Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Bundesrat 1054

1054. Sitzung

Freitag, 23. Mai 2025Berlin 09:32 – 11:37 Uhr Nächste Sitzung: 13.06.2025
25
Tagesordnungspunkte
19
Reden
+ 4 Erklärungen zu Protokoll
16.429
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
11
Länder mit Wortbeitrag
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Land

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

Nordrhein-Westfalen
2.808
Niedersachsen
2.458
Hessen
2.152
Bundesregierung
1.103
Sachsen-Anhalt
1.048
Saarland
836
Baden-Württemberg
567
Sachsen
564
Rheinland-Pfalz
413
Brandenburg
387
Thüringen
372
Schleswig-Holstein
183

Länder am Rednerpult

Reden und Erklärungen zu Protokoll je Land

Beschlüsse nach Art

  • Stellungnahme
    8
  • Zustimmung
    5
  • Überweisung
    4
  • Entschließung gefasst
    4
  • Annahme
    1
  • Einbringung
    1
  • Kenntnisnahme
    1

Tagesordnung

  1. TOP 1
  2. TOP 2
  3. TOP 3
    Entschließung des Bundesrates „Förderung der Weiterbildung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte“
    Entschließung gefasst
  4. TOP 4
  5. TOP 5
  6. TOP 6
  7. TOP 7
  8. TOP 8
  9. TOP 9
    Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der Deal für eine saubere Industrie: Ein gemeinsamer Fahrplan für Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung COM(2025) 85 final
    Stellungnahme
  10. TOP 10
  11. TOP 11
  12. TOP 12
    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 zur Gewährung zusätzlicher Flexibilität bei der Berechnung der Einhaltung der CO2- Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge durch die Hersteller für die Kalenderjahre 2025 bis 2027 COM(2025) 136 final; Ratsdok. 7727/25
    Kenntnisnahme
  13. TOP 13
    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems COM(2025) 87 final; Ratsdok. 6609/25
    Stellungnahme
  14. TOP 14
  15. TOP 15
    Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Union der Kompetenzen COM(2025) 90 final
    Stellungnahme
  16. TOP 16
    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2021/2115 und (EU) Nr. 251/2014 in Bezug auf bestimmte Marktvorschriften und sektorbezogene Unterstützungsmaßnahmen im Weinsektor und für aromatisierte Weinerzeugnisse COM(2025) 137 final; Ratsdok. 7550/25
    Stellungnahme
  17. TOP 17
    Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung
    Zustimmung
  18. TOP 18
    Sechste Verordnung zur Änderung der CRS-Ausdehnungsverordnung
    Zustimmung
  19. TOP 19
    Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Vogelschutz bei Elektrifizierung der Schieneninfrastruktur (Vogelschutz SchieneVwV)
    Zustimmung
  20. TOP 20
    a) Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für das Komitee der Kommission zur Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen für den Themenschwerpunkt: fachliche Anerkennung von Hochschulberufen
  21. TOP 21
    Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
    Zustimmung
  22. TOP 22
  23. TOP 23
  24. TOP 24
  25. TOP 25
    Neufassung der Geschäftsordnung des Bundesrates
    Zustimmung
TOP 6 · Drucksache 206/25

Entschließung des Bundesrates „Ein zweites Leben für Matratzen – Recycling ermöglichen“

Beschluss: Überweisung an die zuständigen Ausschüsse

Vizepräsident Dr. Andreas Bovenschulte

Entschließung des Bundesrates „Ein zweites Leben für Matratzen – Recycling ermöglichen“ – Antrag des Landes Hessen gemäß § 36 Absatz 2 GO BR – (Drucksache 206/25) Dazu liegt mir eine Wortmeldung von Herrn Staatsminister Jung aus Hessen vor.

IJ
Ingmar Jung Hessen
#

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Matratzenrecycling ist ein wichtiges Thema, das uns alle betrifft. Wir haben, hoffe ich, alle heute schon Kontakt mit einer Matratze gehabt. In Deutschland entsorgen wir – ich muss sagen, das war mir früher nicht bewusst – jedes Jahr 8 Millionen Matratzen. 10 Prozent aller Deutschen tauschen also in diesem Jahr ihre Matratze aus. Dadurch entsteht jedes Jahr bis zu 300 000 Tonnen Abfall. Und was passiert mit diesen Matratzen im Moment? Teilweise gibt es in anderen Ländern andere Regeln, aber bei uns werden sie, wie man das so schön sagt, thermisch verwertet. Sie werden also verbrannt. Es gehen wichtige Ressourcen verloren.

Und es entsteht natürlich auch CO2, das emittiert wird. Wir wollen die Bundesregierung, die sich zur Kreislaufwirtschaft bekannt hat, ermutigen, dieses Problem anzugehen. Wir brauchen am Ende zwei Dinge: Erstens. Die Chemie muss stimmen, und zwar ganz wörtlich. Viele Matratzenschäume enthalten im Moment bromierte und phosphorhaltige Flammschutzmittel, die verhindern, dass der gesamte Schaum am Ende verwertet werden kann, dass er wieder in den Kreislauf zurückkommt. So muss er dann in die Verbrennung gehen. Hier müssen wir und auch die Hersteller Verantwortung übernehmen. Hier brauchen wir Lösungen, wie wir auf diese Mittel verzichten können. Diese Lösungen gibt es.

Es gibt andere Mittel, die man ohne Qualitätsverlust einsetzen kann, was dann das Recycling und die Rückkehr wichtiger Rohstoffe in den Kreislauf ermöglicht. Zum Zweiten muss die Logistik stimmen. Das ist ein weiteres Problem. Matratzen landen heute üblicherweise auf dem Sperrmüll. Das klingt zunächst einmal ganz praktisch. Man glaubt ja immer, dass dann alles verwertet werden kann. Aber gerade bei den Schäumen, die enthalten sind, ist das Problem, dass diese oft verunreinigt werden, wenn die Matratzen unter einer großen Masse Sperrmüll landen. Sie werden nass oder so dreckig, dass sich die Stoffe danach nicht mehr entsprechend trennen lassen.

Deshalb brauchen wir eine Lösung – und ich sage bewusst: möglichst bürokratiearm –, wie wir es hinbekommen können, diese Stoffe zu trennen. Dazu gibt es verschiedene Ideen. Es gibt in anderen Ländern ein Herstellerverantwortungssystem, bei dem die Hersteller gemeinsam Abholungen organisieren. Es gibt die Idee von kompletten Getrenntsammlungen, was nicht so ganz einfach ist. Man könnte auf den Wertstoffhöfen etwas einrichten. Es werden auch Pfandsysteme diskutiert. Da bin ich aber ehrlicherweise ein bisschen skeptisch hinsichtlich des Bürokratieaufwands. Es gibt also vieles, was wir miteinander diskutieren könnten. Deswegen haben wir unseren Entschließungsantrag bewusst sehr offen gehalten.

Wir möchten am Ende gemeinsam mit dem Bund eine Lösung finden und letztlich ein vernünftiges und vielleicht auch über Deutschland hinaus funktionierendes System entwickeln und bereitstellen, damit wir eben nicht mehr jedes Jahr 300 000 Tonnen Abfall produzieren und wertvolle Ressourcen verlieren, die wir im Kreislauf gebrauchen könnten. Wie gesagt, es gibt zwei Lösungen dafür: die Chemie und die Logistik. Ich wäre dankbar, wenn wir mit der Bundesregierung im guten Gespräch blieben. Sie hat sich, wie gesagt, klar zur Kreislaufwirtschaft bekannt und hat die Unterstützung der Länder. Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam Lösungen finden. – Herzlichen Dank!

Vizepräsident Dr. Andreas Bovenschulte

Vielen Dank, Herr Staatsminister Jung! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann weise ich die Vorlage den Ausschüssen zur Beratung zu, und zwar dem Umweltausschuss – federführend – sowie dem EU-Ausschuss und dem Wirtschaftsausschuss – mitberatend. Ich schließe den Tagesordnungspunkt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 7: