Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
NL

Nathanael Liminski

Nordrhein-Westfalen
Beiträge
27
Wörter
8.376
Zwischenrufe
0

Beiträge

Bundesrat Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen1052 · 21.03.2025 · Erklärung zu Protokoll 199 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates zu einer gleichberechtigten Terminvergabe in Arztpraxen1052 · 21.03.2025 · Erklärung zu Protokoll 51 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates zum 3. Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine1051 · 14.02.2025 · Rede 701 W. Bundesrat a) Entschließung des Bundesrates zu den Starkregen- und Hochwasserereignissen der vergangenen Monate1051 · 14.02.2025 · Erklärung zu Protokoll 50 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates „Regionale Dimension der EU Haushaltspolitik erhalten“1050 · 20.12.2024 · Rede 701 W. Bundesrat Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)1050 · 20.12.2024 · Erklärung zu Protokoll 80 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates „Vorlage des Entwurfs eines Bundestariftreuegesetzes“1049 · 22.11.2024 · Erklärung zu Protokoll 83 W. Bundesrat Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung1048 · 18.10.2024 · Erklärung zu Protokoll 222 W. Bundesrat –1047 · 27.09.2024 · Erklärung zu Protokoll 34 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen1044 · 17.05.2024 · Rede 783 W. Bundesrat Gesetz zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft1044 · 17.05.2024 · Erklärung zu Protokoll 491 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates – „Bürokratielasten für den Mittelstand abbauen“1043 · 26.04.2024 · Erklärung zu Protokoll 101 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates: Aberkennung der Staatsangehörigkeit für antisemitische Straftäter und Hetzer1042 · 22.03.2024 · Erklärung zu Protokoll 216 W. Bundesrat –1041 · 02.02.2024 · Rede 720 W. Bundesrat Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Ukraine, der Republik Moldau sowie Bosnien und Herzegowina1040 · 15.12.2023 · Rede 964 W. Bundesrat Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit der sogenannten Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen Antrag des Freistaates Bayern1040 · 15.12.2023 · Erklärung zu Protokoll 66 W. Bundesrat Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafrechtlicher Schutz gemeinnütziger Tätigkeit1037 · 20.10.2023 · Erklärung zu Protokoll 39 W. Bundesrat Gesetz zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen1037 · 20.10.2023 · Erklärung zu Protokoll 159 W. Bundesrat Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften1037 · 20.10.2023 · Erklärung zu Protokoll 142 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates zur umgehenden Einführung der Kindergrundsicherung1032 · 31.03.2023 · Erklärung zu Protokoll 48 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates „Verlängerung der Antrags- und Bewilligungsfristen für den Wiederaufbau aus dem Sondervermögen Aufbauhilfe 2021‘ schnellstmöglich umsetzen“1031 · 03.03.2023 · Erklärung zu Protokoll 617 W. Bundesrat Entschließung des Bundesrates: Zulassung von staatlichen und staatlich anerkannten Schulen des Gesundheitswesens als Träger von Maßnahmen der Arbeitsförderung1030 · 10.02.2023 · Erklärung zu Protokoll 633 W. Bundesrat Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU COM(2022) 457 final; Ratsdok. 12413/221028 · 25.11.2022 · Rede 719 W. Bundesrat Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 und über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von Wärme1027 · 14.11.2022 · Erklärung zu Protokoll 114 W. Bundesrat Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)1024 · 16.09.2022 · Erklärung zu Protokoll 152 W. Bundesrat Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)1024 · 16.09.2022 · Erklärung zu Protokoll 107 W. Bundesrat –1023 · 08.07.2022 · Erklärung zu Protokoll 184 W.