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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
Sitzungen
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. KE Klaus Ernst BSW

    Beispiel. Ramelow hat in Thüringen – bekanntlich von den Linken regiert – die Bezahlkarte eingeführt. Das hat dazu geführt, dass Leute nun wegen der Bezahlkarte Thüringen verlassen haben und woanders hingegangen sind

  2. Dunkeldeutschland ist nicht in Sachsen oder Thüringen. Dunkeldeutschland sind die Berlinale, die documenta und die links-grünen Universitäten. Wenn die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg an die Regierung kommt, dann wird Ostdeutschland ein Safe Space für jüdisches Leben, so wie heute Orbáns Ungarn

  3. sich laut dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung unterschiedlich in den Regionen aus. Schaut man zu uns nach Thüringen, wird die Notwendigkeit eines solchen Entlastungsmechanismus besonders deutlich: Thüringen ist ländlich. Viele Berufspendler/-innen können hier nicht auf klimafreundlichen Nahverkehr umsteigen

  4. JK Jan Korte Linke

    Zweiten. In Thüringen gibt es eine Untersuchung über Thüringer Fließgewässer. Da muss nur mal ein Kormoranschwarm einfliegen, danach ist von den Fischen nichts mehr übrig. Über Teichwirtschaften und anderes mehr möchte ich hier gar nicht sprechen. Was das auch ökonomisch für die Menschen bedeutet! Deswegen

  5. blicken wir in die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dort will die AfD nicht nur Agrarsubventionen abschaffen, sondern wie in China und Russland den Bauern gleich vorschreiben, was sie wie zu produzieren haben. In Thüringen

  6. KG Kai Gehring Grüne

    gesichert rechtsextreme AfD in Thüringen plant, Programme für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit abzuschaffen und durch ein Programm zu ersetzen – Zitat –: „Meine Heimat, mein Thüringen

  7. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SK Susanna Karawanskij Thüringen

    haben die Empfehlungen der Borchert-Kommission zur Kenntnis genommen. Aber wir brauchen jetzt den zweiten Schritt der Umsetzung, den wir in Thüringen beispielsweise mit der Tierwohlförderung gegangen sind. Bis 2028 stellen wir in Thüringen dafür 32 Millionen Euro zur Verfügung

  8. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir erleben im Moment beeindruckende Demonstrationen gegen das Erstarken rechtsextremistischer Tendenzen in ganz Deutschland. In Thüringen hat sich die Initiative „Weltoffenes Thüringen“ gegründet. Die Zivilgesellschaft steht auf gegen Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit. Die Landratswahlen am letzten Sonntag im Saale-Orla

  9. BS Bernhard Stengele Thüringen

    Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vor, um flächendeckend Klarheit darüber zu schaffen, wie die Wärmewende konkret vor Ort aussehen wird. Das Thüringer Klimagesetz hatte die Thüringer Fernwärmeversorger verpflichtet, bereits bis Ende 2022 die Planungen für die Dekarbonisierung ihrer Netze vorzulegen. Mehr als 30 Versorger

  10. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    hatten in den 90er-Jahren, wenn ich mich an diese „seligen“ Zeiten zurückerinnere, eine doppelt so hohe Arbeitslosigkeit in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen oder zum Saarland. Heute ist es umgekehrt: Die Arbeitslosigkeit ist in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geringer

  11. wertvoll das Ganze ist, zeigen die Protokollerklärungen der Länder. Bremen und Thüringen wollen gar nicht auf Sachleistungen umstellen. Thüringen und Niedersachsen lehnen etwaige Asylverfahren außerhalb Deutschlands ab. Die gibt es aber sowieso nicht. Und von wegen Beschleunigung der Verfahren auf sechs oder gar drei Monate

  12. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Partnern umgehen, lässt mich wirklich sprachlos zurück. Ich glaube nicht, dass es für diese Verfassungsreform Mehrheiten gibt – übrigens auch nicht Mehrheiten in Thüringen. Dass der thüringische Kultusminister die Hosen runtergelassen und einen Offenbarungseid geleistet hat, das ist deutlich sichtbar. Aber es kann doch nicht sein

  13. RL Ralph Lenkert Linke

    Batteriespeichern, wie einer großen Redox-Flow-Batterie bei Emden, und brachte deutsche Pumpspeicherwerke an den Abgrund, auch Goldisthal und Hohenwarte II in Thüringen. Der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow schaffte es zusammen mit der Energiewirtschaft, zumindest die Pumpspeicherwerke zu retten

  14. