Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Ausschuss

Sportausschuss

Verlauf über alle Sitzungen →
79
Nennungen
28
Sitzungen

Fundstellen

Meine Damen und Herren, ich bin ja auch stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss. Natürlich reden wir da ganz oft über die zunehmende Kommerzialisierung im Leistungssport, gerade im Bundesligafußball. Aber der FC St. Pauli aus Hamburg zeigt, dass es anders gehen kann: Das Millerntor-Stadion ist das erste Bundesligastadion, welches als Genossenschaft organisiert ist. Ich selber habe natürlich, obwohl ich gar kein originärer FC-St.-Pauli-Fan bin, einen Anteil erworben, weil das ein wichtiges Zeichen ist: Nein, es gibt keinen Automatismus dafür, dass im Sport große Konzerne immer mehr das Sagen haben. Es gibt die Möglichkeit, zum Beispiel über Genossenschaften, dass Mitglieder großen Einfluss und Mitbestimmung erhalten, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Jens Lehmann CDU/CSU

Die Agentur wird von zwei noch zu findenden, sehr kompetenten und durchsetzungsfähigen Vorständen geführt, die vom Stiftungsrat bestimmt werden. Die Diskussion um die Besetzung des Stiftungsrats hat aus meiner Sicht eine sehr überhöhte Rolle gespielt. Ja, ich hätte mir ein schlankeres Gremium mit fünf Personen gewünscht, aber er wird auch mit zehn Mitgliedern den Vorstand kompetent beraten und unterstützen. Er besteht jetzt aus je einem Mitglied des Kanzleramts, des Finanzministeriums, des Sportausschusses des Bundestages, des Haushaltsausschusses sowie des Verteidigungsausschusses

Eine Verhöhnung war der Gesetzgebungsprozess. Da führt der Sportausschuss mal eine öffentliche Anhörung durch – was leider selten genug vorkommt –, neun Sachverständige kommen nach Berlin und geben sehr wertvolle und gute Hinweise. Das Gesetz bleibt aber im Grunde so, wie es vor der Anhörung war. Diese Anhörung war zwar nicht kostenlos, aber leider fast umsonst.

um das alles gegenzufinanzieren. – Und Sie alle haben gestern im Sportausschuss bei unseren 17 Haushaltsänderungsanträgen zum Thema Sport 17-mal den Arm für Nein gehoben.

Das Gemeinnützigkeitspaket ist ja auch angesprochen worden. Auch das ist nur ein Teil des ganzen Zukunftspakts Ehrenamt. Auch das können Sie im Koalitionsvertrag nachlesen. Es ist uns wichtig, dass die über 600 000 ehrenamtlichen Vereine gefördert werden. Darin sind über 30 Millionen Menschen. Das haben wir heute in dem Ausschuss, der nicht mehr „Sportausschuss“, sondern „Ausschuss für Sport und Ehrenamt“ heißt, gehört. Da haben wir uns heute mit der Situation des Ehrenamtes in Deutschland beschäftigt. Dort sind die Maßnahmen, die die Regierung heute vorschlägt und die wir beschließen wollen, sehr begrüßt worden; denn die Vereine, das gesellschaftliche Engagement ist die tragende Säule unserer Zivilgesellschaft.

Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ein ganz wichtiges Projekt ist auch Inhalt dieses Sporthaushaltes: die Bewerbung Deutschlands für Olympische und – wohlgemerkt – Paralympische Spiele. Ich halte das für richtig. Wir hatten in der letzten Sitzungswoche im Sportausschuss alle vier Bewerber zu Gast. Sie haben sich vorgestellt und ihre Konzepte präsentiert. Ich bin der festen Überzeugung: Deutschland kann Olympische und Paralympische Spiele, und in all diesen vier Regionen bzw. Städten können Olympische und Paralympische Spiele durchgeführt werden.

Unsere Athletinnen und Athleten sind gut und erreichen, wie erwähnt, herausragende Leistungen. Aber zur Wahrheit gehört: Wir haben an Boden verloren. Wir haben gerade im olympischen Sommersport in den letzten Jahren und Jahrzehnten an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Deshalb ist es richtig, dass wir mehr in den Sport investieren. Ich kann eines sagen: Der Regierungsentwurf des Hauses zum Bereich des Sports war schon sehr gut; aber er ist dann durch den Haushaltsausschuss und den Sportausschuss noch mal deutlich verbessert worden, nicht nur wegen, aber auch wegen der Sportmilliarde.

Wir wollen, dass es noch in dieser Legislaturperiode was wird. Die Zeit ist aus bekannten Gründen knapp. Die CDU/CSU und FDP möchten aber nicht in Verhandlungen eintreten. Aber vielleicht kommt ja noch mal Bewegung in den Laden. Dann ist es gut, wenn wir den Gesetzentwurf schon im Parlament aufgesetzt haben. So ist es nämlich möglich, die Fristen noch zu wahren, und gleichzeitig können wir Änderungswünsche mehrerer Fraktionen noch einarbeiten. Eine Anhörung im Sportausschuss könnte durchaus noch erfolgen. Und eine Beschlussfassung in zweiter und dritter Lesung wäre dann im Januar noch möglich. Sie sehen: Über zwei Jahre Arbeit und Diskussionen könnten noch in die Umsetzung gehen, sofern die Opposition sich jetzt mal bewegt.

Herr Kollege Güntzler, ich habe Sie als immer sehr sportlichen und kooperativen Gegenüber im Sportausschuss kennengelernt. Sie schlagen jetzt ja diverse Veränderungen für das Sportfördergesetz vor. Frau Poschmann hat ja das Angebot unterbreitet, dass Sie im parlamentarischen Verfahren auf uns zugehen können. Argumentieren Sie jetzt nur noch aus Ihrer Position als Oppositionspolitiker, oder argumentieren Sie auch für den Sport? Und würden Sie auf uns zukommen und das Gesetz dann proaktiv mitgestalten?

Und da ich davon ausgehe – leider –, dass das Gesetz jetzt nicht zu einem Ende kommt, möchte ich aber trotzdem die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Sportausschuss für die angenehme Zusammenarbeit zu bedanken. Nelson Mandela hat mal gesagt: „Sport hat die Kraft, die Welt zu verändern.“ Man sollte erst im eigenen Land anfangen. Aber es ist einiges gelungen. Viel Potenzial ist noch übrig geblieben. Deswegen: Vielen Dank für die Zusammenarbeit. Ich freue mich auf die kommenden Herausforderungen.

Sie waren mehr als zwei Jahre lang nicht im Sportausschuss, waren dann am 5. Juni wieder bei uns und haben da eine Reihe von Ankündigungen gemacht, sehr weitreichende, auch ehrgeizige, haben ein Bundessportfördergesetz in Aussicht gestellt, eine unabhängige Agentur, einen Entwicklungsplan Sport, ein Zentrum für Safe Sport. Sie haben die Olympiabewerbung angesprochen und gehen davon aus, dass bis Ende dieses Jahres feststeht, mit welcher Stadt oder welchen Städten sich Deutschland bewerben soll.

Sehr verehrte Frau Bundesinnenministerin, Sie waren ja im Frühjahr nach mehr als zwei Jahren wieder mal im Sportausschuss und haben dort angekündigt, dass Sie in diesem Jahr den Entwicklungsplan Sport und das Zentrum für Safe Sport ins Werk bringen, und es komme ein Bundessportfördergesetz. Dieses Bundessportfördergesetz haben Sie noch vor der Sommerpause angekündigt. Der Kabinettsbeschluss liegt bis heute noch nicht vor. Es gibt keinen Entwicklungsplan Sport.

Vor wenigen Wochen war die Bundesinnenministerin bei uns im Sportausschuss, hat angekündigt, es kommt ein Entwicklungsplan Sport, es kommt endlich das MoU für die Olympischen Sommerspiele und es kommt auch das Sportfördergesetz.

Einer der Spitzenathleten unseres Landes, Niko Kappel – er ist der Weltmeister im Kugelstoßen; er hat gerade vor wenigen Wochen einen Weltrekord aufgestellt –, war am Mittwoch bei uns im Sportausschuss. Er hat das so toll zusammengefasst. Er hat gesagt: Jeder Sportler wünscht sich Spiele im eigenen Land. Der gesellschaftliche Wert ist überhaupt nicht mit Geld aufzuwiegen. – Recht hat Niko Kappel! Und das ist auch ein Appell an uns alle.

Die Bundessportministerin war seit zwei Jahren nicht mehr im Sportausschuss des Deutschen Bundestages. Der Referentenentwurf, den ich erwähnt habe, zeigt ganz klar, dass man keine Ahnung hat, dass man kein Verständnis, keine Affinität für den Sport hat und, wie die Landessportbünde kritisieren, dass man unverbindlich, unentschlossen und unklar vorgeht. Es wird nicht zu weniger Bürokratie kommen, sondern es wird mehr Bürokratie entstehen: Es soll eine neue Agentur geschaffen werden. Die Flexibilität, nach der sich die Verbände zu Recht sehnen, wird nicht größer, sondern kleiner. Manche sprechen sogar davon, dass wir auf dem Weg in den Staatssport sind.

Ohne Frau Faeser und mit allen relevanten Partnern am Tisch würden wir schnell die Probleme im Sport lösen. Wir haben allein zwei Olympiasieger aktuell im Sportausschuss, viele andere kompetente Leute, die ganz genau wissen, wie es geht.

Mit unserer Sportministerin Frau Faeser, Ministerin Steffi Lemke und – auch heute zu Gast – Staatsministerin Claudia Roth waren drei wichtige und sportbegeisterte Frauen bei uns im Sportausschuss. Das gab es auch noch nicht.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und freue mich auf die Zusammenarbeit im Sportausschuss.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuschauer! Eine Aktuelle Stunde zum Sport ist schon etwas Besonderes; Kollege Mayer hat darauf hingewiesen. Wir haben die Sitzung des Sportausschusses extra unterbrochen, um diese wichtige Stunde zu nutzen und über den Sport in Deutschland zu diskutieren.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der Union, ich kann Ihre Ungeduld, weil ich selbst sehr ungeduldig bin, ein bisschen verstehen. Aber es gilt: Qualität geht vor Schnelligkeit. Und bei der Qualität sind wir auf dem Weg. Wenn Sie ehrlich sind, wissen Sie das auch aus den Beratungen des Sportausschusses.

Die Sporthilfe leistet einen wesentlichen Beitrag für die Athletinnen und Athleten im Olympia- und Paralympicskader, damit sie sich bestmöglich auf die, wie schon erwähnt, anstehenden Spiele vorbereiten können. Durch die Fokussierung auf die Digitalisierung wird das Ziel verfolgt, allen Beteiligten das Leben leichter zu machen und die Förderangebote an die sich ändernden Anforderungen der Athletinnen und Athleten und des internationalen Systems anzupassen. In der 49. Sitzung des Sportausschusses wurde zudem deutlich, dass sich die Sporthilfe zukünftig stärker auf die Förderung von Potenzialen und zukünftigen Leistungen konzentrieren möchte, ebenso wie auf die Nachwuchsförderung. Die digitale Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt auf der Plattform „Meine Sporthilfe“.

An die Teams um Professor Dr. Granacher bei der PotAS-Kommission und um Thomas Berlemann bei der Deutschen Sporthilfe richte ich meinen herzlichen Dank für ihren Einsatz und die gute Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Sportausschusses.

Der brutale russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bleibt unverändert ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts und steht im Widerspruch zur olympischen Idee. Für uns war es stets klar, dass der Schutz von ukrainischen Athletinnen und Athleten im Vordergrund stehen muss. Rund 80 Prozent der russischen und belarussischen Sportlerinnen und Sportler sind Teil des staatlichen militärischen Systems, werden von diesem gefördert und aktiv für Propagandazwecke eingespannt. Zu glauben, dass das in Paris nicht passieren würde, wäre naiv. Im Sportausschuss haben wir uns auch hier klar positioniert: Wir sind für den Ausschluss russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten sowohl bei den Olympischen als auch den Paralympischen Spielen als Regierungskoalition, und ich hatte wahrgenommen, auch gemeinsam mit Ihnen, liebe Union.

Vor dem Sommermärchen 2006 war die Stimmung übrigens auch nicht so gut. Da gab es eine 1 : 4-Klatsche gegen Italien, und da hat ein damaliger Kollege von der Union gefordert, man solle jetzt mal Jürgen Klinsmann in den Sportausschuss einladen. Dann gab es das besagte Sommermärchen. Ich finde, wir sollten uns darauf konzentrieren.

