Protokoll
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschusses (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU – Bewegungsgipfel jetzt ausrichten – Deutschland durch Sport gesünder machen
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 33 a und 33 b auf:
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten beschlossen. – Ich bitte, Platz zu nehmen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dr. Herbert Wollmann für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuhörer und Zuhörerinnen! Die gute Nachricht von heute Nachmittag lautet: Der Sport steht innerhalb weniger Wochen zum vierten Mal auf der Tagesordnung dieses Plenums. Dies zeigt die Bedeutung des Sports, auch wenn wir heute relativ reduziert hier vor Ort sind. Die Bedeutung des Sports für Gesundheit und für das soziale Zusammenleben hat den Bundestag erreicht. Das, meine Damen und Herren, könnte so weitergehen. Die schlechte Nachricht dieses Nachmittags lautet dagegen: Ihr Antrag, liebe CDU/CSU-Abgeordnete, ist eigentlich überflüssig; denn Sie rennen offene Türen ein.
– Danke. – Ich werde das im Weiteren begründen.
Diabetes, Übergewicht, Bewegungsmangel und depressive Störungen: Gewiss hat die Pandemie dazu beigetragen, dass diese Krankheiten in den Vordergrund rückten. Die Pandemie wirkte wie ein Brennglas auf schon bestehende Defizite. Sie wurden uns durch die Pandemie nur in größerer Deutlichkeit vor Augen geführt. Viele der Probleme, wie zum Beispiel die Gewichtszunahme bei Kindern, beobachten wir aber im Grunde schon seit circa 20 Jahren. Diese Gesundheitsprobleme wurden nicht durch das Virus selbst ausgelöst – das wissen wir alle –, sondern zum Teil durch die notwendigen Pandemieschutzmaßnahmen, die wir ergriffen hatten, um Schlimmeres zu verhindern. Nun tragen wir alle gemeinsam Verantwortung dafür, die unerwünschten Wirkungen der Pandemiemaßnahmen abzumildern.
Diese Bundesregierung – das wissen Sie von der CDU/CSU eigentlich auch – hat schon vor Monaten mit der Planung eines Bewegungsgipfels begonnen, unabhängig von der Forderung, die Gegenstand Ihres Antrags ist.
– Ich kann das begründen. – In diesem Zusammenhang erinnere ich an den präventionspolitischen Abend des DOSB im Juli, wo auch Ihr gesundheitspolitischer Sprecher, Herr Tino Sorge, auf dem Podium anwesend war; der hätte Ihnen eigentlich davon berichten können. Staatssekretärin Sabine Dittmar hat schon damals gesagt, es werde einen Bewegungs- und Gesundheitsgipfel geben.
Sie wissen vielleicht – oder sollten es wissen –: Am 28. September 2022, also nächste Woche, wird zum ersten Mal eine gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sportausschusses stattfinden. Es wird einen sehr kompetenten Gesprächspartner geben: Professor Wolfarth, Chefarzt für Sportmedizin und Rehabilitative Medizin an der Charité Berlin, gleichzeitig Olympiaarzt. Sie können daran erkennen, dass die Ampel die Verbindung von Sport und Gesundheit als sektorenübergreifende Aufgabe längst erkannt hat.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, kommen wir darauf zurück, warum wir den Antrag ablehnen werden. Die Wirklichkeit hat Ihre Forderungen schlicht und einfach überholt. Wir werden ihn übrigens auch ablehnen, weil er von bekannten Allgemeinplätzen nur so wimmelt. Der Bewegungsgipfel ist längst Chefinnensache im Innenministerium. Der Termin steht fest: Es wird der 13. Dezember dieses Jahres sein.
– Ja, aber jetzt wissen Sie es. Okay.
Es gab noch nie eine solch hochkarätig besetzte Initiative zum Thema Sport, Bewegung und Gesundheit. Es werden die Ministerinnen Faeser, Paus, Lemke sowie Minister Lauterbach daran teilnehmen; auch das werden Sie noch nicht wissen. Neben dem DOSB mit Herrn Weikert und dem Deutschen Behindertensportverband werden alle relevanten Stakeholder angesprochen und vor Ort sein. Das Wichtigste wird sein: Wir werden als Ergebnis des Bewegungsgipfels ganz konkrete Ziele und Verpflichtungen für alle Beteiligten formulieren. Sie sehen also: Die von Ihnen aufgeführten Vorschläge sind zwar gut gemeint, aber ehrlich gesagt: Wir als Ampel brauchen keine Nachhilfe in Sachen Sport, Bewegung und Gesundheit.
– Nein, die brauchen wir nicht.
Ich habe jetzt leider nur noch 30 Sekunden Redezeit und will hier keine weiteren Gräben aufreißen. Ich denke, im Sportausschuss brennen wir alle für die Sache. Im Herzen tragen wir den Sport alle mit uns.
Wir sind unheimlich kompetent. Wir haben unter anderem Olympiasieger in unserem Ausschuss.
Ich möchte eigentlich, dass die Stimmung in diesem Gremium besser wird.
Zum Schluss möchte ich noch einmal sagen: Wie wichtig Sport auch gerade für Kinder und Jugendliche ist, sehen wir daran, dass der Breitensport die Grundlage des Leistungssportes ist.
Und der letzte Satz sagt alles: Zum ersten Mal seit 16 Jahren hat der Deutschland-Achter das Finale bei einer Weltmeisterschaft nicht erreicht. Das ist ein Zeichen dafür, dass wir für den Leistungssport, aber natürlich auch für den Breitensport etwas tun müssen.
Danke.
