„Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“
- Nennungen
- 10
- Sitzungen
- 6 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/1080,53 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10812.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
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Alle 10 →Diese Zahlen machen deutlich: Geschwindigkeit ist entscheidend. Deshalb bin ich froh, dass wir heute das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen können
Infrastrukturbeschleunigungsgesetz passen wir nicht nur bestehende Gesetze an. Nein, wir schaffen auch ein neues Bundeswehrbaugesetz. Darin definieren wir ein „überragendes öffentliches Interesse“ an der Durchführung von bestimmten – das ist wichtig – Vorhaben der militärischen Infrastruktur. Wir stellen so sicher, dass Belangen
völlig offenkundig und absolut zu unterstützen, dass wir schneller werden müssen. Der Titel des heute zu beschließenden Gesetzes „Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“ verspricht genau das. Leider haben die Beratungen hier im Parlament, verbunden mit einer Sachverständigenanhörung, gezeigt: Der Entwurf hält nicht
mich schon, Herr Pistorius: Wie passt das eine mit dem anderen zusammen? Sie erhalten nun mit dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz weitreichende Eigenkompetenzen, mit denen Sie die kommunale Planungshoheit, den Natur- und Trinkwasserschutz nach Belieben aushebeln können, von Bürgerbeteiligung und demokratischer Kontrolle
werden. Meine Damen und Herren, genau da setzt nun das Gesetz an, über das wir heute abstimmen: das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Der Bau und der Betrieb von Infrastruktur für die Bundeswehr sind damit von überragendem öffentlichem Interesse. Der Bund kann künftig
Wenn es um die Flächen geht – Herr Moser hat es angesprochen –, werden ganz schnell Pläne gemacht: Infrastruktur-Zukunftsgesetz, Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Da geht es dann ganz schnell – überall Tempo. Aber wenn es um die Stärkung der natürlichen Infrastruktur geht, kann sich
alle. „Und jetzt dreht die Stimmung.“ Das sage nicht ich, das sagt Gabor Steingart, bekannt für harte Gangart. Rentenreform, Infrastrukturbeschleunigungsgesetz, Gebäudemodernisierungsgesetz, Gesundheitsreform, Arbeitsmarkt, Baugesetzbuch, Bürokratieabbau
satte 17 Prozent übertroffen. Das zeigt: Das Interesse an der Bundeswehr ist groß, und es steigt. Mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz wollen wir Ausnahmeregelungen im Bau- und Umweltrecht für schnellere Bauvorhaben der Bundeswehr schaffen. Im Sommer werden wir das Reservestärkungsgesetz für eine
kommen, damit Hürden schnell gesenkt werden und damit schnell gebaut werden kann. Deswegen werden wir als Bundesregierung schnell ein Infrastrukturbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen, damit es in Deutschland schneller geht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das muss unser Ziel sein
dass wir uns solche Verzögerungen nicht erlauben können. Aber auch das gehört mit zu den Maßnahmen, die wir im Infrastrukturbeschleunigungsgesetz abbilden wollen, das im Herbst kommt