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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Haus & Grund
11
Nennungen
11
Sprecher:innen
10
Sitzungen
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157 Treffer in 105 Sitzungen für „Haus & Grund“
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  1. HE Harald Ebner Grüne

    freut mich sehr, dass Sie dieser Debatte beiwohnen. Debatten zum Wein finden in diesem Hohen Haus in der Regel zu später, weinseliger Stunde statt. Heute brechen wir aus verschiedenen Gründen mit dieser Tradition, und so profitiert der Weinbau heute ausnahmsweise mal, im Gegensatz zur Realität

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    treffen, heute durchaus die Gelegenheit gehabt hätte – das gilt auch für die Bundesaußenministerin –, die Gründe dafür darzulegen. Dann hätte es auch einen breiten Beifall der demokratischen Fraktionen dieses Hauses gegeben. Die Bundesregierung ist durch den Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister vertreten, der sich die Zeit nimmt

  3. serbische Bevölkerung, bei denen über 1 000 Menschen verletzt und 4 000 aus ihren Häusern vertrieben worden sind. Hier war der erste Sündenfall; denn die KFOR hat damals im Grunde tatenlos zugeschaut und nichts gegen diese versuchte ethnische Säuberung unternommen. Die zweite wichtige Zäsur

  4. UL Ulrich Lechte FDP

    Meine Damen und Herren, wir sind uns in diesem Hause insofern weitgehend einig. Über das Wie haben wir bereits diskutiert. Es gab auch gute Gründe, die Ausgestaltung vorheriger Irak-Mandate der rechts-roten Koalition zu kritisieren

  5. Bundestag 20/210 30.01.2025
    JP Jan Plobner SPD

    Unser Grundgesetz kennt das Instrument des Parteiverbots nicht ohne Grund. Es schützt den politischen Wettbewerb zwischen demokratischen Kräften – den tragen wir jeden Tag in diesem Haus aus. Es schützt unsere Demokratie vor jenen, die sie von innen heraus zerstören wollen. Die Hürden für ein Verbot

  6. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es sind zwei Gründe, die die CDU/CSU-Fraktion bewogen haben, einen Antrag zum Iran und zur Iranpolitik in das Hohe Haus einzubringen

  7. MK Markus Koob CDU/CSU

    weiterbesteht. Wir steigen aus einer Mission der Vereinten Nationen aus. Dafür gibt es gute Gründe; das ist hier angesprochen worden. Trotzdem treibt es mich um, weil zumindest die Mitte dieses Hauses bisher immer Multilateralismus hochgehalten hat. Darauf brauchen wir eine Antwort

  8. Dennoch wäre Ihr Entwurf, der auf der linken Seite dieses Hauses, beginnend bei der FDP, keine Mehrheit finden wird, eine Besserung des Status quo. Aus diesem Grunde würden wir ihm zustimmen

  9. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Parlaments tragen, entfernen Sie sich vom demokratischen Diskurs. Sie haben aber auch keine Gründe, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Ihr Antrag ist materiell und formell falsch, und deswegen wird dieses Haus Ihren Antrag zurückweisen

  10. aber gar nicht Ihr Thema –, dass die Grenzen des Rechtsstaats von nichts, aus welchen Gründen auch immer, überschritten werden dürfen. Das ist die Basis unseres gemeinsamen Wirkens auch hier im Haus. Aber darum geht es Ihnen ja gar nicht

  11. überhaupt hier stehen. Ich glaube, es ist doch noch nicht jedem in diesem Haus ganz klar: Putin führt einen Krieg in und gegen die Ukraine. Das ist der eigentliche Grund, warum wir heute hier sind

  12. JC Jürgen Coße SPD

    Grund für diese Entwicklung könnte aber auch sein, dass wir drei Ministerinnen an der Spitze dieser Häuser haben

  13. BR Bernd Reuther FDP

    geblieben. Die Umsetzung sind Sie nie angegangen. Das ist doch der Grund, warum wir da jetzt nicht zurande kommen. Das ist doch das Problem. Das ist aus Ihren Häusern, aus den CSU-Häusern gekommen

  14. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    aller Notwendigkeit, diese Debatten zu führen, bewirken diese Worte gerade in diesem Haus etwas in Bezug auf die Menschen, die vermeintlich fremd aussehen, die vermeintlich nicht hierhergehören. Nicht ohne Grund sind die Zahlen der rassistischen Angriffe enorm gestiegen

  15. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    wird unterstrichen durch das oberflächlichste Papier zur Nachhaltigkeit, das wir in diesem Haus je gesehen haben und das Sie uns in der vergangenen Woche vorgestellt haben; es beinhaltet im Grunde nichts Neues. Deutschland muss als zweitgrößter Geber der Vereinten Nationen eine Führungsrolle bei der Umsetzung

  16. SM Sascha Müller Grüne

    Begriff ist offensichtlich bewusst gewählt, nicht aus sachlichen Gründen, sondern um zu emotionalisieren. Auch wenn wir über die Frage, wie wir reagieren, in diesem Hohen Haus kontrovers diskutieren, sollten wir alle, die in Verantwortung stehen, es vermeiden, in diesen uns alle herausfordernden Zeiten Ängste

  17. AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Kollege Graf Lambsdorff hatte eben gerade darauf hingewiesen, dass es dafür sehr gute Gründe gibt. Aus dem rot geführten Verteidigungsministerium hört man Tendenzen, man würde unsere Soldatinnen und Soldaten lieber nach Hause holen. Der Bundeskanzler schweigt – mal wieder

  18. Apartment, kauft sich die nächste Wohnung. Zur Familiengründung kauft man sich ein Haus und verkauft das wieder, wenn dann die Familienphase vorbei ist. So ist Deutschland einfach nicht. Das hat verschiedene Gründe. Das hat kulturelle Gründe. Das kann man gut oder schlecht finden. Das kann

  19. UL Ulrich Lechte FDP

    Mitte dieses Hohen Hauses hingegen haben wir eine weitaus verantwortungsvollere Einstellung zur Außenpolitik. Wir haben den Mali-Mandaten bisher aus guten Gründen zugestimmt, die jetzt nicht plötzlich alle hinfällig sind. Die Ziele, die wir mit unserem Engagement verfolgen, sind weiter gegeben. Wir wollen verhindern, dass

  20. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    helfen; aber der Chef des BMF oder wer auch immer in seinem Haus – das lag jedenfalls in der Verantwortung von Olaf Scholz – war am Anfang strikt dagegen. Deshalb, nur aus diesem Grund mussten wir komplizierte Sonderfördermöglichkeiten schaffen