Für die CDU/CSU-Fraktion hat nun der Kollege Fritz Güntzler das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf den Rängen! Ich finde es gut, dass wir wieder einmal über den Sport debattieren. Ich glaube, wir können gemeinsam feststellen, dass über den Sport hier im Plenum viel zu selten gesprochen wird. Von daher mag man unseren Antrag beurteilen, wie man will. Aber ich glaube, dass wir hier über Sport reden, ist schon ein Erfolg für sich.
Die aktuelle Lage des Sportes sollte uns alle interessieren. Der Sport in Deutschland ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und unseres gesamten Zusammenlebens. Ein paar Zahlen: Wir haben 87 600 Sportvereine, in denen 23,4 Millionen Menschen engagiert sind. Man sollte nicht vergessen: Über 8 Millionen Menschen sind darüber hinaus ehrenamtlich engagiert, sei es als Vorstandsmitglied, als Übungsleiter oder anderweitig. Nach Berechnungen des DOSB werden fast 500 Millionen Arbeitsstunden pro Jahr ehrenamtlich geleistet. Ich finde, das ist ein Dankeschön an die Ehrenamtlichen wert, meine Damen und Herren.
Die Coronapandemie – Kollege Dr. Wollmann hat darauf hingewiesen – hat die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen gestellt, natürlich auch den Sport. In Schulen, Vereinen, Fitnessstudios konnte man nicht mehr Sport treiben wie bisher. Das blieb nicht ohne Auswirkungen. Darüber haben wir uns im Sportausschuss mehrfach unterhalten. Mitgliederrückgänge sind nicht in dem Umfang entstanden wie befürchtet, aber doch gerade bei jungen Menschen sehr hoch. Von daher ist es, glaube ich, unser Augenmerk wert, dass wir hier gegensteuern. Gerade der Bewegungsmangel bei jungen Menschen hat nach Studien um 44 Prozent zugenommen. Wir haben feststellen können, dass der Schwimmunterricht nicht mehr im bisherigen Maß stattfindet. Es ist fast halbiert worden. Der Behindertensportverband hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass fast nur noch 55 Prozent der Menschen mit Behinderung Sport treiben. Das alles sind Zahlen, die uns nicht glücklich machen. Von daher müssen wir handeln. Wir sollten gemeinsam handeln.
Der Bewegungsgipfel, der nicht nur von uns gefordert wird, sondern auch vom Deutschen Olympischen Sportbund, ist nicht das alleinige Instrument, aber ein Instrument. Wir sind froh – Herr Kollege, Sie haben schon darauf hingewiesen –, dass die Opposition so wirkt. Wir hatten das Gefühl, dass Sie zwar angekündigt haben, aber dass nichts geschah. Wir haben jetzt erstmals öffentlich gehört, wann dieser Gipfel stattfinden soll. Von daher finde ich es gut, dass unser Antrag dazu geführt hat, dass im Innenministerium doch ein bisschen Bewegung aufgekommen ist; denn bis jetzt hat der Sport dort, glaube ich, noch nicht die Rolle gespielt, die er eigentlich verdient hätte. Von daher freuen wir uns über den Gipfel, und wir freuen uns, dass unser Antrag in diesem Sinne Erfolg gehabt hat.
Das hätte auch alles schon früher kommen können. Wir haben viel Zeit verloren. Ich glaube schon, dass der Antrag bezüglich der Erwartungshaltung an einen solchen Gipfel hilfreich sein kann, „Konzertierte Aktion“ wird es bei Ihnen ja auch oft genannt.
Wir müssen uns ein klares Lagebild mit allen Betroffenen machen, wir müssen die Handlungsfelder definieren. Der DOSB hat Vorschläge gemacht und schon einmal neun Handlungsfelder benannt. Wir müssen – und das ist mir am wichtigsten – auch konkrete Lösungsansätze erarbeiten; denn wir wollen, dass Deutschland sich wieder mehr bewegt. Es ist auch in der Anhörung im Sportausschuss deutlich geworden, dass wir hier Nachholbedarf haben. Wir hatten in den 70er-Jahren eine Trimm-dich-Bewegung. Daran könnten wir wieder ansetzen. Es gibt erste Ideen, und das sollten wir unterstützen; denn wir sind die, die die Rahmenbedingungen schaffen können. Wir müssen etwas tun.
Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, Herr Dr. Wollmann: Wenn Sie als Ampelkoalition sagen, Sie brauchten keine Nachhilfe – das hätte ich als Vertreter einer Regierungsfraktion auch immer gesagt –, dann ist das nicht Ausdruck einer ehrlichen Analyse. Ich glaube, Sie bleiben hinter den Erwartungen gewaltig zurück. Im Koalitionsvertrag lese ich, dass es einen Entwicklungsplan Sport geben soll, dass Sie die Sportinfrastruktur weiter fördern wollen. Genau das Gegenteil machen Sie. Sie haben die Mittel für das Sportinfrastrukturprogramm gekürzt.
Sie nehmen den Kommunen die Gelder. Sie machen genau das Gegenteil von dem, was Sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Daher bitte ich Sie: Machen Sie ein bisschen mehr. Die Nachhilfe ist, glaube ich, angesagt.
Sie rühmen sich jetzt mit dem ReStart-Programm nach Corona, einem Neustart, der kommen sollte. Dafür haben Sie lediglich 25 Millionen Euro hinterlegt. Das war der Haushaltsausschuss, nicht einmal diese Bundesregierung. Die Mittel werden zwar von 2022 nach 2023 fortgeschrieben, aber für 2023 ist der Haushaltsansatz null. Sie machen gar nichts, obwohl Sie damals angekündigt haben: Das Geld wird nicht reichen, wir werden etwas drauflegen. – Das muss man nur einmal durchrechnen. Von den 25 Millionen Euro gehen allein 5 Millionen Euro für Werbemaßnahmen drauf; 16 Millionen Euro werden letztendlich bei den Sportvereinen landen. Das sind 67 Cent pro Mitglied in einem deutschen Sportverein. Das ist eigentlich gar nichts. Das ist ein Klacks. Ich bitte Sie – so viel müssen Sie vielleicht aus dem Nachhilfeunterricht mitnehmen –, dass Ihre Haushälter ein wenig mehr Geld drauflegen, damit Sie die Erwartungen, die im Sport da sind, einfach erfüllen. Sie haben also noch erheblich Luft nach oben. Wir werden Sie dabei unterstützen. Denn das eint uns im Sportausschuss: Wir sind alle sportbegeistert. Die einen können auch besser Sport treiben als die anderen.