Ich will schließen mit dem großen Rudi Völler, der letztes Jahr im Sportausschuss, als wir im Zusammenhang mit der WM 2022 darüber gesprochen haben, was in Zukunft besser werden muss, gesagt hat: Der Musiala muss halt häufiger ins Tor und weniger gegen den Pfosten schießen.

Richtig Sorgen machen muss man sich um Ihren Blick auf die Sicherheitsbehörden. Wo ist das Unionsvertrauen in die Polizei geblieben? Die Sicherheitskonzepte, die Sie fordern, die gibt es doch längst: Das International Police Cooperation Center, IPCC, erstellt das zentrale Lagebild zur EURO 2024. Es ergänzt das Nationale Konzept Sport und Sicherheit – erst gestern im Sportausschuss vorgestellt.

Das EM-Organisationskomitee aus UEFA und DFB hat die Vision, das Turnier zu einem Vorbild für nachhaltige Veranstaltungen und zu einem Impulsgeber für nachhaltige Entwicklung in der deutschen und europäischen Gesellschaft zu machen. Dies wurde uns unter anderem in der 34. Sitzung des Sportausschusses vorgestellt.

Ein gelungenes Turnier setzt eine tadellose Organisation voraus, und ich hege erhebliche Zweifel, ob die Bundesregierung hier all das tut, was sie leisten muss. Anlass zur Besorgnis gibt die Ende des vergangenen Jahres erhobene Klage der Organisatoren, Deutschland habe keine Vision. Ein Zitat lautete: „Was die Regierung liefert, reicht so nicht“. Diese alarmierenden Wortmeldungen sind nur ein gutes halbes Jahr vor Beginn der EURO erhoben worden; das macht uns schon Sorgen. Nicht nur ich frage mich, wie die Bundesregierung mit den von den Organisatoren geäußerten Befürchtungen umgegangen ist. Der von der Bundesregierung an dieser Stelle gern gegebene lapidare Hinweis, man sei „nur“ Gastgeber und – anders als bei der Weltmeisterschaft 2006 – kein Veranstalter, kann hier keine hinreichende Erklärung sein, denn den Geschäftsführern des Veranstalters dürfte dieser Umstand durchaus bekannt gewesen sein, als sie ihre Kritik geäußert haben. Ich fordere die zuständige Bundesinnenministerin auf, ihren Besuch im Sportausschuss am 13. März 2024 zum Anlass zu nehmen, um die Antwort der Bundesregierung auf die geäußerte Kritik sowie die Reaktion der Veranstalter hierauf darzustellen.

Es gibt ein weiteres Thema, das in diesem Zusammenhang von zentraler Bedeutung ist – leider! Es geht um die Sicherheit Deutschlands, der Fans und Gäste sowie der Spieler angesichts einer stetig unsicherer und gewalttätiger werdenden Welt, innerhalb und außerhalb der Fußballcommunity. Hier muss die Bundesregierung auch dem Sportausschuss gegenüber darlegen, wie der aktuelle Sachstand ist. Den Medien konnte man vor vier Wochen entnehmen, dass ein umfassendes Sicherheitskonzept angekündigt worden sei. Diese Ankündigung der Erstellung eines Sicherheitskonzepts im Januar, das die Sicherheit einer Großveranstaltung im Juni gewährleisten soll, ist – mit Verlaub – eher zur Erzeugung von Unsicherheit geeignet. Diese – um im Thema zu bleiben – sportliche Zeitplanung erstaunt vor allem vor dem Hintergrund, dass der Profifußball und die Sicherheitsbehörden aktuell offenbar bereits mit Ultras in den Stadien überfordert sind, die Schokotaler und Tennisbälle auf das Spielfeld werfen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute auf der Gästetribüne sitzt, dann könnte man fast meinen, hier würde ein Antrag aus dem Sportausschuss debattiert: überall SPRIND, wir laufen ins Ziel, auf dem Weg noch ein Innovationssprung. Tatsächlich fühlt es sich teilweise wie Hochleistungssport an, was die Bundesagentur für Sprunginnovationen leistet und auch weiterhin leisten soll; denn auch in der Forschung ist das Motto oft: höher, schneller, weiter. Wir wollen uns immer wieder auch selbst übertreffen; das ist die Aufgabe der SPRIND.