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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. MD Michael Donth CDU/CSU

    Schmalspurbahnen, des VDV und der Bundesländer wurden bereits Anpassungen im Entwurf vorgenommen. Allerdings reicht das noch nicht ganz. Deshalb haben die Länder Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern einen Änderungsantrag in den Verkehrsausschuss des Bundesrates eingebracht, um die Zuständigkeit der Eisenbahnaufsicht im Bereich dieser Schmalspurbahnen … touristischen Bedeutung der Schmalspurbahnen ist das aus unserer Sicht eindeutig zu begrüßen. Wir setzen uns daher dafür ein, dass dieser Antrag von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern in der weiteren Beratung Eingang in diesen Gesetzentwurf findet. Von daher freuen wir uns darauf

  2. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt erkennen an, dass der Ausbau der Windenergie in ganz Deutschland erfolgen muss und jedes Bundesland seinen Beitrag hierzu leisten sollte. Bevor jedoch

  3. Debatte zu Ihnen gegangen ist und Sie herzlich begrüßt hat. Haben Sie also hier die Meinung der Regierung des Landes Sachsen-Anhalt vertreten, oder haben Sie hier Ihre Meinung als CDU-Politiker vertreten? Mir ist das nicht ganz klar. Ich habe nur festgestellt: Wir sind … Ihnen in Sachsen-Anhalt in einer Regierung, und daher ich fand Ihren Auftritt schon etwas merkwürdig

  4. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Kommunikationstechnologien unbedingt brauchen. Diese Investition ist nur eine von mehreren internationalen Großinvestitionen in die Halbleiterindustrie in Deutschland und in Europa; auch in Sachsen und in Sachsen-Anhalt zum Beispiel stehen Unternehmen in den Startlöchern. Und die Frage der Investoren lautet nicht nur und zuallererst

  5. revidieren, ist noch bis März Zeit. Nicht nur, aber auch in Sachsen unterstützen wir gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen von der SPD, dass sich auch Sachsen daran beteiligt, gerade angesichts von 1,5 Milliarden Euro Überschuss im letzten Landeshaushalt

  6. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Dafür wäre der Vermittlungsausschuss, jedenfalls aus Sicht Sachsen-Anhalts, nicht der richtige Weg gewesen. Nein, er hätte zu einer weiteren Verzögerung geführt, und deshalb appellieren wir hier an Sie, die noch offenen Fragen jetzt pragmatisch zu lösen, um die Zahlung möglichst zügig an Studierende sowie … Schülerinnen und Schüler an circa 4 000 Bildungseinrichtungen im Lande zu bringen. Sachsen-Anhalt selbst wird hieran aufgrund seiner OZG-Zuständigkeit weiterhin mitwirken. Wir sind bereit, ein schnelles, unbürokratisches Verfahren mitzugestalten

  7. BB Bengt Bergt SPD

    Durch die Versorgungsstrukturen der PCK in Schwedt sind Berlin, Brandenburg, Meck-Pomm, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen direkt oder indirekt betroffen, und das ist eine schwierige Situation. Das stimmt; da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Aber ich darf auch im Namen meines Fraktionskollegen und Ostbeauftragten

  8. machen Sie nicht. Das kann ich Ihnen für Regionen in Sachsen bestätigen. Sie sitzen hier und kassieren Hunderttausende Euro Steuergeld, und Sie rühren nicht einen Finger für die Menschen in Sachsen

  9. SS Sven Schulze Minister (Sachsen-Anhalt)

    haben einmal mehr gesehen, welch wichtiges Thema das ist. Deswegen: Vielen Dank, dass Sie heute darüber diskutieren. Allein in Sachsen-Anhalt hatten wir in den letzten drei Jahren über 500 Waldbrände. Nicht jeder dieser Waldbrände war in den Medien zu sehen. Das zeigt trotzdem … wichtig es ist, auf dieses Thema hinzuweisen. Sachsen und Brandenburg haben ähnliche Erfahrungen machen müssen; das ist also ein Thema für ganz Deutschland

  10. AG Andreas Geisel Berlin

    Für die Länder Berlin, Niedersachsen und Sachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Niedersachsen und Sachsen bekräftigen ihre Überzeugung, dass die EU nicht nur ein Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen, sondern auch ein Raum der Demokratie und Freiheit ist. Demokratie aber