Manche sind auch im FC Bundestag aktiv und beweisen jeden Dienstag in der Sitzungswoche, dass sie fußballerisches Können haben.
Also: Bewegen wir uns alle. Nutzen Sie die Möglichkeit. Herr Hartewig hatte in der letzten Debatte darauf hingewiesen, dass es einen Lauftreff für Abgeordnete gibt. Das gilt auch für uns. Auch wir Abgeordnete sollten uns hier und da ein bisschen mehr bewegen.
Herzlichen Dank. Ein schönes Wochenende.
Der Abgeordnete Philip Krämer hat nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss als Vorbemerkung sagen: Ich finde die Sportpolitik immer sehr angenehm, weil wir alle gemeinsam daran arbeiten, den Sport voranzubringen. Das ist im Verhältnis zu anderen Politikfeldern echt gut. Ich freue mich auf weitere Auseinandersetzungen, weil wir natürlich im Kern doch unterschiedliche Ansichten haben.
Liebe Sportpolitiker der CDU/CSU-Fraktion – das wird Sie jetzt nicht verwundern –, Ihr Antrag „Bewegungsgipfel jetzt ausrichten – Deutschland durch Sport gesünder machen“ vom 5. Juli ist eher eine Bestätigung für die Sportpolitik der Ampel und der Regierungskoalition.
Im Juni, also schon vor der Antragstellung, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser bereits den Bewegungsgipfel ausgerufen und am letzten Montag auch terminiert. Ich glaube, das ist ein gutes Vorgehen. Die Bundesregierung wird ihn – das haben wir eben auch gehört – am 13. Dezember ausrichten. Die finale Planung ist angelaufen. Es werden vier Ministerien und auch der Deutsche Olympische Sportbund daran teilnehmen. Dementsprechend gehe ich davon aus, dass das auf einem guten Weg ist.
Aber das haben Sie anscheinend auch verpasst, genauso wie Sie leider auch viele Gelegenheiten im Sportbereich in den letzten Jahren verpasst und vergeben haben: Bei dem Bewegungsgipfel im Dezember wird es um die Zukunft des Sports und den Ausbau von Strukturen im Breitensport gehen. Wir legen dabei ein besonderes Augenmerk darauf, wie wir Menschen, ob weiblich, männlich, divers, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Einschränkungen, für Sport und Bewegung stärker begeistern können. Wir werden ressortübergreifend, über vier Ministerien hinweg, eine Gesamtstrategie entwickeln. Das ist beschlossene Sache.
Wir werden dabei einen besonderen Fokus auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen legen. Das ist mir hier auch noch sehr wichtig. Das, was Sie im Antrag schreiben, stimmt ja: Die Menschen in Deutschland treiben weniger Sport. Studien zeigen: 44 Prozent der Kinder bewegen sich seit der Pandemie weniger. Daran müssen wir gemeinsam über die verschiedenen Ebenen hinweg arbeiten.
Aber wir haben im Blick, wie stark und wichtig der Einfluss des Sports auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist. Wir haben im Blick, wie herausragend die gesellschaftliche Bedeutung von Sport ist, wie sehr Sport den sozialen Zusammenhalt fördert, die Integration und Inklusion vorantreibt. Wir stellen durch das Programm ReStart insgesamt 25 Millionen Euro bereit, um das Vereinsleben und die ehrenamtlichen Strukturen in den Vereinen nach Corona wiederzubeleben.
Weil wir die Kinder im Blick haben, die besonders in der Pandemie zurückgesteckt haben, wenn es um das Miteinander in Sporthallen und auf Sportplätzen ging, haben wir in der Novelle zum Infektionsschutzgesetz gemeinsam ausgeschlossen, dass pandemiebedingte Schließungen von Sporthallen erfolgen müssen. Das ist ein gutes Zeichen für die Menschen, insbesondere für die Kinder und Jugendlichen in den Sportvereinen.
Dabei ist aber der Bedarf an Sanierung und Neubau – Sie hatten es ja angesprochen, und wir sprechen es sicherlich in jeder Rede zur Sportpolitik an – unbestritten. Insbesondere der Umbau hin zu klimaneutralen und ‑positiven Gebäuden wird eine Generationenaufgabe sein, die gerade für finanzschwache Kommunen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine große Herausforderung darstellt. Dennoch – das muss man, glaube ich, doch noch mal deutlich machen – waren die Investitionen des Bundes für die Sportstätteninfrastruktur im Jahr 2022 auf dem höchsten Stand aller Zeiten. Von daher ist es schon verwunderlich, dass die CDU/CSU-Fraktion in 16 Jahren
offenbar einen Sanierungsstau hat anwachsen lassen
und dessen Beseitigung in wirtschaftlich schweren Zeiten nun der jungen Koalition anlasten möchte.
Das ist tatsächlich, glaube ich, was man unter Haushaltsehrlichkeit versteht: Wenn man denn auf der einen Seite mehr Geld, eine relativ große Summe, fordert, dann muss man auf der anderen Seite auch deutlich machen, wo man dieses Geld einsparen will, und das ist in wirtschaftlich schweren Zeiten genau die Kunst von Haushaltsführung.
