„Asylbewerberleistungsgesetz“
- Nennungen
- 38
- Sitzungen
- 17 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/412,27 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10812.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Lutz BrinkmannCDU/CSU 5
- 2 Timon DzienusGrüne 5
- 3 Sascha van BeekCDU/CSU 3
- 4 Heidi ReichinnekLinke 2
- 5 Bärbel BasBundesregierung 2
- 6 Leon EckertGrüne 2
- 7 Clara BüngerLinke 2
- 8 Hans-Jürgen GoßnerAfD 2
- 9 Dr. Hülya DüberCDU/CSU 2
- 10 Isabelle VandreLinke 1
- 11 Dr. Thomas PaulsCDU/CSU 1
- 12 Stella MerendinoLinke 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 34 →Fingerabdruckdaten und auf Angaben zum Bezug existenzsichernder Leistungen. Das reicht vom Asylbewerberleistungsgesetz über den Unterhaltsvorschuss bis hin zu SGB II, VIII
Erstens beim Asylbewerberleistungsgesetz. Die Ausgaben stehen beim Statistischen Bundesamt. Und in Ihrem eigenen Antrag zitieren Sie einen Artikel, der ungefähr besagt: Die Kosten des Gesundheitsanteils liegen bei 10 Prozent. – Ich weiß nicht, ob Sie das überhaupt wussten, aber die Kosten
Warum bleiben Menschen im Asylbewerberleistungsgesetz bei eingeschränkten Leistungsansprüchen? Warum fallen bestimmte EU-Bürger/-innen durch unsere Sicherungssysteme? Menschen bekommen notwendige Behandlungen nicht rechtzeitig, Erkrankungen verschlimmern sich, und irgendwann landen sie als medizinischer Notfall in unseren maroden, unterbesetzten
Ärzte der Welt, aber auch der Bundesärztekammer wird Handlungsbedarf gesehen. Es wird gefordert, den sogenannten Nothelferparagrafen, also § 6a des Asylbewerberleistungsgesetzes, und § 25 des SGB XII vor allem dahin gehend zu reformieren, dass Hilfebedürftigkeit und Leistungsberechtigung in medizinisch unabweisbaren Notfällen regelhaft
neues Leben aufzubauen, aber mit ganz unterschiedlichen Ergebnissen. Hier setzt Deutschland falsche Anreize. Das muss die Bundesregierung ändern: Asylbewerberleistungsgesetz statt Grundsicherung, meine sehr geehrten Damen und Herren
entlarven eine Regierung innerhalb von Sekunden. Denn was belastet die Krankenkassen tatsächlich? Zum Beispiel die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; diese haben sich seit 2015 mehr als verdreifacht
statt diese Hintermänner endlich unter Druck zu setzen, feiern Sie sich lieber dafür, dass Sie ukrainische Geflüchtete wieder ins Asylbewerberleistungsgesetz geschickt haben. Das nimmt ihnen jede Chance auf Integration. Ist das Ihre Art, zu sagen, dass die Menschen
Blick auf die Geflüchteten aus der Ukraine, die seit April 2025 aufgenommen wurden. Wir integrieren diese Menschen in das Asylbewerberleistungsgesetz, Stichwort „Rechtskreiswechsel“. Dabei wird dieser Übergang von der Grundsicherung zum Asylbewerberleistungsgesetz so gestaltet, dass niemand unverhältnismäßig belastet wird, weder
erste Beratung der neuen Grundsicherung, sondern auch um den Rechtskreiswechsel der Ukrainer von der Grundsicherung ins Asylbewerberleistungsgesetz. Seit dem russischen Angriffskrieg haben in Deutschland rund 1,3 Millionen Menschen aus der Ukraine Schutz gefunden. Viele arbeiten, zahlen ein, lernen Deutsch
nach dem 1. April 2025 zu uns gekommen ist, erhält bei Bedürftigkeit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
sofortigen Arbeitsmarktzugang, und der Anspruch auf Gesundheitsversorgung wird angepasst. Zugleich ist klar, dass sich mit dem Wechsel in das Asylbewerberleistungsgesetz der Leistungsrahmen verändert und die begonnenen Verfahren sauber in Übergangsregeln abgesichert werden müssen
Rechtskreiswechsel der Ukrainer vom Bürgergeld zum Asylbewerberleistungsgesetz ist hier das beste Beispiel. Sie ignorieren, dass die Maßnahme insgesamt mehr kostet. Sie ignorieren, dass die Arbeitsmarktintegration der Menschen deutlich schwieriger wird. Sie ignorieren die Unwucht, die diese Maßnahme bei den Kommunen
geht darum, dass wir zukünftig ukrainische Flüchtlinge nicht mehr im Bürgergeld haben, sondern dass sie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Damit werden erstens die zu gewährenden Leistungen reduziert, zweitens auch die Leistungen der Krankenversorgung reduziert, drittens wird das Schonvermögen abgeschmolzen
will, dass Menschen auch nach drei Jahren noch die niedrigen Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten – statt wenigstens das ohnehin viel zu geringe Bürgergeld. Das Bürgergeld soll – zumindest theoretisch – das menschenwürdige Existenzminimum sichern, auch wenn es in der Realität viel zu niedrig
Wege aus der Duldung – ein echtes Chancen-Aufenthaltsrecht. Wir brauchen einen stabilen und verlässlichen Sozialstaat. Und wir müssen das Asylbewerberleistungsgesetz endlich abschaffen; denn es darf keine Zweiklassengesellschaft in diesem Land geben
Fraktion, der angeblich Dauerduldungen unattraktiv machen soll. In Wahrheit fordert die AfD die Abschaffung der Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes, also den Bruch mit bewährten rechtsstaatlichen Standards und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Zweitens. Mit der Bezahlkarte haben wir die Möglichkeit geschaffen, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz weitgehend bargeldlos zu gewähren. Das reduziert missbräuchliche Bargeldabflüsse, entlastet die Kommunalverwaltungen und sorgt für mehr Steuerung, ohne jemanden unter das Existenzminimum zu drücken
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind ein Pullfaktor
Für uns ist die Reihenfolge eindeutig: Deutschland zuerst! Zuerst unsere eigenen Bürger! § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes ist Ihr Prüfstein: Wer daran festhält, entscheidet sich für das Weiter-so der illegalen Masseneinwanderung und gegen die eigenen Bürger. Wer ihn abschafft, zeigt, dass
geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Düber, ich bin schon ein bisschen irritiert. Sie reden jetzt hier über das Asylbewerberleistungsgesetz. Aktuell wollen Sie wieder mehr Menschen in das Asylbewerberleistungsgesetz stecken. Sprich: Sie wollen die Ukrainer-/innen