Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
Thüringer Landesamt für Statistik hat errechnet: In den Altersgruppen 80 bis 90 sowie 90 und älter hatten wir 2021 insgesamt 90 000 Pflegebedürftige; 2042 sollen es bereits 128 000 sein. Im Gegensatz dazu: In den 22 Landkreisen in Thüringen ist ein durchschnittlicher Bevölkerungsrückgang
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haben in Thüringen Ende der 1990er-Jahre eine landesrechtliche Regelung geschaffen, mit der wir als Land über eine Stiftung bürgerlichen Rechts schon einen ersten Teil der Entschädigung geleistet haben, allerdings mit dem Ziel, dass unsere Thüringer Betroffenen, wenn es endlich zu einer Bundesregelung kommt, auch
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 21: 21 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwur…
Mauer fiel und 1990 die Wiedervereinigung in Freiheit und Frieden gelang. Dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen nach 40 Jahren Diktatur Landtage wählen können, ist ein Privileg. Die Tatsache, dass die AfD heute bewiesen hat, dass sie die Arbeit … Thüringer Landtags sabotieren und verächtlich machen will, unterstreicht, dass Sie von der AfD in keinem Fall die Erben der Demokratiebewegung sind. Sie treten das Erbe der Demokratiebewegung mit Füßen
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 25: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Aber dazu braucht es die entsprechenden finanziellen Rahmenbedingungen, und diese sind derzeit nicht gegeben. Wir sind gerade dabei, den 8. Thüringer Krankenhausplan auf den Weg zu bringen, und wir haben in einem Gutachten die Rückmeldung bekommen, dass jeder vorhandene Standort für die medizinische Versorgung … Thüringen gebraucht wird. Aber der aktuelle Gesetzentwurf, der uns hier vorliegt, sieht enorme Einschränkungen für die Krankenhausplanung der Länder vor. Uns wird die wohnortnahe Versorgung, zumindest nach dem, was im Entwurf für uns zu lesen und nachzuvollziehen ist, erschwert werden
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Für uns in Thüringen – Thüringen mag Herrn Brandner und die AfD nicht interessieren
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Bundestag 20/174 12.06.2024 ·TOP 13: Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen
Beispiel. Ramelow hat in Thüringen – bekanntlich von den Linken regiert – die Bezahlkarte eingeführt. Das hat dazu geführt, dass Leute nun wegen der Bezahlkarte Thüringen verlassen haben und woanders hingegangen sind
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Bundestag 20/164 12.04.2024 ·ZP 22: ZP 22 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Historische Ver…
Dunkeldeutschland ist nicht in Sachsen oder Thüringen. Dunkeldeutschland sind die Berlinale, die documenta und die links-grünen Universitäten. Wenn die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg an die Regierung kommt, dann wird Ostdeutschland ein Safe Space für jüdisches Leben, so wie heute Orbáns Ungarn
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 18: Entschließung des Bundesrates „Umsetzung eines Klimageldes zur Entlas…
sich laut dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung unterschiedlich in den Regionen aus. Schaut man zu uns nach Thüringen, wird die Notwendigkeit eines solchen Entlastungsmechanismus besonders deutlich: Thüringen ist ländlich. Viele Berufspendler/-innen können hier nicht auf klimafreundlichen Nahverkehr umsteigen
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Kormoranmanagement…
Zweiten. In Thüringen gibt es eine Untersuchung über Thüringer Fließgewässer. Da muss nur mal ein Kormoranschwarm einfliegen, danach ist von den Fischen nichts mehr übrig. Über Teichwirtschaften und anderes mehr möchte ich hier gar nicht sprechen. Was das auch ökonomisch für die Menschen bedeutet! Deswegen
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·ZP 2 und 3: ZP 2 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzauss…
blicken wir in die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dort will die AfD nicht nur Agrarsubventionen abschaffen, sondern wie in China und Russland den Bauern gleich vorschreiben, was sie wie zu produzieren haben. In Thüringen