Wir als grüne Fraktion wissen aber, dass Sport einen festen Platz in unserer Gesellschaft hat. Darum muss er – für alle – nachhaltig gefördert werden. In diesem Jahr nehmen wir etwa mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die klimagerechte Sanierung und Modernisierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur in den Fokus und unterstützen hier mit 476 Millionen Euro. Das wird möglicherweise im Haushaltsverfahren – wir werden entsprechende Debatten führen – noch etwas ausgebaut werden können. Mit diesem Programm werden Projekte unterstützt, die vorbildhaft hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit sind. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Sportstätten und insbesondere auf Schwimmbädern, da hier ein besonderer Sanierungsbedarf existiert.
Ich freue mich, dass wir etwa mit den Special Olympics World Games 2023 oder auch der EURO 2024 – vielleicht sogar in einigen Jahren mit Olympischen und Paralympischen Spielen – in den nächsten Jahren spannende Sportgroßveranstaltungen in Deutschland haben werden. Wichtig ist mir aber, dass diese Veranstaltungen auch immer mit einer Unterstützung des Breitensports einhergehen müssen. Das bedeutet, dass einerseits die vielen Vereine und Aktiven in die Vorbereitungen einbezogen werden, dass andererseits aber auch nicht nur Investitionen in den Spitzensport, sondern eben auch in die vielen Sportstätten des Breitensports in den Kommunen mitgedacht werden. Sportgroßveranstaltungen als Motor des gesamten Sports zu verstehen, das könnte auch zu mehr Akzeptanz in der breiten Gesellschaft führen.
Liebe Union, wie Sie sehen: Wir haben das Problem im Blick. Wir werden der aktuellen Entwicklung entgegensteuern und Versäumtes aufholen. Und wir möchten die Bedingungen für alle Sporttreibenden in Deutschland verbessern. Und darum werden wir die Mittel bereitstellen, um den Sport und auch die Menschen im Ehrenamt, die ihn tragen, zu unterstützen.
Der Bewegungsgipfel wird im Dezember aber, wie angekündigt, stattfinden. Und wir kämpfen an vielen Stellen gemeinsam mit Verbänden, Organisationen, Vereinen, aber auch eben mit der Opposition – es ist mir, wie gesagt, sehr wichtig, das noch einmal zu betonen –, um die Sportbedingungen in diesem Land zu verbessern. Sie können uns dabei gerne unterstützen. Ihren Antrag im Konkreten benötigen wir dafür aber nicht.
Vielen Dank.
Für die AfD-Fraktion erhält nun der Abgeordnete Jörn König das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Sportler! Als Vorbemerkung: Wir begrüßen es auch sehr, dass der Sport, unter anderem durch diesen Antrag, jetzt so häufig Thema im Plenum ist, und freuen uns, dass wir auch heute darüber reden können. Aber eines steht mal fest: Die Union hat ein schlechtes Gewissen.
Die unionsgeführte Regierung hat in den Pandemiejahren die Grundrechte ohne jede Datengrundlage eingeschränkt. Sie haben damit massiv das Sporttreiben und auch den Schulsport verhindert. Ich zitiere den Corona-Expertenrat: Eine Ermächtigung des Gesundheitsministeriums, um von anderen Gesetzen abzuweichen, ist verfassungswidrig. – Gestern hatten wir von Ihnen die beiden Anträge im Plenum zu „pandemiebedingten Lernrückständen“, die eigentlich „Lernrückstände durch verfassungswidrige Maßnahmen“ hätten lauten müssen. Heute nun wollen Sie „Deutschland durch Sport gesünder machen“; jedenfalls schreiben Sie das in Ihrem Antragstitel. Wie soll das gehen? Es soll ein sogenannter Bewegungsgipfel stattfinden.
Wie gesagt: Sie, die Union, werden geplagt von schlechtem Gewissen. Jetzt kommen Sie mit lauter Anträgen ins Plenum, um Ihr Versagen in der Coronamaßnahmenzeit zu reparieren.
Ihr Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn hat sogar ein Buch geschrieben über seine – ich zitiere die „Welt“ – „zahlreichen Fehler“ in der Pandemie.
Das vermeidbare Versagen der Union ist zu kritisieren und zu verdammen. Die Kurskorrektur zur Reparatur ist ausdrücklich zu begrüßen. Denn fehlendes Vermögen zur Umkehr auch bei völligem Versagen, das war das Hauptmerkmal während der lähmenden Merkel-Zeit.
Dem Antrag „Bewegungsgipfel jetzt ausrichten“ werden wir zustimmen; denn er ist, wie gesagt, der richtige Versuch, die inzwischen jahrzehntelange Vernachlässigung des Sportes zu reparieren. Endlich – endlich! – hat auch das Innenministerium bestätigt, dass ein Bewegungsgipfel im Dezember stattfinden wird.
Viel besser aber und viel weitreichender als die Reparatur mit lauter Einzelmaßnahmen, wie die Union es im Antrag vorschlägt, wäre jedoch eine umfassende Stärkung des gesellschaftlichen Stellenwerts des Sports in Deutschland. Wäre Sporttreiben so angesagt wie zum Beispiel in den 80er- oder 90er-Jahren, dann hätten wir viele der heutigen Probleme erst gar nicht. Sport stabilisiert den Bewegungsapparat, beugt Krankheiten wie Knochenschwund, Übergewicht, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes vor. Gesundheitsvorsorge durch Sport wird immer wichtiger; denn der Altersdurchschnitt der Deutschen steigt im Zuge des demografischen Wandels. Schätzungen zufolge können mit 1 investierten Euro in den Sport 3 Euro bei den Gesundheitskosten gespart werden.
Sportliche Aktivitäten, besonders im Sportverein, sind gut für die Persönlichkeitsentwicklung gerade junger Menschen.
