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plenarprotokolle.de

Fundstellen

Markus Koob CDU/CSU

Erstens. Wie so oft in der politischen Diskussion gibt der Antrag zwar vor, über den Indopazifik zu diskutieren; es geht aber eigentlich eher um China. Das kann man auch mathematisch nachweisen: Das Wort „China“ findet sich 36-mal in diesem Antrag. Auch wenn ich aus dieser Rede keinen mathematischen Vortrag machen will: Zahlen lügen eben nicht. Indien wird immerhin noch 14-mal im Antrag erwähnt, Japan 6-mal, Australien 4-mal, jeweils mit einem Satz und in Aufzählungen, Thailand ein einziges Mal, ebenfalls in einer Aufzählung. Ich glaube nicht, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen, dass das ein sinnvoller Ansatz für die Wertschätzung der Länder in dieser Region ist.

Wenn wir uns übrigens die deutsche Diaspora – beispielsweise in Brasilien, der Türkei oder Thailand – anschauen: Diese Gemeinschaften legen ihre Eigenarten auch nicht ab. Das Oktoberfest wird fröhlich gefeiert, übrigens von Las Vegas über Dubai bis Windhuk. Und zum Buddhismus treten auch nur wenige über, wenn ich das mal so sagen darf.

Oder Thailand. Thailand hat sich aus der Armut herausgearbeitet, hat nun eine florierende Volkswirtschaft. Deutschland hat mit dualer Bildung massiv dazu beigetragen, dass das gelungen ist. Viele Firmen, die heute Steuern zahlen in Thailand, würde es so nicht geben oder hätte es nicht so schnell gegeben, hätten wir nicht mit der dualen Bildung dazu beigetragen.

Das Gute ist: Wir fangen nicht bei null an. Um mal im Indopazifik zu bleiben: Da haben wir vier DAAD-Außenstellen, zwei Standorte des DWIH in Indien und Japan, Infozentren in Australien, in Bangladesch, Singapur, Sri Lanka, Südkorea und Thailand. Diese wichtigen Einrichtungen für die internationale Wissenschaft sind keine Satelliten. Man kann sagen: Sie gehören zu einem Netz, das sich teilweise seit über einem Jahrhundert über die ganze Welt spannt.

Es ist eine abwegige Frage, bedenkt man, dass die Bar mit Kerlen gefüllt ist, welche sich betrinken, bevor sie eine der 120 jungen Frauen besuchen, welche auf einem anderen Stockwerk des elfstöckigen „Pascha“, des größten Bordells der Welt, arbeiten. Das ist aber nicht Thailand oder Amsterdam. Köln ist eine Gastgeberstadt für die EM kommendes Jahr und entwickelt sich rasant zu Europas beliebtestem Rotlichtviertel. Das steht diesen Sommer an. Ich will nicht, dass in diesem Sommer in Deutschland Frauen massenhaft für 20 und 30 Euro vergewaltigt werden, sondern, dass wir eine breite Debatte – nicht nur über einen solchen Antrag – führen und Mehrheiten für eine andere Gesetzgebung organisieren.

Robert Farle fraktionslos

Deutschland lehnt die Seidenstraßeninitiative von China ab und will sich stattdessen auf Einzelabkommen mit Australien, Mexiko, Chile, Kenia, Neuseeland, Indien, Indonesien und Thailand fokussieren, um den Einfluss von China zurückzudrängen.

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns lieber über Fakten sprechen und nicht länger gegenseitige Schuldzuweisungen machen. Ja, wir haben in einigen Bereichen eine Mangellage, etwa bei der Produktion von gewissen Generika. Aber die Gründe kennen Sie. Die nötigen Rohstoffe und die Grundmittel kommen häufig aus China oder Indien und fehlen. Genau diese Monopolstrukturen müssen wir durchbrechen und unsere Lieferketten ausweiten sowie im Sinne der Nationalen Sicherheitsstrategie die Produktion in Europa, aber auch in Ländern wie Thailand oder Indonesien stärker in den Fokus nehmen, wo Medikamente am günstigsten sind.

Lassen Sie mich zum Schluss noch etwas anderes betonen. Vielleicht ist dieser Einsatz auch ein Beleg dafür, dass es möglich ist, international gut zusammenzuarbeiten. Ruanda, Indien, Nepal, Bangladesch, Äthiopien, die Mongolei, Ghana, Pakistan, Thailand und viele andere Länder mehr stellen Truppenkontingente. Vielleicht ist es die beste Antwort in dieser herausfordernden Zeit, zu sagen: Unter dem Dach der UNO, als Blauhelme, ist vieles möglich, wenn alle es wirklich wollen, damit es in Zukunft eine Perspektive für die Menschen im Südsudan gibt, die Perspektive, dass sie ohne Angst vor Gewalt und Hunger in dem Land leben können, wo sie geboren sind.

und Klimakleber blockieren den Berufsverkehr und jetten dann nach Bali – Entschuldigung, es war ja nur nach Thailand. Und natürlich bekämpft der Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz auch den Autobahnausbau: Klaus Ernst von den Linken, ein bekennender Porsche-Fahrer – ganz mein Humor.

Zahlreiche Länder und damit eben auch Exportmärkte für unsere deutschen Hersteller haben sich bereits auf ein Ausstiegsdatum aus der Verbrennungstechnologie festgelegt, ob Großbritannien, Schottland, US-Bundesstaaten, Kanada, Israel, Japan oder Thailand. Deswegen gehen viele Automobilhersteller wie Opel, Audi oder Cadillac von einem festen Ausstiegsdatum aus der Verbrennungstechnologie aus, weil es ökonomisch keinen Sinn macht, dauerhaft zwei Antriebsstränge nebeneinander fortzuentwickeln.

Wenn alles nichts hilft – kein Militär, kein Boykott –, dann erinnere ich an die SEATO, also die asiatische NATO, die etwa 20 Jahre zwischen den USA, Frankreich, Großbritannien, Australien, Neuseeland, Pakistan, Philippinen und Thailand existierte und die sich 1977 sogar selbst auflöste, nachdem alle Welt gesehen hat, dass selbst die amerikanische Katze im schutzbefohlenen Südvietnam, Laos, Kambodscha keine Mäuse mehr fängt. Einer der ganz wenigen Anachronismen der Geschichte, der sich je freiwillig selbst aufgelöst hatte, lange vor dem Warschauer Pakt sogar. Das Beispiel sollte vielleicht für die eine oder andere Institution, die ebenfalls keine Mäuse fängt und mehr Schaden verursacht als Nutzen stiftet, auch gelten.