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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
Nennungen
261
Sprecher:innen
227
Sitzungen
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467 Treffer in 152 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
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  1. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Deutschland als Bundesgesetze. Um die Förderung und den Erhalt der friesischen Sprache und Kultur langfristig zu sichern, hat das Land Schleswig-Holstein 2020 die „Stiftung für die Friesische Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein“ (Friesenstiftung) gegründet

  2. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein unterstützen die Zielsetzung der Einführung einer Kindergrundsicherung. Ein positives Ländervotum zu dem Entschließungsantrag würde den noch ausstehenden Abstimmungsprozessen vorgreifen, zumal die erforderliche Einbeziehung der Länder noch

  3. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Für die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern wird folgende Erklärung zu Protokoll gegeben: Die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern blicken mit Sorge auf die kriegsbedingte Zunahme des Verkehrs durch Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte in der Nordsee und Ostsee, einschließlich des Nord-Ostsee

  4. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Für die Regierungen der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: 1. Die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein begrüßen das mit der Verordnung grundsätzlich verfolgte Ziel, eine bedarfsgerechte Pflege der zu behandelnden Patientinnen und Patienten sicherzustellen sowie die Arbeitsbedingungen

  5. BB Bengt Bergt SPD

    Januar eine durchschnittliche Temperatur von 3,5 Grad. Heute, Januar 2024, ist es noch ein bisschen kälter. Nehmen wir mein Bundesland Schleswig-Holstein: Dort liegt die Temperatur seit Jahresbeginn bei etwa -1 bis +3 Grad. In Schleswig-Holstein heizt ungefähr die Hälfte aller Haushalte

  6. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein begrüßen ausdrücklich das mit dem Gesetzentwurf verfolgte Ziel, „Werbung“ für die „terroristische Sache“ unter Strafe zu stellen. Die mit dem Entwurf vorgeschlagene Gesetzesfassung hat sich

  7. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg sehen die im Entwurf aufgeführte maximale Befristung der Postdoc-Phase auf vier Jahre als ungeeignet an. Durch die Reduzierung von zurzeit sechs beziehungsweise

  8. BH Bruno Hönel Grüne

    weil das so ist, haben Sie letzten Sonntag in Schleswig-Holstein Ihren eigenen Niedergang eingeläutet. Glauben Sie mir: Niemand wird Ihnen eine Träne nachweinen – nicht in Schleswig-Holstein, auch nicht hier – und auch Ihrem Gesetzentwurf natürlich nicht, den wir selbstredend ablehnen

  9. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und insbesondere der aktuell hochbelasteten Intensivstationen

  10. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Länder melden Ihrem Haus ja immer bis zum 30. September, welche Maßnahmen für das folgende Jahr stattfinden sollen. Jetzt fragt der Schleswig-Holsteiner den Baden-Württemberger: Gibt es im Nachgang zu den Oktobersturmfluten einen Aufwuchs des Antragsvolumens durch Schleswig-Holstein? Gibt es Projekte im Rahmen

  11. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein bedauern, dass ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag nicht zustande gekommen ist. Damit wurde eine Chance vertan

  12. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    gilt für das THW. Mein Kollege Throm ist darauf schon eingegangen: Es gibt eine ernste Lage. Die kann ich auch aus Schleswig-Holstein so bestätigen; denn die Frage ist, ob das Bauprogramm des THW überhaupt umgesetzt werden kann. Meine Schleswig-Holsteiner haben sechs Liegenschaftsprojekte

  13. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    eines erheblichen Teils der Mittel für den allgemeinen Haushalt entgegen der bisher gesetzlich festgeschriebenen Zweckbindung ist daher aus Sicht des Landes Schleswig-Holstein nicht hinnehmbar und schadet der bisher bestehenden Akzeptanz für den Offshore-Wind-Ausbau. Das Land Schleswig-Holstein lehnt die Änderungen des WindSeeG

  14. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    KZ Katrin Zschau SPD

    Verhandlungsgruppe der Länder mit dem Bund zählen unter anderem Hamburg und Schleswig-Holstein. In Hamburg gibt es seit 1996 einen Sozialindex für alle staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien. In Schleswig-Holstein wird das Instrument im ambitionierten Perspektivschulprogramm angewendet. Wir halten dies für den richtigen

  15. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    zwischen den 27 Mitgliedstaaten war schwierig. Ich habe an verschiedenen Stellen zu dem Aspekt, den Sie hier für den Grenzhandel zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark vorgetragen haben, Gespräche geführt. Für eine Aufnahme der Forderung, die insbesondere von kommunalen Vertretern aus Schleswig-Holstein an uns herangetragen

  16. apropos Schleswig-Holstein: Dort regiert Daniel Günther von der CDU. Was war seine Reaktion auf das Verfassungsgerichtsurteil? Wir hebeln auch in Schleswig-Holstein mal eben die Verfassungsgerichtslage aus und erklären die Notlage für 2023 und 2024. – Das ist die real existierende Regierungspolitik

  17. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    für einen schnelleren und leichteren Ausbau bei der Energiegewinnung aus Wind, Sonne und Biogas warten müssen. Diese kommen jetzt endlich, und Schleswig-Holstein ist dafür am Start. Die vorgesehenen Änderungen werden den Ausbau erneuerbarer Energien und deren flächendeckende Verteilung in Deutschland beschleunigen. Schleswig-Holstein

  18. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Spätestens ab Beginn der Konvergenzphase sind aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Vorgaben der PpUGV aufzuheben, soweit sich die Regelungsbereiche von PPBV und PpUGV überschneiden. Denn die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein halten es für erforderlich, dass es für Krankenhäuser

  19. AA Andreas Audretsch Grüne

    Schauen wir in den Norden nach Schleswig-Holstein. Dort soll eine Batteriezellfabrik entstehen, die Hunderttausende Elektroautos in der Endausbauphase mit nachhaltigen Batterien versorgt. Einen Teil der Förderung will das Land Schleswig-Holstein zur Verfügung stellen. Was wir dort sehen, ist, dass eine schwarz-grüne Koalition

  20. SS Dr. Sabine Sütterlin-Waack Schleswig-Holstein

    Arbeit der FUEN deutlich und ist dabei ein politisch unglückliches Signal für die Austragung der Europeada in den Spielstätten in Schleswig-Holstein und für die hier an der Organisation beteiligten Minderheiten, die friesische Volkgruppe und den Verband Deutscher Sinti und Roma e. V., Landesverband Schleswig