Dabei werden neben grundlegenden kulturellen Werten auch klassische Tugenden wie Geradlinigkeit, Gerechtigkeitssinn, Ehrlichkeit, Disziplin, Pünktlichkeit, Ordnungssinn, Fleiß und Pflichtbewusstsein vermittelt.
Mannschaftssportarten sind ideal geeignet, um ein Gemeinschaftsgefühl zu entwickeln. Aktivitäten in Sportvereinen verbinden Menschen unterschiedlichster sozialer oder auch ethnischer Herkunft. Nichts eint so sehr wie gemeinsame Aufgaben, Ziele und Erfolge. Genau deshalb hat die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Stärkung des gesellschaftlichen Stellenwerts des Sports“ beigestellt. Er ist Teil unserer Antragsserie „Sportnation Deutschland“, in der wir breite und umfassende Vorschläge für eine Wiedergeburt des fast totgesparten Sportes vorlegen werden.
Wie Sportpolitik also richtig geht, können Sie bei der Alternative für Deutschland lernen. Allein in dieser Wahlperiode, die gerade mal ein Jahr alt ist, haben wir insgesamt 14 Sportanträge eingebracht. Schreiben Sie einfach bei uns ab! Da können Sie noch was lernen!
Sport frei und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Das Wort hat der Abgeordnete Philipp Hartewig für die FDP-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportfreunde! Die sportliche Betätigung eines jeden Einzelnen kann ganz unterschiedlich aussehen, ob als Einzel- oder Mannschaftssport, ob organisiert im Verein oder bei der gemeinsamen Feierabendrunde, ob in Sporthallen, draußen auf Anlagen oder im Wald. Sport ist der Spaß an der Bewegung, an neuen Herausforderungen und manchmal auch die Begeisterung am Wettkampf. Sport in seiner ganzen Vielfalt und Faszination fördert Gesundheit, Wohlbefinden und Zusammenhalt. Er hat große Bedeutung für alle Generationen in unserem Land.
Die vergangenen Jahre waren für den Sport, insbesondere unter den coronabedingten Einschränkungen, besonders hart, und die Situation ist – auch im Hinblick auf die aktuelle Energiesituation – sehr belastend. Mit den aktuellen Erkenntnissen und im Rückblick auf die vergangenen zweieinhalb Jahre muss die Politik aber auch so ehrlich sein und sagen: Viele der sportbezogenen Maßnahmen waren falsch und kontraproduktiv.
Sportstättenschließungen waren in den letzten beiden Wintern mit das Schlimmste, was man machen konnte. Die Auswirkungen davon sind immens und werden uns noch lange beschäftigen. Daher ist es umso wichtiger, jetzt noch mal zu betonen: Die Bundesländer können keine Sportstättenschließungen aufgrund von Corona mehr vornehmen. Auch hier hat die Koalition einen Pflock eingeschlagen. Das ist ganz wichtig für den Sport. Und das ist ein wichtiges Signal an alle Vereine in diesem Land.
Sport ist hinsichtlich seiner positiven Auswirkungen eine echte Querschnittsmaterie. Daher haben Sie, Herr Kollege Güntzler, zu Recht nicht nur in Ihrem Antrag, sondern auch in Ihrer Rede thematisiert, dass wir das als Querschnittsaufgabe denken müssen, und das werden wir auch tun. Der für Dezember geplante Bewegungsgipfel soll mehr als nur ein gutes und wichtiges Signal für mehr Bewegung in Deutschland sein. Wir werden ressortübergreifend mit den Ministerien die Maßnahmen zur Förderung eines aktiven Lebens in der Bevölkerung abstimmen.
Wir werden uns – Kollege Wollmann hat es zutreffend gesagt – bereits nächste Woche als Sportausschuss gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss austauschen. Ich freue mich schon auf den Austausch und auf die Expertise unseres gemeinsamen Sachverständigen Professor Wohlfarth.
Tragpfeiler einer vitalen Gesellschaft ist aber auch vor allem der organisierte Sport. Der organisierte Sport ist auch für mehr Bewegung in Deutschland starker Verbündeter. In jeder Gemeinde findet sich mindestens einer der 85 000 Sportvereine. Der lokale Sportverein ist Anlaufpunkt für nach Gemeinschaft und Bewegung suchende Menschen jeden Alters. Denn dass sich so viele Menschen unter den 23 Millionen Mitgliedern in Sportvereinen sportlich betätigen können, liegt insbesondere an den Ehrenamtlichen vor Ort. Ob Trainer, Platzwart, Fahrer für Auswärtsspiele, Camp-Organisator oder in der Vorstandsarbeit – sie alle machen den Vereinssport erst so richtig möglich. Ihnen bzw. euch gilt es zu danken. Wir als Koalition wissen um den Wert des Ehrenamts und verstehen es auch als gemeinsame Aufgabe, die Rahmenbedingungen im Ehrenamt zu verbessern. Denn ihr bringt Deutschland erst richtig in Bewegung.
Es gibt aber noch einen anderen großen Bereich, der in der Debatte um Sport und Bewegung oft zu kurz kommt und der insbesondere in den letzten Jahren besonders drangsaliert wurde: Das ist die gesamte Fitnessbranche. Nicht nur im Vereinssport, sondern auch in den Tausenden Fitnessstudios gibt es teils rund um die Uhr beste Bedingungen für körperliche Bewegung. Hinter den rund 10 Millionen Mitgliedern in Fitnessstudios in Deutschland stehen meist mittelständische Studioinhaber, Personal Trainer, Hersteller modernster Geräte für vielfältigen und individuellen Fitnesssport. Die ganze Branche sprüht vor Innovationen. In individuellen Terminen und Kursangeboten wird in den Studios nicht nur bei Verletzungen oder körperlichen Leiden rehabilitiert, Fitnessstudios sind für Millionen Menschen auch wichtige Alltagsbegleiter für körperliches und mentales Wohlbefinden und letztlich eine weitere tragende Säule in der Gesundheitsprävention.
