„Digitalausschuss“
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- 15
- Sitzungen
- 10 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/490,35 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10215.10.2026
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Alle 14 →Koalition durchgesetzt, dass die Erprobung nur einmalig verlängert werden darf. Wir haben außerdem durchgesetzt, dass das Digitalministerium den Digitalausschuss vor solchen Ausnahmen informieren muss. Der Ausschuss erhält mindestens zwei Sitzungswochen Zeit, um dazu Stellung zu nehmen. Außerdem konkretisiert die Gesetzesbegründung
Dank für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Meinen Dank auch an den Minister und sein Haus. Ich bleibe dem Digitalausschuss erhalten
Dass wir aktuell noch in einer beispiellosen digitalen Abhängigkeit sind, wurde uns gestern im Digitalausschuss aufgezeigt, in dem es um das Unternehmen Anthropic und deren neue KI namens Mythos ging. So eine leistungsfähige KI könnte auch Schaden bei unserer kritischen
zeigen, um dem massenhaften Tracking zu Werbezwecken, etwa durch Handystandortdaten, einen Riegel vorzuschieben. Ein Vertreter Ihres Ministeriums meinte im Digitalausschuss am 22. April warnend, ohne die werbegetriebenen Geschäftsmodelle hätten auch die sozialen Medien eine ganz andere Entwicklung genommen. Dem müssen
berichte. Ich war nicht nur im Haushaltsausschuss und im Fachausschuss, ich war zum Thema „Hightech Agenda Deutschland“ auch im Digitalausschuss
formulieren, ist etwas, was die Ebenen ein Stück weit durcheinanderbringt. Wir haben dazu eine ausführliche Debatte kürzlich erst im Digitalausschuss gehabt, und die ganz konkrete Debatte in Bezug auf HateAid ist nicht abgeschlossen
Wortbruch ins Haus steht. Gesagt, verdrängt – ein Mann, kein Wort. Und so machte die Bundesregierung am 3. Dezember im Digitalausschuss deutlich, dass sie mit der neuen Chatkontrolleversion des Rates der EU zufrieden sei. Damit ist die anlasslose Chatkontrolle zurück
liebe Bürger/-innen, Debatten im Ausschuss verfolgen möchten. Und so debattieren wir seit Monaten hinter verschlossenen Türen im Digitalausschuss, wie sich Grundrechte am elegantesten aushebeln lassen
Nein, Sie haben es laufen lassen, haben bis zum Schluss Geheimniskrämerei betrieben. Und selbst im Digitalausschuss gestern haben Sie sich geweigert, diesen Punkt öffentlich zu diskutieren. Wir wissen ganz genau, warum: weil dann alle Welt gesehen hätte, wie gespalten diese
ehrlich gesagt, erschreckend, wenn das Bundesinnenministerium im Digitalausschuss so tut, als wäre den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den letzten Tagen an uns gewandt haben, Kinderschutz egal. Im Gegenteil: Die Menschen sind laut, weil ihnen der Kinderschutz eben
geplante Einigung der Bundesregierung torpediert habe. Das haben Sie nicht mitbekommen, liebe Interessierte? Kein Wunder. Die Debatte erfolgte im Digitalausschuss, ohne dass die Öffentlichkeit zugelassen wurde. Großartig: Intransparenz bei Debatten von öffentlichem Interesse, aber sensible private Kommunikation aller Menschen massenhaft
Überhaupt: Es ist sehr ernüchternd, wenn wir im Digitalausschuss beschließen, Punkte öffentlich zu beraten und als Livestream ins Netz zu stellen, aber nicht einmal das laut Ausschussvorsitzendem möglich war. Im Digitalausschuss können wir nicht livestreamen, weil die Ressourcen fehlen würden
diesen Aufbau mit Nachdruck verfolgen. Und ich danke allen Kolleginnen und Kollegen in der Koalition, im Haushalts- und im Digitalausschuss, die diesen Weg konstruktiv begleiten
Digitalausschuss haben wir die Sachverständige Frau Danilova angehört. Sie berichtete von Menschen, die wochenlang in Zwölfstundenschichten arbeiten und am Monatsende keinen Lohn sehen, von sudanesischen Bauarbeitern in Rheinland-Pfalz, die so lange nicht bezahlt wurden, dass sie bei Anwohnerinnen