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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    freue mich über Ihre Zustimmung. – Das wiederum führt dazu, dass Menschen gerne nach Rheinland-Pfalz kommen, die Gastronomie besuchen und dazu beitragen, dass die Gastronomie in allen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz gut funktioniert. Insofern ist das Signal, das von der Senkung der Umsatzsteuer ausgeht

  2. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Gesprächen, die wir als Länder mit dem Bund, mit den Bundesministern führen, ist uns als Flächenland Rheinland-Pfalz immer wichtig gewesen, dass wir den eigenwirtschaftlichen Ausbau weiterhin ermöglichen. 80 Prozent des Ausbaus in Rheinland-Pfalz mit einer hohen Ausbaudynamik in den letzten Jahren läuft eigenwirtschaftlich

  3. KE Katrin Eder Rheinland-Pfalz

    Folgen des Klimawandels ganz konkret, ob Starkregen, Flutkatastrophen, Dürren oder Hitzewellen. Eine Erhitzung von 1,7 Grad Celsius ist für Rheinland-Pfalz bereits festzustellen. Worst-Case-Szenarien sehen am Ende sogar eine Erwärmung um 6 Grad Celsius. Rheinland-Pfalz ist aufgrund seiner Topografie stark betroffen

  4. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für Rheinland-Pfalz bedeutet die Umsetzung dieses Investitionspaketes, dass in den nächsten zwölf Jahren rund 4,8 Milliarden Euro nach Rheinland-Pfalz fließen. Diese Mittel werden wir zielgerichtet im Sinne des Bundesgesetzgebers, aber natürlich auch im Sinne eigener Schwerpunkte einsetzen. 60 Prozent der Mittel

  5. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Für die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen unterstützen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ausdrücklich und geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Aufhebung

  6. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    nicht nur in einigen Zentren, sondern in ganz Deutschland, in allen Regionen. Ich will gerne berichten, wie wir in Rheinland-Pfalz in der Umsetzung unterwegs sind. Ich habe den Sommer genutzt, um mich mit den kommunalen Spitzenverbänden des Landes Rheinland-Pfalz zusammenzusetzen. Wir haben

  7. DS Daniela Schmitt Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz stimmt dem Entschließungsantrag zu, weil die Hochwasserkatastrophe des Jahres 2021 mit ihren verheerenden Folgen auch und gerade für Rheinland-Pfalz deutlich gezeigt hat, dass die Resilienz Deutschlands gegen Extremwettereignisse einer nachhaltigen Stärkung bedarf. Allerdings kommt der Entschließungsantrag verfrüht, weil die Einführung einer Pflichtversicherung

  8. Für die Länder Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Wiedereinführung von Ausgleichszahlungen (Freihaltepauschalen) zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser. Allerdings sind

  9. DA Doris Ahnen Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz begrüßt das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune und die darin vorgesehenen Inhalte ausdrücklich. Aus Sicht von Rheinland-Pfalz verfehlt der vorliegende Gesetzentwurf jedoch die Möglichkeit, Regelungen für die Verbesserung der ambulanten Behandlung von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu treffen

  10. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Baden-Württemberg mit ans Rednerpult gebracht hat, wie vermutlich wir alle sehr gut nachvollziehen. Mannheim ist nicht allzu weit von Rheinland-Pfalz entfernt, und die Betroffenheit nach dem Mord an dem jungen Polizisten in Mannheim hat nicht lange gebraucht, bis sie Rheinland-Pfalz

  11. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein bekennen sich unmissverständlich zur Sicherheit und zum Existenzrecht des Staates

  12. dorthin, die Frage: Welche Maßnahmen wollen wir ergreifen? Aber das sollte uns doch nicht aufhalten. Ich selbst komme aus Rheinland-Pfalz. Dort haben wir, lieber Volker Wissing, gezeigt, wie auch eine Ampel gut zusammen regieren kann. Jörg Kukies kommt auch aus Rheinland-Pfalz. Vielleicht

  13. ME Michael Ebling Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz stimmt dem Entschließungsantrag zu, weil die Hochwasserkatastrophe des Jahres 2021 sowie das verheerende Hochwasser im Mai dieses Jahres auch für Rheinland-Pfalz deutlich gezeigt haben, dass die Resilienz Deutschlands gegen Extremwettereignisse nachhaltig zu stärken ist. Die Landesregierung ist sich bewusst, dass Handlungsbedarf besteht

  14. Hintergrund der Bemühungen um das neue Portal sind die Hochwasserkatastrophen aus dem Jahr 2021, von welchen die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auch Bayern betroffen waren. Allein in NRW wurden über 180 Kommunen teilweise schwer beschädigt. In Rheinland-Pfalz waren 65 000 Personen

  15. KE Katrin Eder Rheinland-Pfalz

    wichtig, auf allen Ebenen ein Bewusstsein für die ökologischen und ökonomischen Folgen des eigenen Umgangs mit Lebensmitteln zu schaffen. In Rheinland-Pfalz setzen wir deshalb zusammen mit dem Fachzentrum Ernährung und der Verbraucherzentrale sehr stark auf dieses Thema. Wir haben die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz isst

  16. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    demografische Entwicklung nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch bundesweit – das haben wir hier gemeinsam schon des Öfteren festgestellt –, wird unsere Versorgungsstrukturen vor enorme Herausforderungen stellen. Wir haben in Rheinland-Pfalz – da sind wir sicherlich nicht die einzigen – eine Fachkräfteinitiative zum Thema Pflege aufgelegt

  17. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen vertreten die Auffassung, dass alle noch strittigen Fragen im Rahmen des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens der Krankenhausreform zu klären sind. Die Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen begrüßen grundsätzlich das durch das Krankenhaustransparenzgesetz verfolgte Vorhaben, stationäre Versorgungsqualität durch Transparenz zu verbessern

  18. GS Gordon Schnieder Rheinland-Pfalz

    Gleichzeitig gefährdet das Sparpaket Versorgungsstrukturen gerade in Flächenländern wie Rheinland-Pfalz. Und es verschlechtert die Rahmenbedingungen für viele wichtige Treiber von Innovation und medizinischem Fortschritt, am Ende zum Nachteil der Patientinnen und Patienten. Ich brauche für Beispiele aus Rheinland-Pfalz nur auf letzte Woche zurückzuschauen

  19. LW Lena Werner SPD

    Sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung in Rheinland-Pfalz haben sich eingesetzt und schnelle Unterstützung auf den Weg gebracht, um den Menschen vor Ort zu helfen. Ich würde hier kurz klarstellen wollen, dass die Abschlagszahlungen in Rheinland-Pfalz für Härtefälle – das wurde gestern bekannt

  20. AS Anne Spiegel Rheinland-Pfalz

    müssen die energiepolitischen Ziele in einem Langfristszenario abbilden. Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich mich im Namen von Rheinland-Pfalz ganz herzlich für die große Solidarität, Hilfe und Unterstützung durch andere Bundesländer – und sogar international – bedanken. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Wüst … wichtiges Signal, dass Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in dieser Frage an einem Strang ziehen. Wir bitten die Bundesregierung gemeinsam, eine Umsetzung baldmöglichst zu prüfen und auf den Weg zu bringen. – Herzlichen Dank