  11. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    Antrag auf die 200 Euro stellen kann, eigentlich erstellt, verantwortet und betreibt. Frau Ministerin, das mit der Expertise von Sachsen-Anhalt klingt gut, aber es ist nicht die Antwort auf die Frage: Wer soll es machen? Wir sagen ganz klar: Natürlich muss es der Bund … machen. Es ist peinlich, dass Sie sich nur mit einem Verweis auf die Expertise von Sachsen-Anhalt hier in die Debatte schleichen, ganz ehrlich

  12. Zukunft die Abregelung verhindern, durch die wertvoller Windstrom verloren gegangen ist. Und wir wollen den betroffenen Bundesländern mit Braunkohletagebauflächen – das sind Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen – die Möglichkeit geben, Windkraftanlagen und PV-Anlagen durch Rechtsverordnung baurechtlich zu privilegieren, wenn diese das wünschen. Damit

  13. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Aber: Die Industrie in Sachsen ist in der Bredouille. Die Verhinderung des Ausbaus der Windenergie ist auch in Sachsen legendär, dramatisch. Hilferufe erreichen uns von energieintensiven Unternehmen. Sie haben heute größtes Interesse am Bau von Solaranlagen – da haben sie schon viel getan –, aber auch

  14. OS Oliver Schenk Sachsen

    Freistaat Sachsen gibt folgende Erklärung zu Protokoll: Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz sieht tiefgreifende Veränderungen an dem aus Sicht des Freistaates Sachsen bewährten Verfahren zur Preisfindung für innovative Arzneimittel vor. Mit dem „AMNOG-Verfahren“ ist es bislang gut gelungen, das Ziel einer Versorgung der Patienten mit innovativen

  15. OS Oliver Schenk Sachsen

    Sanierungsplänen erleichtert für erneuerbare Energien nutzbar machen und einen beschleunigten Ausbau ermöglichen. Diese Flächen sind aus Sicht des Bundes und des Freistaates Sachsen hierfür besonders geeignet. Diese neue Regelung begrüßen wir im Freistaat Sachsen grundsätzlich. Nach zuletzt viel Kritik an der Zusammenarbeit des Bundes

  16. CP Christian Piwarz Sachsen

    einem Bundesland wie dem Freistaat Sachsen mit hohen Betreuungsquoten, langen Betreuungszeiten je Kind, noch längeren Öffnungszeiten der Einrichtungen und hohem Professionalisierungsgrad der Fachkräfte bedeutet die vom Gute-KiTa-Gesetz zentral angestrebte Verbesserung der Fachkraft-Kind-Schlüssel einen enormen finanziellen Aufwand. Hier weitere Schritte zu gehen … darauf richten sich aktuell die Anstrengungen der Landespolitik. Sachsen hat die Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz ausschließlich in Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der Qualität investiert

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Mein Bundesland Sachsen hat die Zahl der Studienplätze für das Lehramt zuletzt auf 2 700 erhöht. Damit bildet Sachsen jährlich deutlich mehr Lehrerinnen und Lehrer aus, als aus dem Beruf ausscheiden. Leider – und das will ich an dieser Stelle betonen – gibt es immer noch Bundesländer

  18. haben das in der IG Herdenschutz plus Hund, die von einem Schäfermeister in Sachsen-Anhalt organisiert wird, diskutiert. Er hat bisher keinen Weidetierhalter, den er beraten hat, der seinen Beratungen folgt, mit Problemen in der Weidetierhaltung festgestellt. Ich würde Sie einladen, nach Sachsen-Anhalt

  19. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    UF Uwe Feiler CDU/CSU

    Verdachtsflächen in Wäldern, Heidelandschaften, Städten und Gemeinden. Welche Herausforderungen daraus entstehen können, meine Damen und Herren, konnten wir bei den Waldbränden in Sachsen und Brandenburg sehen. Vielerorts, gerade im Süden von Brandenburg und in Sachsen, konnten die Einsatzkräfte gar nicht auf die Flächen, weil dort

  20. Bundesrat 1023 08.07.2022
    RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben das auf Ebene der Ministerpräsidenten in einem Schreiben vom 6. Juli 2022 auch gegenüber dem Bundeswirtschaftsminister deutlich gemacht. Ich erwarte, dass diese Dinge umgesetzt werden, damit das Gesetz überhaupt seine Wirkung entfalten kann. Zudem ist der Befüllung der Gasspeicher