„Tabaksteuergesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/1040,39 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10812.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Kay GottschalkAfD 2
- 2 Ingo VogelSPD 1
- 3 Christian DouglasAfD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →sogar zustimmen. Das Prinzip Vertrauen gilt in Ihrer Ausführung; denn Sie haben – das hätten Sie sich auch beim Tabaksteuergesetz und bei einigen anderen missglückten Nummern hier im Hause merken können – ganz klar gesagt: Wir brauchen eine Senatsentscheidung. Grundlage kann nicht
könnte wie beim Tabaksteuergesetz die Frage stellen: Ist Ihnen da wieder ein Fehler unterlaufen? Dieses Mal sind wir Serviceopposition und machen Sie vorher darauf aufmerksam. Sagen Sie also hinterher nicht, wir hätten Sie nicht gewarnt und auf diesen vielleicht kleinen
weiterer Punkt ist schon angesprochen worden. Zu dieser Debatte gehört auch ein Wort zum Fehler beim Inkrafttreten des Tabaksteuergesetzes. Da müssen wir gar nichts beschönigen. Dieser Fehler ist passiert. Er hätte nicht passieren dürfen oder sollen. Aber: Niemandem im Verfahren
über eine demokratische Wahl in Thüringen: Dieser Vorgang ist unverzeihlich und muss rückgängig gemacht werden. – Halten Sie sich beim Tabaksteuergesetz bitte an die Weisheit der großen Kanzlerin und schaffen Sie diese unsinnige Erhöhung gleich vollständig