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 32: Kinder mit und ohne Deutschkenntnisse für den gemeinsamen Erfolg getr…
gesichert rechtsextreme AfD in Thüringen plant, Programme für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit abzuschaffen und durch ein Programm zu ersetzen – Zitat –: „Meine Heimat, mein Thüringen
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haben die Empfehlungen der Borchert-Kommission zur Kenntnis genommen. Aber wir brauchen jetzt den zweiten Schritt der Umsetzung, den wir in Thüringen beispielsweise mit der Tierwohlförderung gegangen sind. Bis 2028 stellen wir in Thüringen dafür 32 Millionen Euro zur Verfügung
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir erleben im Moment beeindruckende Demonstrationen gegen das Erstarken rechtsextremistischer Tendenzen in ganz Deutschland. In Thüringen hat sich die Initiative „Weltoffenes Thüringen“ gegründet. Die Zivilgesellschaft steht auf gegen Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit. Die Landratswahlen am letzten Sonntag im Saale-Orla
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Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 22: Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vor, um flächendeckend Klarheit darüber zu schaffen, wie die Wärmewende konkret vor Ort aussehen wird. Das Thüringer Klimagesetz hatte die Thüringer Fernwärmeversorger verpflichtet, bereits bis Ende 2022 die Planungen für die Dekarbonisierung ihrer Netze vorzulegen. Mehr als 30 Versorger
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hatten in den 90er-Jahren, wenn ich mich an diese „seligen“ Zeiten zurückerinnere, eine doppelt so hohe Arbeitslosigkeit in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen oder zum Saarland. Heute ist es umgekehrt: Die Arbeitslosigkeit ist in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geringer
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wertvoll das Ganze ist, zeigen die Protokollerklärungen der Länder. Bremen und Thüringen wollen gar nicht auf Sachleistungen umstellen. Thüringen und Niedersachsen lehnen etwaige Asylverfahren außerhalb Deutschlands ab. Die gibt es aber sowieso nicht. Und von wegen Beschleunigung der Verfahren auf sechs oder gar drei Monate
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Bundestag 20/126 29.09.2023 ·TOP 27: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Partnern umgehen, lässt mich wirklich sprachlos zurück. Ich glaube nicht, dass es für diese Verfassungsreform Mehrheiten gibt – übrigens auch nicht Mehrheiten in Thüringen. Dass der thüringische Kultusminister die Hosen runtergelassen und einen Offenbarungseid geleistet hat, das ist deutlich sichtbar. Aber es kann doch nicht sein
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Batteriespeichern, wie einer großen Redox-Flow-Batterie bei Emden, und brachte deutsche Pumpspeicherwerke an den Abgrund, auch Goldisthal und Hohenwarte II in Thüringen. Der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow schaffte es zusammen mit der Energiewirtschaft, zumindest die Pumpspeicherwerke zu retten
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Bundestag 20/124 27.09.2023 ·TOP 5: Erster Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Start-up-Strategie der B…
Austausch mit der Thüringer Gründerszene wurde unter anderem auf die herausragende Bedeutung der Maßnahmen des EXIST-Programms hingewiesen. Das betrifft tatsächlich auch die nun auslaufende Bundesförderung für das Programm EXIST-Potentiale. Hier möchte ich eindringlich an die Länder appellieren, diese an den Hochschulen … nämlich die originäre Aufgabe der Länder – in ihren Haushalten einzuplanen. Zumindest für Thüringen kann ich schon mal mit vorsichtigem Optimismus vermelden, dass das so sein wird
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Dr. Gesine …
Bodo Ramelow im Bundesrat einen solchen Antrag stellen. Die Erbschaftsteuer ist eine Ländersteuer, und seit mehreren Jahren stellen Sie den Regierungschef in Thüringen. Es wäre ein Leichtes gewesen, über die Landesregierung in Thüringen einen solchen Antrag in den Bundesrat einzubringen. Da gehört er diskutiert