Sportvereine und Fitnessbranche sind zusammen Verbündete und wichtige Partner bei unserem gemeinsamen Anliegen. Wie auch andere sind sie derzeit durch die aktuellen Energiepreise erheblich belastet. Ich möchte an dieser Stelle an uns in diesem Haus appellieren, bei weiteren möglichen Maßnahmen, bei Diskussionen darüber, insbesondere die Lage des Sports stärker zu berücksichtigen. Denn der Sport stärkt auch in Krisenzeiten.
Zum Abschluss noch zwei Bemerkungen. Als Erstes – passend zum heutigen #BeActive Day als Start der Europäischen Woche des Sports – der Hinweis, dass an vielen Orten in den kommenden Tagen spezielle Mitmachangebote auch an öffentlichen Plätzen stattfinden – eine gute Gelegenheit, um zusammenzukommen und vielleicht eine neue Sportart zu finden. Und zuletzt noch der Appell an uns selbst: Schützen wir den Sport, stärken wir den Sport, und gehen wir selbst sportlich als Vorbilder voran.
Vielen Dank.
Das Wort hat Dr. André Hahn für die Fraktion Die Linke.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Weg in die Opposition hat der CDU/CSU offenbar geholfen, über die Ausrichtung des Sports tatsächlich mal ernsthaft nachzudenken. In Ihrem Antrag steht viel Richtiges, auch manches, was Die Linke seit Jahren fordert. Deshalb werden wir dem Antrag auch zustimmen.
Der Bewegungsgipfel soll nun endlich am 13. Dezember dieses Jahres stattfinden. Ich habe gehört, dass die Vorbereitungen dafür in Hinterzimmern bereits im Gange sind. Ich meine, es gibt gute Gründe, nicht nur die Koalitionsfraktionen, sondern den gesamten Sportausschuss an diesem Prozess inhaltlich zu beteiligen. Denn die aktuellen Probleme und Herausforderungen im Sport können wir nur gemeinsam bewältigen.
Im Koalitionsvertrag gibt es eine Reihe von Ankündigungen und Versprechungen im Bereich des Sports, die wir als Linke unterstützen. Nur, klar ist auch: Das, was die Ampel bislang geliefert hat, ist einfach zu wenig.
Grund dafür sind mitnichten nur weltpolitische Entwicklungen. Hier geht es auch um hausgemachtes Versagen. Aus Sicht der Linken darf es nicht wieder passieren, dass – wie schon während der Coronapandemie – flächendeckend Sportstätten und insbesondere Schwimmbäder geschlossen werden. Dass der Sport in den bisherigen drei Entlastungspaketen – oder Päckchen, muss man ja sagen – keine Rolle spielt, ist ein Armutszeugnis für diese Bundesregierung.
Ohne den Antrag der Linken, das Thema Energiekrise endlich auf die Tagesordnung des Sportausschusses zu setzen, würde sich die Koalition gern weiter um diese gravierenden Probleme herumdrücken. Jetzt steht das Thema am 9. November auf der Tagesordnung. Im Übrigen rächen sich jetzt auch die viel zu geringen Investitionen in die energetische Sanierung der Sportstätten. Der Bund muss hier endlich einen wirksamen Beitrag mit mindestens 1 Milliarde Euro pro Jahr in den kommenden zehn Jahren leisten.
Die Vorschläge der Linken dazu liegen auf dem Tisch.
Kurz noch zum Programm „Neustart nach Corona“; Kollege Güntzler hat ReStart angesprochen. Die dafür vorgesehenen Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro werden definitiv nicht ausreichen. Das ist knapp 1 Euro pro Mitglied im DOSB. Das ist zu wenig.
Der Bewegungsgipfel im Kanzleramt darf keine Alibiveranstaltung bleiben. Wir erwarten dort verbindliche Zusagen zur Unterstützung des organisierten Sports in den aktuellen Krisenzeiten.
Mein CSU-Kollege Stephan Mayer hat im Sportausschuss gefragt, ob die von Herrn Habeck angekündigten Hilfen für kleine Unternehmen auch für die Sportvereine gelten. Eine Antwort der Regierung hat er nicht bekommen.
Der Antrag von CDU/CSU greift, wie eingangs gesagt, viele Punkte auf, die wir seit Langem fordern. Deshalb haben wir kein Problem damit, einem vernünftigen Vorschlag der Union zuzustimmen.
Vielleicht wäre es ganz sinnvoll – letzter Satz –, wenn auch die Union endlich ihre Verweigerungshaltung aufgeben würde und einem der vielen guten Anträge der Linken auch mal zustimmt.
Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Bettina Lugk das Wort.
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Opposition hat uns in ihren Anträgen deutlich skizziert, welche Probleme sie momentan in der Sportpolitik dieses Landes sieht. Während Sie noch Anträge schreiben, sind wir längst bei der Lösung der Probleme; die Aussage dürfte Ihnen bereits bekannt vorkommen.
Natürlich gibt es Herausforderungen, die noch nicht gelöst sind; denn wir leben offenkundig in schwierigen Zeiten. Zwischen dem Beschluss des Koalitionsvertrages und dem heutigen Plenarbeitrag hat sich vieles verändert, und klar: Wir wollen sicherlich an der einen oder anderen Stelle weiter sein, stellen uns aber der Realität. Der Kollege Wollmann und der Kollege Krämer haben bereits ausgeführt, wie es sich mit dem Bewegungsgipfel verhält. Hier setzen wir etwas um, und zwar gemeinsam mit der Bundesregierung und den Ländern.
