„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“
- Nennungen
- 5
- Sitzungen
- 5 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/250,26 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/5528.01.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Mathias WeiserAfD 1
- 2 Dr. Markus ReichelCDU/CSU 1
- 3 Stephan BrandnerAfD 1
- 4 Axel MüllerCDU/CSU 1
- 5 Nicole HöchstAfD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →Datenschutz-Grundverordnung, Antidiskriminierungsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Gebäudeenergiegesetz, Brennstoffemissionshandelsgesetz – alles Gesetze, vor deren Einführung Deutschland wunderbar funktioniert hat und deren Streichung für unsere Unternehmen in allen Bereichen ein Segen sein wird
nicht länger wegzusehen, sondern zu handeln, und zwar mit dem Digital Services Act, der im Übrigen stark auf dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz von 2017 aufbaut
Heiko Maas ließ sich für die Ehe für alle feiern und von den Meinungsfreiheitsfeinden für sein Zensurgesetz, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Bundesregierung im Jahre 2020 ein umfangreiches Gesetzespaket mit zahlreichen Änderungen im Strafgesetzbuch, in der Straf-prozessordnung und im sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Eine davon bezog sich auf den § 188 StGB, der in der Tat eine erhöhte Strafdrohung vorsieht, wenn sich eine Beleidigung
wagt, außerhalb des genehmen Meinungskorridors zu sprechen, wird ausgegrenzt, diffamiert, ja sogar kriminalisiert. Denken Sie zum Beispiel an das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, wodurch man unter dem Deckmantel des Schutzes Zensurmechanismen etabliert