Verkehrsträger
dass wir so viel Gas geben, wie es möglich ist. Jetzt muss das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sich in der Praxis bewähren. Und wenn das noch nicht reicht – und so habe ich vorhin auch den Vizekanzler verstanden –, dann müssen wir weiter nachsteuern
Herr Kollege, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist ein Meilenstein, ein Meilenstein für den Infrastrukturausbau. Es wird deutlich schneller gehen. Wir werden die wichtigen Verkehrswege, die großen Schienenstrecken, Autobahnen, Autobahnbrücken, selbst Lkw-Parkplätze deutlich schneller fertigstellen. Das gilt für all diese großen
indem wir jetzt bei den wichtigen Themen wie Abladeoptimierung die nächsten Schritte gehen. Dazu wird uns im Übrigen das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das wir in diesem Hohen Haus in der Koalition gemeinsam verabschiedet haben, helfen. Wir werden Vorhaben wie die Abladeoptimierung
lange war der Vorwurf, es gebe Stillstand in Deutschland. Heute erzeugen wir Bewegung. Der erste Punkt ist das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Das ist eine zentrale und wichtige Weichenstellung
haben Bund und Länder mit dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen geschaffen. Ich werbe dafür, dass wir heute mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz die regulative Grundlage für diese Kraftanstrengung schaffen. Das eine und das andere gehören zusammen. Es macht keinen Sinn
Seiten über ihren Schatten springen – der konservative Teil vielleicht stärker beim Sondervermögen und der progressive Teil vielleicht stärker beim Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz tut, was es soll
sicherlich gutgetan. Zweitens: Auch beim Priorisieren kann man es übertreiben. Das überragende öffentliche Interesse ist im Fall des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes begründet. Allerdings müssen wir für die Zukunft bedenken, dass nicht alles gleich wichtig sein kann. Denn sonst
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das heute zur Abstimmung stehende Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist von ganz außerordentlicher Bedeutung. Wir können uns in Deutschland keinen Monat, eigentlich keine Woche weiterer ökonomischer Stagnation erlauben. Wir erleben jeden Tag, was es bedeutet, dass