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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Verkehrsausschuss
260
Nennungen
53
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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89 Treffer in 53 Sitzungen für „Verkehrsausschuss“
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  1. dafür sind, dass wir ausreichend Parkmöglichkeiten für Caravaning an Autobahnraststätten schaffen. Autobahnraststätten sind ein sehr wichtiges Thema. Als ich 2013 in den Verkehrsausschuss des Bundestags kam, habe ich immer wieder mitbekommen, wie wichtig es wäre, dass wir Parkplätze für die ganzen Lkw-Fahrer bekommen. Eine

  2. MD Michael Donth CDU/CSU

    Anpassungen im Entwurf vorgenommen. Allerdings reicht das noch nicht ganz. Deshalb haben die Länder Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern einen Änderungsantrag in den Verkehrsausschuss des Bundesrates eingebracht, um die Zuständigkeit der Eisenbahnaufsicht im Bereich dieser Schmalspurbahnen auf die Länder zurückzuübertragen. Angesichts der überwiegend historischen, lokalen

  3. MD Michael Donth CDU/CSU

    reinen Populismus. Sie begründen Ihr Anliegen mit der „geplanten Mobilitätswende und der damit verbundenen steten Zunahme an Passagierzahlen“. Aha. Wir im Verkehrsausschuss wissen, dass Sie sich immer über die angebliche Mobilitätswende echauffieren und leugnen, dass diese überhaupt zu mehr Passagieren führt. Hier können

  4. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen

    auch nach der Rede von Stefan Gelbhaar die einzige Partei im Bundestag, die den Stopp ohne Wenn und Aber fordert; denn im Verkehrsausschuss hat doch die Fraktion der Grünen mehrfach verhindert, dass unser Antrag, den Ausbau, den Weiterbau der A 100 qualifiziert zu beenden, überhaupt

  5. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen
    FS Felix Schreiner CDU/CSU

    versuchen seit langer Zeit, im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über dieses Projekt zu reden. Es stimmt, dass Die Linke einen Antrag gestellt hat. Aber Ihre Ampelkoalition versucht aus eiskalten machtpolitischen Erwägungen, diese Debatte über den Wahltag hinaus zu verzögern. Das ist die Wahrheit, und deswegen

  6. TL Thomas Lutze Linke

    Herren! Es ist nicht ganz einfach, zur Tagesordnung überzugehen, wenn man im Hinterkopf hat, dass ein anerkannter und langjähriger Kollege unseres Verkehrsausschusses im Alter von 64 Jahren verstorben ist. Meine Fraktion und auch ich persönlich möchten hier nochmals unsere aufrichtige Anteilnahme zum Ausdruck bringen anlässlich

  7. maritime Infrastruktur endlich wieder auf Kurs bringen! Werfen wir den ökoideologischen Ballast über Bord! Deshalb Zustimmung für die Überweisung in den Verkehrsausschuss

  8. GB Guido Beermann Brandenburg

    dieser Stelle auch ausdrücklich betonen –, dass der Bund hier seine Blockadehaltung aufgegeben hat. Aber – und das zeigen sowohl die Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages als auch die zahlreichen Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz – dies wird nicht ausreichend sein, um unser gemeinsames Ziel einer Verkehrswende zu erreichen

  9. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    werden wir mit unserer Infrastruktur so nicht vorankommen können, wenn wir es ernst damit meinen – auch darüber diskutieren wir immer wieder im Verkehrsausschuss –, dass wir eine klimafreundliche Mobilität von morgen wollen

  10. MD Michael Donth CDU/CSU

    machen und die Fahrgastzahl „deutlich erhöhen“. Da frage ich mich schon: Ist das Ihr Ernst? Staatssekretär Michael Theurer sagte diese Woche im Verkehrsausschuss, es gehe zunächst einmal darum, zu den Fahrgastzahlen von vor der Pandemie zurückzukommen – da sind die schwachen Ambitionen der Ampelregierung doch offensichtlich

  11. TL Thomas Lutze Linke

    eine Spedition im saarländischen Riegelsberg besucht, die aufgrund der Energiepreiskrise erhebliche Schwierigkeiten hat. Und obwohl ich schon ein paar Jahre hier im Verkehrsausschuss und auch im Wirtschaftsausschuss des Bundestages dabei bin, hätte ich mir nicht vorstellen können, wie lang der Katalog schwieriger Anforderungen für solche

  12. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt und gab keinen Förderstopp; das wissen Sie auch. Das habe ich im Haushaltsausschuss und auch im Verkehrsausschuss breit dargelegt: Es gibt und gab keinen Förderstopp

  13. TL Thomas Lutze Linke

    Mitglied des Verkehrsausschusses hat man Zugang zu Studien, die belegen, dass der Verkehrsbereich das höchste Potenzial bei der CO2-Einspeisung hat. In der Statistik steht allerdings auch, dass der Verkehrssektor anteilig den geringsten Beitrag dazu leistet, dies volkswirtschaftlich auch umzusetzen

  14. TL Thomas Lutze Linke

    Vielen Dank. – Herr Wissing, ich habe jetzt eine Frage zum Tempolimit auf Autobahnen; wir hatten das Thema heute im Verkehrsausschuss. Ich kenne die Position, die Sie persönlich haben, ich kenne die Ihrer Fraktion und Ihrer Partei. Doch beim Mindestlohn ist es ja dann auch irgendwann

  15. JW Johannes Wagner Grüne

    Qualität der Luft, die wir atmen, und des Wassers und unserer Ernährung. Deswegen sind wir alle, egal ob im Landwirtschaftsausschuss, im Verkehrsausschuss oder im Entwicklungsausschuss, immer auch Gesundheitspolitiker/-innen

  16. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst gestern hatten wir im Verkehrsausschuss eine öffentliche Anhörung zur geplanten Erhöhung der Lkw-Maut. Sowohl Logistikverbände als auch Unternehmerinnen und Unternehmer haben die aktuelle Situation in der Praxis geschildert. Kurzum

  17. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    BR Bernd Riexinger Linke

    Mich ärgert der Umgang mit unseren Anträgen unsäglich. Wir haben rechtzeitig im Verkehrsausschuss, im Bundestag Anträge zur Verlängerung des 9‑Euro-Tickets gestellt, um Zeit für eine durchdachte Nachfolgeregelung zu finden. Wir haben zugleich Vorschläge gemacht für ein 1-Euro-Ticket

  18. US Udo Schiefner SPD

    einmal mehr die Möglichkeit geben, dieses Thema zu diskutieren. Damit nehmen Sie den Ball auf, den wir schon am 18. Mai im Verkehrsausschuss auf den Punkt gelegt und wieder ins Spiel gebracht haben, nämlich über das Thema des Fahrerinnen- und Fahrermangels zu diskutieren. Als Wirtschaftsfaktor

  19. US Udo Schiefner SPD

    Rechtlich prüfen, Inhalte diskutieren, weitere Aspekte aufgreifen, den Verkehrsausschuss, die Verbände und Organisationen sowie die Fahrerinnen und Fahrer zu beteiligen, das ist der richtige Weg. Das geht nicht am Freitagnachmittag mit einem Schnellschuss in Form dieses Antrags, in dem Sie eigentlich nur die Punkte aufgreifen

  20. Deshalb bin ich froh, dass wir das Thema im Verkehrsausschuss auch durch die öffentliche Anhörung konsequent angehen. Wenn der Antrag heute hier beschlossen würde, dann hätten wir viele Lösungsmöglichkeiten. Vieles ist bereits in Arbeit. Die Zeit drängt, es muss zügig umgesetzt werden. Unser Antrag enthält