„Sicherheitsüberprüfungsgesetz“
- Nennungen
- 12
- Sitzungen
- 3 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/470,98 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/6519.03.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 12 →Rassismus, Fehlverhalten, Vorurteile und fragwürdige Routinen. Wir nehmen diese Ergebnisse sehr ernst und haben mit der Novelle des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes bereits gehandelt
klare rechtliche Rahmenbedingungen haben, die genau diese Thematik adressieren, und zwar durch die von uns bereits beschlossene Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes, die Sie übrigens abgelehnt haben
Gesamtwerk ein Teilaspekt von vielen Dingen sein, die wir jetzt schon umgesetzt haben. Viele sind schon genannt worden: das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder der Nationale Sicherheitsrat; die Zeit reicht nicht, um zu allem noch mal auszuführen
Kollegen! In der Cybersicherheit, mit der Schaffung eines Drohnenabwehrzentrums oder jetzt eben mit dem Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes: Stück für Stück, Baustein für Baustein arbeitet diese Koalition an Lösungen für die zentralen Sicherheitsfragen dieser Republik
dass unsere Stellen, unsere KRITIS-Betreiber auf krisenfeste und sicherheitsüberprüfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückgreifen können. Insofern passen wir das Sicherheitsüberprüfungsgesetz jetzt den veränderten Realitäten an. Es geht darum, die Prozesse der Sicherheitsüberprüfungen zu glätten und die Zuverlässigkeit von Personen
wieder hier und muss feststellen, dass die Kritikpunkte der AfD aus der ersten Lesung zum Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes aufgrund des Änderungsantrags der Koalition wenigstens teilweise umgesetzt wurden
kann, ob irgendeine Person in seinem Bekanntenkreis einer kriminellen Vereinigung angehört oder nicht. Die Anzeigepflichten nach § 15b des geplanten Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wären damit unerfüllbar gewesen
Bereichen vom Staat mindestens dieselben Menschenrechtsstandards erwarten können wie Tatverdächtige in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Und deshalb lehnen wir Ihr Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Fragen braucht es Klarheit, braucht es maximale Sicherheit. Deshalb ist es gut, dass wir mit der vorliegenden Novelle des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes dem Geheimschutz und Sabotageschutz in Deutschland ein Update geben, um auch in Zukunft unsere Geheimnisse in Deutschland besser zu schützen
Gerade auch die neuen Regelungen im Sicherheitsüberprüfungsgesetz sind ein wichtiger Baustein für mehr Wehrhaftigkeit. Endlich können öffentliche Facebook-Posts systematisch ausgewertet und Behörden davor gewarnt werden, Rechtsextremisten einzustellen. Endlich werden auch sensible Bereiche in der Wirtschaft stärker in den Blick
werden Sachverständigenanhörungen veranstaltet, deren Ergebnisse dann nicht unbedingt immer berücksichtigt werden, so auch im Fall des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes. Und auch wenn ich nicht an Ihre Einsicht glaube, möchte ich noch auf ein paar Dinge eingehen
Falschen abfließt, kann unser Land gefährden. Und deshalb ist es richtig, dass wir unser Land mit der Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes ein Stück weit sicherer machen