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plenarprotokolle.de
Organisation

Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung · Eintrag im Lobbyregister (Quelle: Deutscher Bundestag, Lobbyregister)

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Meine Damen und Herren, Feuerwehr, THW, DRK, ASB, DLRG, Johanniter, Malteser und Bundespolizei, sie alle leisten den Dienst, über dessen Bedingungen wir hier entscheiden. Sie haben Anspruch auf mehr als Dank, sie haben Anspruch auf Ausstattung, die ankommt und die auskömmlich ist. Dieser Entwurf liefert sie. Lassen Sie ihn zügig mit uns beraten, damit das Geld schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird.

Ich habe in diesem Sommer, sicherlich wie viele Kollegen hier, viele Menschen getroffen, die sich engagieren: bei der DLRG, beim Roten Kreuz, in den Schwimmvereinen. Was ist mir dabei aufgefallen? Über sich selbst reden diese Menschen kaum. Sie reden über ihre Arbeit, über die Mitglieder, über die Kinder, die sie ausbilden, über die Nachwuchssorgen. Aber sie vermitteln auch, wie viel Freude es macht, sich zu engagieren, wie viel positive Erfahrungen sie machen, wenn sie ihre Freizeit für andere einsetzen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie haben zu Recht die ganzen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler gelobt, auf die wir uns dankenswerterweise in diesem Land verlassen können. Wir haben nur in Teilen ein Problem, nämlich: Es sind häufig dieselben. Deswegen würde mich interessieren, inwieweit Sie sich darüber einen Überblick verschaffen. Was ich konkret meine, ist, dass Menschen beim THW, in der Feuerwehr, in der DLRG aktiv sind, vielleicht gleichzeitig in der Kommune eine wichtige Rolle innehaben. Man muss also die Frage klären, für welches der verschiedenen Ehrenämter diese Menschen im Einsatzfall wirklich zur Verfügung stehen, sodass wir sie nicht mehrfach zählen. Ich frage mich, ob Sie sich dieses Problems annehmen.

Die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Und da kann es aus unserer Sicht noch Verbesserungen geben, zum Beispiel im Hinblick auf die umfängliche Freistellung von Einsatzkräften auch beim Roten Kreuz, bei DLRG und Bergwacht, im Hinblick auf Erleichterungen bei der Gründung von Vereinen und Genossenschaften sowie auf die Entschlackung von aufwendigen Förderverfahren.

Unser Bevölkerungsschutz funktioniert vor allem dank der herausragenden Arbeit unserer Hilfsorganisationen und ihrer Ehrenamtlichen. Ob THW, Feuerwehr, DRK, ASB, DLRG, Johanniter oder Malteser – ihnen allen gilt unser besonderer Dank. Diese Anerkennung muss sich konkret zeigen: durch bessere Ausstattung, durch mehr gesellschaftliche Wertschätzung und vor allem durch zusätzliche Anreize für ehrenamtliches Engagement; denn die Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unserer Resilienz. Künftig dürfen wir auch darauf achten, bei der finanziellen Ausstattung unserer Hilfsorganisationen alle angemessen zu berücksichtigen, auch die weißen Organisationen.

Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

Das Gute ist: Deutschland verfügt über ein großartiges Ehrenamt; die Feuerwehren, das THW, die DLRG und weitere Organisationen sind angesprochen worden. Viele Reservistinnen und Reservisten kommen hinzu.

Laut DLRG droht jedem siebten Bad in Deutschland die Schließung. Eines dieser Kinder wartet gerade jetzt vor der gesperrten Schwimmhalle in Osterburg – das liegt in Sachsen-Anhalt in der Altmark – und weiß nicht, ob es sein Training dort in der nächsten Woche absolvieren kann. Verstehen Sie? Wer Olympische Spiele will, fängt nicht bei Olympiaträumen an. Man fängt bei Investitionen für dieses und die anderen Kinder in Deutschland an, meine Damen und Herren!

Auch das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ soll wegfallen, also Gelder für Feuerwehrverbände, Sport, Jugend oder Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter, die Malteser oder den DLRG.

Eine wichtige Schnittstelle ist die zu Teilhabe und Bildung. Dieser Bereich mag rein wirtschaftlich nicht der bedeutendste sein, aber: Reisen bildet. Denken Sie doch mal kurz an Ihre ersten Reiseerfahrungen oder die ersten Reiseerfahrungen Ihrer Kinder, die außerhalb der eigenen Familie gemacht wurden! Ganz oft sind das Schullandheimaufenthalte, Zeltlager, Ferienfreizeiten von Kolping, Arbeiterwohlfahrt oder der Deutschen Landjugend oder Jugendcamps von THW, Feuerwehr, Wasserwacht oder DLRG.

Ihre Arbeit wird aus meiner Sicht dann erfolgreich, wenn wir gemeinsam ins Detail gehen. Ich möchte zwei Themen, die drängen, ansprechen. Ehrenamtliche der Wasserwacht und der DLRG erzählen mir immer wieder, wie Einsätze tragisch enden und Menschen in Badeseen ertrinken, weil sie nicht schwimmen können. Das zeigen auch die Zahlen. 20 Prozent der Grundschulkinder können – Stand 2022 – nicht schwimmen, Tendenz steigend. Dazu kommt: Die Hälfte dieser Kinder kommt aus Haushalten mit einem monatlichen Nettoeinkommen von unter 2 500 Euro. Das zeigt: Ob ein Kind schwimmen lernt, hängt oftmals davon ab, ob die Eltern die nötige Zeit und den entsprechenden Geldbeutel haben, um das zu ermöglichen. Gerade im ländlichen Raum werden die Fahrtwege immer länger und verstärken diese Ungerechtigkeit.

Wir ermöglichen Kindern einen aktiven Lebensstil, sicheres Baden im Sommer am See, eine schöne Zeit und schaffen den Anreiz, bei der Wasserwacht oder bei der DLRG selbst aktiv zu werden.

Das bringt mich zum zweiten Beispiel. Millionen Menschen sind ehrenamtlich bei den Hilfsorganisationen in diesem Land aktiv. Die Wasserwacht und die DLRG sind zwei Beispiele. Wenn diese Ehrenamtlichen zusammen mit der Feuerwehr und dem THW in den Einsatz gehen, dann gelten oft unterschiedliche Regelungen bei Versicherungen, bei der Absicherung, bei Freistellungen. Das darf so nicht sein. Wenn der Pieper geht, muss gelten: Gleicher Einsatz, gleiche Regeln für alle.