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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Stuttgart
254
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111
Sprecher:innen
125
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256 Treffer in 133 Sitzungen für „Stuttgart“
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  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    heute Morgen in der „Stuttgarter Zeitung“ gesagt hat: Es sind „Zustände, die die Stimmung kippen lassen …“. Und er fordert weiter einen neuen Kurs der Asylpolitik der Ampel. Der Präsident des Deutschen Landkreistages fordert dies, nur die Ampel hört darauf nicht

  2. ganz wichtig. Nun, liebe Kollegen, Sie haben die Wahl. Der Ausstoß von 15 Millionen Tonnen CO2 ist laut einer Untersuchung der Uni Stuttgart die Folge der jetzigen Abschaltung der drei Kernkraftwerke – pro Jahr wohlgemerkt. Zum Vergleich: Die Menge, die durch den gesamten deutschen Flugverkehr jährlich

  3. BR Bernd Riexinger Linke

    Dass der Stuttgarter Verkehrsbetrieb elektrisch betriebene Busse vom portugiesischen Busunternehmer Caetano erwirbt, weil Mercedes-Benz zu wenig E-Busse in Mannheim produziert, ist ein Ausdruck von Tatenlosigkeit der Ampel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Industriepolitik

  4. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Migration gab es schon immer. Streng genommen galt vor der Gründung des Deutschen Reiches bereits der Umzug von Stuttgart nach Mannheim als Migration; schließlich wurden damalige Ländergrenzen überschritten. So veraltet, wie die Infos im vorliegenden, neu eingebrachten Gesetzentwurf

  5. bezweifle, dass sich hier noch wesentliche Beschleunigungen erzielen lassen, zumal es ja um sehr große Verfahren und Projekte wie Stuttgart 21 oder die Fehmarnbelt-Unterquerung geht. Wer tatsächlich Planungsbeschleunigung vorantreiben will, muss ganzheitlicher ansetzen und vor allem auch das Planungsverfahren, das Verwaltungsverfahren und die materiellrechtlichen

  6. BR Bernd Riexinger Linke

    Heimatmarkt Deutschland gelingt es den deutschen Herstellern, ihre gewohnten Marktanteile auch nur annähernd ins Zeitalter der Elektromobilität hinüberzuretten; das schreibt die „Stuttgarter Zeitung“ diese Woche. Allein Tesla verkauft mehr Elektroautos als alle Hersteller hierzulande zusammen. Wäre die gesamte deutsche Autoindustrie ein einziger Elektroautohersteller, käme

  7. TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    Millionen Menschen für eine sichere und gute Arbeit. Diese Menschen haben derzeit ganz große Sorgen. Das sieht man bei Bosch in Stuttgart. Die Arbeitsplätze von über 150 000 Menschen bei Bosch sind von dieser Technologie abhängig, und sie haben große Sorgen, was jetzt passiert

  8. MB Marc Bernhard AfD

    Rostock Azubis Flüchtlingen weichen müssen, weil es für die privaten Betreiber mehr Profit bringt, die Räume Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. In Stuttgart hat ein Eigentümer seine Mieter herausgeekelt, um sein Gebäude gewinnbringender an die Stadt zu vermieten, die dort Flüchtlinge unterbringen will. Den Vogel

  9. Baden-Württemberg, meinem Heimatbundesland, gibt es ein Vorzeigeprojekt am Oberlandesgericht Stuttgart. Hier sind allein vier Senate mit der Bearbeitung von Berufungsverfahren im Rahmen des Abgasskandals beschäftigt; Dr. Roman Poseck hatte das Problem mit den Dieselverfahren auch schon genannt. Seit Kurzem wird hier in Form einer

  10. CL Caren Lay Linke

    Ihrer Regierungszeit wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: in München in 15 Jahren ein Plus von 82 Prozent, in Stuttgart ein Plus von 74 Prozent und in Hamburg ein Plus von 66 Prozent. Ja, wer soll das denn bezahlen, meine Damen und Herren

  11. Verklagen und Verhindern fest, für jeden sichtbar, ob Bürger dieses Landes oder Beobachter von außen. Die Beispiele, die sind ja Legende: BER, Stuttgart 21, Hochwasserschutz. Und jetzt betrifft es eben – die Revolution frisst ihre Kinder – zunehmend grüne Projekte wie Windkraft, Solarparks oder Stromtrassen

  12. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Querdenkerszene, in Stuttgart oder auch in der Schinkenstraße in Palma auf Mallorca? Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, es ist einfach so: Die Antwort fällt weitaus komplexer aus, als Sie es uns hier mit dem Titel der Aktuellen Stunde glauben machen wollen

  13. doch keine höheren Freibeträge als anderswo. Warum sollte jemand in Thüringen bei Erhalt eines hohen Barvermögens mehr Steuern bezahlen als jemand in Stuttgart oder München, der denselben Wert in Form einer Immobilie, zum Beispiel eines Zinshauses, erhält

  14. JB Jürgen Braun AfD

    Oberbürgermeister bei Stuttgart erlaubte gar, Schusswaffen gegen Spaziergänger einzusetzen. Polizeigewalt in Deutschland: so massiv wie seit über 30 Jahren, seit dem Ende des SED-Regimes, nicht mehr, so massiv, dass sich der UNO-Sonderberichterstatter für Folter einschaltete; Polizeigewalt, wie wir sie zu Recht in China

  15. AG Andreas Geisel Berlin

    Gültigkeit dieser Reform zum 1. Januar 2023 ist ambitioniert. Die Bauministerinnen und Bauminister der Länder haben auf der Bauministerkonferenz in Stuttgart vor einigen Wochen darauf hingewiesen, dass entsprechende Voraussetzungen in den Bundesländern geschaffen werden müssen. Beispielsweise muss in erheblichem Umfang Personal eingestellt werden

  16. Bund für Aufgaben zahlen, die die Länder eigentlich übernehmen sollten, und wir als Dankeschön dann noch harsche Kritik, beispielsweise aus Düsseldorf oder Stuttgart, bekommen

  17. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Deshalb investieren wir 900 Millionen Euro in ihre Zukunft, Geld, das – ich habe es am vergangenen Wochenende im Naturschutzgebiet Rotwildpark bei Stuttgart bei der Begehung mit Försterinnen und Förstern noch mal gesehen – bitter notwendig ist. Das ist übrigens eine gute Gelegenheit, dass das Hohe Haus

  18. unterschiedliche Auswirkungen. Wir sehen, dass in Deutschland an vielen Orten Hitze und Dürre immer stärker zunehmen. Nicht nur bei mir daheim im Stuttgarter Kessel war es in diesem Sommer oft unerträglich heiß. Gerade der ältere Teil unserer Gesellschaft leidet darunter massiv. Wir haben in diesem

  19. also nicht das Barvermögen auf dem Konto, sondern alles, was er hat. Da hat jemand, der ein Einfamilienhaus in München oder in Stuttgart oder in Köln besitzt – obwohl es sehr klein ist – und ein sehr kleines Einkommen oder eine sehr kleine Rente bezieht, doch schon

  20. Euro Freibetrag geben, und dann wollen Sie ihn mit 30 Prozent besteuern. Na, herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg! Soll das Stuttgarter Finanzamt ihm einen Steuerbescheid nach China schicken, und was soll er damit machen? Oder gehen Sie nach Brandenburg. Dort baut Elon Musk eine Fabrik