Doch es gibt auch viel Gutes, auf das wir heute stolz sein können. Im nächsten Jahr begrüßen wir hier in Berlin eines der größten Sportfeste der Welt: die Special Olympics World Games mit 7 000 Athletinnen und Athleten, 20 000 Volunteers und internationalen Delegationen, die wir in 216 „Host Towns“ empfangen werden. Schon in diesem Jahr haben wir mit den European Championships in München eine Sportveranstaltung von internationaler Bedeutung zu Gast gehabt: neun Sportarten mit 4 000 Athletinnen und Athleten aus mehr als 50 Ländern. 1,4 Millionen Sportbegeisterte waren im Publikum, in den Stadien und erzeugten eine extrem motivierende Atmosphäre. Ich finde, das ist eine großartige Bilanz, die sich sehen lassen kann.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die European Championships haben weit über die Stadien und die Wettkampfstätten hinaus gewirkt. 27,1 Millionen Menschen haben sich allein in der ARD die Wettkämpfe angeschaut. Athletinnen wie Malaika Mihambo und Gina Lückenkemper sind für noch mehr Menschen ein Vorbild geworden, besonders für Kinder und Jugendliche, die jetzt davon träumen, an großen Sportwettkämpfen teilnehmen zu können und vielleicht sogar eines Tages auf einem Treppchen stehen zu dürfen. Ein sportbegeisterter Vater erzählte mir kürzlich in München von genau dieser Vorbildfunktion des Spitzensportes. Nachdem die ganze Familie Leichtathletik im Fernsehen geschaut hatte, übte der Sohn gleich: Er sprang mit Anlauf und vollem Karacho aufs Sofa.
So entsteht eine Dynamik, in der Leistungs- und Spitzensport zusammenspielen. Wenn unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler erfolgreich sind, dann motiviert das unseren Nachwuchs, ebenfalls aktiv zu werden. Und je mehr Kinder und Jugendliche Sport treiben, desto besser steht es um die Zukunft unserer Leistungskader in 5, 10 oder 15 Jahren. Die Breite braucht die Spitze, und der Spitzensport braucht den Breitensport.
Deshalb arbeiten wir daran, auch in der Breite bessere Voraussetzungen zu schaffen. Die Kollegen sind bereits auf das Programm „ReStart“ im Sport eingegangen, mit dem wir die Vereine bei der Wiederaufnahme von Aktivitäten nach zwei Jahren Coronapandemie aktiv unterstützen wollen; denn es muss wieder attraktiver sein, Kinder und Jugendliche in den Vereinen zu trainieren – klar, weil uns die sportliche Betätigung der Jüngeren am Herzen liegt; aber auch, weil hier Inklusion und Integration gelebt werden und wir so auch neue Talente entdecken können, die in absehbarer Zeit die paralympische oder olympische Weltspitze erreichen können.
Auch in den Schulen müssen wir Kinder und Jugendliche wieder mehr in Bewegung bringen, auch durch eine intensivere Zusammenarbeit der Schulen, Sportvereine und Verbände. Gerade die Schulen bieten eine Möglichkeit, Kinder und Jugendliche mit Sportarten in Kontakt zu bringen, die in den Medien leider weniger häufig präsent sind. Hier ist das Ganztagsschulkonzept, das in vielen Ländern verfolgt wird, eine Chance. So können wir in allen olympischen und nichtolympischen Sportarten eine breitere Basis aufbauen, gerade im Jugendbereich.
In diesem Zusammenhang ist mir eine Sache noch ganz besonders wichtig. Neben den vielen wunderbaren Sportarten, die man ausüben und ausprobieren kann, gibt es eine Fähigkeit, die aus meiner Sicht alle Kinder erlernen müssen: Das ist das Schwimmen. Wer als Kind Schwimmen lernt, erfährt, dass Motivation, Fleiß und Ausdauer sich lohnen, dass es etwas bringt, an Dingen dranzubleiben, auch wenn es manchmal schwierig ist. Und wer schwimmen gelernt hat, kann später Leben retten, sein eigenes, aber vielleicht auch das anderer Menschen.
Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft und andere Vereine der Wasserrettung haben seit Beginn der Pandemie mit Problemen zu kämpfen gehabt, angehende Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer auszubilden. Dies trifft gleichzeitig auf den Umstand, dass viele Kinder nicht an Schwimmkursen teilnehmen konnten, sodass pandemiebedingt ein Rückstand entstanden ist, der aufgeholt werden muss. Darum müssen wir jetzt zusammen mit den Kommunen und den Schwimmvereinen sicherstellen, dass im Zuge der Energiekrise zumindest die Schwimmbäder geöffnet bleiben. Denn wir müssen darauf bestehen, dass jedes Kind in Deutschland, ob mit oder ohne Behinderung, Zugang zu einem Schwimmkurs hat.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Sport macht uns stärker. Sport bringt uns zusammen. Gerade in Zeiten wie diesen können wir nicht darauf verzichten, den gesellschaftlichen, den gesundheitlichen und den jugendpolitischen Wert des Sports zu schätzen. Lassen Sie uns gemeinsam mit unseren Partnern im Bundesinnenministerium, in den Ländern, in den Kommunen, in den Sportverbänden und Vereinen systematisch und zielorientiert und nicht schnell und kopflos arbeiten, damit der Sport in Deutschland spitze bleibt.
Vielen Dank.
Für die CDU/CSU-Fraktion hat nun der Kollege Jens Lehmann das Wort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein Herz gehört dem Sport.
