Fundstellen
Wissen Sie, Ihre Fragestellung offenbart so vieles. Ihre Frage wurde nämlich offensichtlich gestellt, um auf Instagram und auf TikTok zu funktionieren.
Ihre Welt ist eine von Likes, Algorithmen und TikTok-Videos geworden. Was ist die Folge daraus? Eine stille Pandemie von Unruhe, von innerer Leere, von sozialer Entfremdung, von psychischen Erkrankungen. Seit Durchbruch der großen sozialen Plattformen – TikTok, Snapchat, anderer – ist die Zahl psychischer Erkrankungen bei Jugendlichen deutlich angestiegen. Wirkungen sind Depressionen und Angststörungen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit der nunmehr vorliegenden Bundesratsinitiative wollen wir als Kindermedienland Thüringen gemeinsam mit Ihnen ein klares Schutzversprechen für unsere Kinder und Jugendlichen abgeben.
Wir müssen aufpassen, dass wir hier nicht selbst einen Generationenkonflikt anlegen zwischen Jung und Alt, zwischen Digitalaffinen und solchen, für die das Handy nur Beiwerk ist. Für eine solche Regulierung mit Akzeptanz steht die Medienpolitik der Länder. Denn es ist nicht der Bund, sondern es sind die Länder, die dafür die Kompetenz im doppelten Sinne haben: zum einen die verfassungsrechtliche Zuständigkeit, zum anderen aber – und davon bin ich fest überzeugt – das Know-how und die Expertise. Das ist der Grund, warum wir in gleich drei Feldern dieses Thema heute schon bearbeiten. Erstens: Regulierung. Klar ist: TikTok und Co dürfen kein rechtsfreier Raum sein.
Auch Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Philipp Amthor – zumindest er ist da, habe ich gesehen – scheint Sie schlecht beraten zu haben. Er müsste es doch besser wissen. Aber er hängt offensichtlich lieber auf TikTok rum, als einen ordentlichen Haushalt mit vorzubereiten.
Jeder von uns in diesem Parlament ist von seiner Partei aufgestellt und gewählt worden, um für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, aber auch für die der Europäische Union zu sprechen. Jeder von uns trägt Verantwortung, gerade bei solch einem Tagesordnungspunkt und in einer Zeit, die sehr heikel ist, für unsere Sicherheit in Deutschland und die in Europa. Aber bei dem, was wir hier gerade von der Linkspartei gehört haben, meine Damen und Herren, ging es leider um Klickraten bei TikTok und nicht um die Sache als solche.
Dass sich verkürzte Aussagen in sozialen Netzwerken manchmal ganz eigene Wahrheiten suchen, ist längst kein Neuland mehr. Eine Herausforderung ist dieses Phänomen trotzdem; denn auch hier ist die Dynamik nicht kleiner geworden. Zum Beispiel hat sich die Zahl der Instagram-Nutzer seitdem mehr als verzwanzigfacht; TikTok gab es 2013 noch gar nicht. Übrigens war das Internet damals, im Jahr 2013, nach Umfragen für jeden vierten Deutschen tatsächlich Neuland.