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Fundstellen

Tilman Kuban CDU/CSU

Und ja, ein großer Teil unseres Geldes fließt auch in unsere gemeinsame Forschung. Denn wenn Forscher aus Amsterdam, aus Paris, aus Deutschland, aus anderen Teilen Europas gemeinsam an einem Krebsmedikament forschen, dann sichert das unsere Technologieführerschaft, dann sorgt das für Wertschöpfung, und es macht unser Leben besser. Deswegen ist die Idee Europas am Ende nicht nur eine Frage des Geldes, sondern sie ist ein Teil, der unser Leben besser macht. Das sollten wir manches Mal viel mehr in den Vordergrund rücken.

Wir brauchen sie für den Export, für den Import. Die Stärke einer Nation in wirtschaftlicher Hinsicht zeigt sich insbesondere auch darin, wie stark ihre Häfen aufgestellt sind. Sie können mir glauben: Es hat mich gequält, dass in den letzten 10, 15 Jahren Hamburg, Bremerhaven und andere Häfen so sehr hinter ARA – Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam – zurückgefallen sind. Aber, meine Damen und Herren, das ist kein Naturgesetz. Diese Entwicklung kann umgekehrt werden. Dafür brauchen wir aber auch die Grundlagen, unsere Häfen weiterentwickeln zu können und konkurrenzfähig zu machen. Im Infrastruktur-Zukunftsgesetz sind viele Maßnahmen enthalten, die auch der Entwicklung unserer Häfen dienen.

Ostfriesland hat aber deutlich mehr zu bieten. Es hat, wie die anderen Küstenregionen auch, eine enorme Bedeutung für den Rest der Republik, manchmal unbeobachtet. Es gilt nach wie vor, dass die anderen Landesteile Deutschlands auf den Norden angewiesen sind. In Emden zum Beispiel werden nicht nur niedersächsische Pkw, sondern auch bayerische Qualitätsprodukte in alle Welt verschifft. Und es ist nicht egal, ob mein Toaster über Amsterdam nach Deutschland kommt oder über Hamburg, Bremerhaven oder Emden.

Und drittens. Vor allem wichtig: effiziente Flugrouten statt Umlenkungseffekte. Effiziente Routen einzurichten, bedeutet aber nicht, dass wir Flüge einfach ins Ausland verlagern, sodass man also nicht mehr von Berlin aus startet, sondern von Posen aus, nur weil der Flug von dort halb so teuer ist. Effizient ist es auch nicht, wenn Langstreckenflüge, die von Deutschland aus starten, durch Kurzstreckenflüge nach Kopenhagen, London oder Amsterdam ersetzt werden, nur damit der eigentliche Langstreckenflug erst dort beginnt.

Das führt zu Wettbewerbsverzerrungen. Das führt nämlich nicht dazu, dass die Menschen weniger oder gar nicht mehr fliegen, sondern sie fliegen dann eben über Salzburg, Zürich oder Amsterdam. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir uns in der Koalition im Sinne der Wettbewerbsgleichheit auf eine Senkung der Luftverkehrsteuer geeinigt haben.

Jens Spahn CDU/CSU

Ich kann das an einem Beispiel festmachen: Ich bin in der Nähe der Teststrecke des Transrapids im Emsland groß geworden. Der fuhr dort über Jahre und Jahrzehnte immer zehn Kilometer im Kreis. Dann haben wir in Deutschland diskutiert: Wir brauchen eine Strecke wie Paris–Amsterdam–Hamburg–Warschau, damit die Geschwindigkeit einen Unterschied macht.

Es ist doch eine ganz einfache Rechnung: Weniger Flugzeuge bedeuten weniger Starts und Landungen. Weniger Starts und Landungen bedeuten weniger Passagiere. Weniger Passagiere bedeuten weniger Ticketverkäufe und weniger Einnahmen auf Flughäfen. Weniger Einnahmen auf Flughäfen bedeuten einen Rückgang bei den dortigen Geschäften, bei Gastronomie und bei Dienstleistern. Weniger Umsatz dort bedeutet weniger Arbeitsplätze und weniger Löhne. Weniger Löhne bedeuten weniger Lohnsteuer- und Sozialversicherungsbeiträge. Weniger Beschäftigte bedeuten höhere Ausgaben für Arbeitslosengeld und Qualifizierungsmaßnahmen. Weniger Verkehr auf Flughäfen bedeutet geringere Investitionsbereitschaft von Airlines und Flughafenbetreibern sowie den umliegenden Unternehmen. Weniger Investitionen bedeuten Rückstand bei Infrastruktur und schlechtere Wettbewerbsfähigkeit deutscher Flughäfen. Schlechtere Wettbewerbsfähigkeit bedeutet Verlagerung von Passagieren auf ausländische Drehkreuze: Amsterdam, Zürich oder Wien. Mehr Abwanderung ins Ausland bedeutet Verlust an Kaufkraft und Wertschöpfung in Deutschland. Am Ende nimmt der Staat nicht mehr, sondern weniger ein und schadet zugleich Wirtschaft, Arbeitsplätzen und unserem Standort.

Um das mit einem Beispiel aus dem Rheinland zu belegen – immerhin finden 80 Prozent des Güterverkehrs auf dem Wasser auf dem Rhein statt –: Von hoher Bedeutung ist dort die Anbindung an die ZARA-Häfen: Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam. Sie zählen zu den wichtigsten Umschlagplätzen für den deutschen Außenhandel mit Ländern außerhalb der EU. Verlagern wir nun etwa den Transport zwischen Rheinland und Rotterdam von der Straße auf das Schiff, sparen wir fast die Hälfte des CO2-Ausstoßes ein. Nutzen wir zudem die Schiene, zum Beispiel den Quirinus-Express zwischen den Häfen Neuss und Rotterdam, sparen wir noch einmal fast die Hälfte an CO2 ein. Aufgrund des CO2-Preises wird dies immer mehr auch zu einer wirtschaftlichen Logik. Deswegen gilt es, alle Säulen der multimodalen Logistik zu stärken. Alle Verkehrsträger sind dabei wichtig, im besonderen Maße aber die Binnenschifffahrt.