So wie viele andere Menschen treibe ich regelmäßig Sport, um fit zu bleiben und um das körperliche Wohlbefinden zu stärken. Aber ich mache mir große Sorgen um die Sportnation Deutschland. Nicht nur sinkt seit Jahren die Medaillenausbeute bei Olympischen Spielen, obwohl die Anzahl der Wettbewerbe steigt. Auch der Breitensport leidet. 2021 hatten wir knapp 23,4 Millionen Mitglieder in Sportvereinen. Den gleichen Wert hatten wir zum Zeitpunkt meines zweiten Olympiasieges im Jahr 2000. Bis 2020 wuchs die Mitgliederzahl stetig weiter bis zur Rekordzahl von über 24,2 Millionen Vereinsmitgliedern. Wir sind also durch die Coronapandemie um über 20 Jahre zurückgeworfen worden. Das ist ein trauriger Trend, dem wir schnellstens gegensteuern müssen. Als Union haben wir mit den Coronahilfen einen wichtigen Beitrag geleistet. Dank dieser Hilfen sind nur 1 Million Sportfreunde aus den Vereinen ausgetreten. Ohne diese Maßnahmen wären es vermutlich deutlich mehr gewesen.
Vermutlich würde es auch viele Profisportvereine und ‑ligen nicht mehr geben.
Bewegungsmangel ist aber in vielen Bereichen der Gesellschaft ein immer größer werdendes Problem mit all seinen im Antrag beschriebenen Folgen. Das hat verschiedene Ursachen, angefangen bei zu wenig Angeboten in Kitas und Schulen über Barrierefreiheit in Sportstätten und den Föderalismus bis hin zu Corona und zur aktuellen Energiekrise. Deshalb braucht es jetzt einen Bewegungsgipfel mit allen beteiligten Ebenen und Gruppen.
Nachdem wir im Frühjahr den Antrag eingebracht haben und ihn heute zur Abstimmung stellen, ist der Ampel überraschenderweise drei Tage vor der heutigen Abstimmung zufällig und natürlich vollkommen losgelöst von unserem Antrag faktisch das Gleiche eingefallen.
Uns jedoch geht es um die Sache.
Und wenn Sie demnächst wieder keine Idee haben: Wir helfen gern.
Als Union begrüßen wir grundsätzlich Ihre Bereitschaft zur Ausrichtung eines Bewegungsgipfels. Aber im Dezember kommt er einfach viel zu spät; er muss jetzt kommen. Denn die Vereine und alle Sportler brauchen angesichts der explodierenden Energiekosten keine Belehrungen. Sie brauchen jetzt Perspektiven für die kommenden Monate und nicht erst im Winter.
Werte Kollegen, anstatt Spartipps wie „Jede Kilowattstunde zählt“ zu geben, sparen Sie sich lieber den Atomausstieg bis Ende dieses Jahres, und verschieben Sie den in Richtung 2024, um bis dahin eine stabile und preiswerte Energieversorgung für unsere Sportnation und Industrienation zu schaffen!
Gesellschaft, Industrie und Sportvereine werden es Ihnen gleichermaßen danken.
Werte Kollegen der Ampelfraktionen, halten Sie nicht an der B-Variante unseres Antrages fest, sondern stimmen Sie doch gleich dem Original zu! Jetzt, wie es in unserem Antrag heißt. Jetzt bewegen sich die Leute noch draußen. Schauen Sie doch einfach mal raus auf die Reichstagswiesen! Dort wird gerade der Berlin-Marathon vorbereitet.
Wenn ich Ihre rhetorischen Klimmzüge sehe, um irgendeine Begründung zu finden, unseren Antrag abzulehnen, finde ich es einfach nur traurig für den Sport in Deutschland. Auf dem Bewegungsgipfel können Sie beispielsweise erklären, warum Sie den Investitionspakt Sportstätten auslaufen lassen. Sie stellen keine Haushaltsmittel dafür bereit, obwohl Sie im Koalitionsvertrag ankündigen – Zitat – eine „Offensive für Investitionen in Sportstätten von Kommunen und Vereinen“ ausweiten zu wollen.
Stattdessen beenden Sie die von der Union eingebrachte Sportstättenförderung. Um mal eine Zahl zu nennen: Der Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten beträgt laut DOSB rund 31 Milliarden Euro. Wenn Sie es ernst meinen mit dem Sport in Deutschland, wenn Sie wollen, dass die Bevölkerung Sport treibt, sich in Vereinen engagiert, sich fit hält, gesünder lebt, dann haben Sie jetzt die Möglichkeit dazu.
Meine Damen und Herren, stimmen Sie unserem Antrag zu! Lassen Sie uns gemeinsam jetzt den Sport in Deutschland analysieren, vorantreiben und verbessern. Machen wir gemeinsam den Sport wieder attraktiv für die Menschen in Deutschland. Unser Antrag ist schließlich ganz in Ihrem Sinne. Im Koalitionsvertrag haben Sie vereinbart, das Ehrenamt zu fördern, weil es den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt, und betonen dabei die besondere Rolle des Sports. Und Sie kündigen einen „Entwicklungsplan Sport“ an. Bislang haben wir davon noch nicht viel gesehen.
Aber glücklicherweise können wir alle bei Zustimmung zu unserem Antrag den Auftakt zu diesem Entwicklungsplan Sport machen, indem wir ein umfassendes Lagebild erstellen. Stimmen Sie also unserem Antrag zu! Dann setzen Sie einen Teil Ihres Koalitionsvertrages um.
Danke.
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Sportausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Bewegungsgipfel jetzt ausrichten – Deutschland durch Sport gesünder machen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/3588, den Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/2560 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Fraktion der CDU/CSU, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke angenommen.
Tagesordnungspunkt 33 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Sportausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Sportnation Deutschland – Stärkung des gesellschaftlichen Stellenwerts des Sports“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/3587, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2363 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der Fraktionen der CDU/CSU und Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.