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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein unterstützen die Zielsetzung der Einführung einer Kindergrundsicherung. Ein positives Ländervotum zu dem Entschließungsantrag würde den noch ausstehenden Abstimmungsprozessen vorgreifen, zumal die erforderliche Einbeziehung der Länder noch

  2. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Deshalb bitte ich um Unterstützung für den Antrag von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Abschließend möchte ich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen den anderen Ländern und ihren Bürgerinnen und Bürgern für den vielfältigen Einsatz und die große Solidarität nach der Flutkatastrophe ganz herzlich danken. Bund

  3. AS Armin Schuster Sachsen

    Für die Länder Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen stellen fest, dass die mit der Verordnung verbundenen Gebührenanhebungen für kleine und mittelständische Betriebe spürbare wirtschaftliche Belastungen darstellen können. Besonders betroffen sind Betriebe

  4. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Expertenkommission ursprünglich ein Universitätsmedizinstärkungsgesetz vorgelegt. Dann sind wir 16 Länder an die Arbeit gegangen. Auf der Basis der 65 Leistungsgruppen aus Nordrhein-Westfalen sind wir das Thema angegangen. Dafür möchte ich mit Blick nach Nordrhein-Westfalen noch mal Danke sagen. Historisch gesehen

  5. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Schulleitern, von Eltern, von Klassenlehrern, die über Tage nicht wussten, wie sie aus Israel nach Hause kommen. Wir haben in Nordrhein-Westfalen Schulferien. Das ist die Zeit, wo auch viele kirchliche Gruppen aus Nordrhein-Westfalen in Israel sind. Es hat sehr lange gedauert, bis sich

  6. fragen Sie, ob sie das auch vorschlagen wollen. Fragen Sie doch mal Herbert Reul, ob er findet, dass die Kripo in Nordrhein-Westfalen künftig keine Finanzdelikte mehr verfolgen soll! Wissen Sie eigentlich, was dann in Nordrhein-Westfalen passiert? Also, es tut mir wirklich fürchterlich leid

  7. BR Bernd Reuther FDP

    will es Ihnen mal in Erinnerung rufen: Ich glaube, es war ein gewisser Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, der diesen Preis vorgeschlagen hat. Und es war ein gewisser Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, der darauf bestanden hat, dass es hier keine Nachschusspflicht gibt. Vielleicht nehmen

  8. Kritik ist – ich zitiere einmal einen hochrangigen Beamten aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium –: Erst wenn das letzte Gramm Shishatabak beschlagnahmt ist, wird der Innenminister Nordrhein-Westfalens merken, dass dafür keiner in Haft bleibt

  9. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Für die Länder Schleswig-Holstein, Berlin und Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Schleswig-Holstein, Berlin und Nordrhein-Westfalen unterstützen das Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf die Vielfalt der Lebensund Familienformen und den Wunsch gleichgeschlechtlicher Partnerinnen und Partner, eine

  10. habe viele Jahre im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen Wirtschaftskriminalität bearbeitet. Ich war verantwortlich für die Aus- und Fortbildung der Wirtschaftskriminalisten in Nordrhein-Westfalen. Ihr Antrag bedeutet: In allen kriminalpolizeilichen Dienststellen der Länder werden keine Finanzdelikte mehr verfolgt. Sprechen Sie das aus! Sie fordern mit Ihrem Antrag

  11. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein begrüßen ausdrücklich das mit dem Gesetzentwurf verfolgte Ziel, „Werbung“ für die „terroristische Sache“ unter Strafe zu stellen. Die mit dem Entwurf vorgeschlagene Gesetzesfassung hat sich

  12. BR Bernd Reuther FDP

    Bundeskanzler, auch ich möchte eine Frage zum Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland stellen. Die Sperrung der Autobahn A 45 im Sauerland in Nordrhein-Westfalen aufgrund eines maroden Brückenbauwerks hat massive Auswirkungen negativer Art auf den Verkehr in Nordrhein-Westfalen, aber auch in unserem ganzen Land

  13. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg sehen die im Entwurf aufgeführte maximale Befristung der Postdoc-Phase auf vier Jahre als ungeeignet an. Durch die Reduzierung von zurzeit sechs beziehungsweise

  14. Kollegin Henneberger, dass Sie selbst in die Bütt gehen, aber Sie müssen auch die politische Verantwortung der Grünen in Nordrhein-Westfalen sehen. Wir hatten in den Debatten um den Hambacher Forst fast bürgerkriegsähnliche Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen

  15. SK Stefan Keuter AfD

    Jetzt kam heraus, dass selbst der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, der Herr Reul, persönlich betroffen war. Offensichtlich hat Ihr CDU-Ministerpräsident seinen Laden in Nordrhein-Westfalen nicht im Griff

  16. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und insbesondere der aktuell hochbelasteten Intensivstationen

  17. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein bedauern, dass ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag nicht zustande gekommen ist. Damit wurde eine Chance vertan

  18. KL Karl-Josef Laumann Minister (Nordrhein-Westfalen)

    Für NRW kann ich nur Folgendes sagen: Man muss ja mal sehen, dass wir in Nordrhein-Westfalen über drei Jahre Leistungsgruppen und Leistungsbereiche definiert haben. Wir haben in wenigen Wochen die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen hinter uns, dann haben alle Krankenhäuser rechtsverbindliche Bescheide

  19. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    fristgerechte Umsetzung der novellierten Industrieemissionsrichtlinie (IED) zum 1. Juli 2026 an. Das Vorhaben ist für die Länder, und auch für Nordrhein-Westfalen als Industrieland, überaus relevant. Rund 13 000 genehmigungsbedürftige Anlagen in Deutschland – davon über 3 370 allein in Nordrhein-Westfalen – fallen künftig unter anspruchsvollere

  20. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Nordrhein-Westfalen begrüßt die erneute Initiative des Saarlands und Schleswig-Holsteins zur Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Nordrhein-Westfalen unterstreicht die Forderung gegenüber der Bundesregierung, unverzüglich einen konkreten bundesgesetzlichen Regelungsvorschlag zu unterbreiten. Diesbezüglich wird auf die Entschließung des Bundesrates vom 31. März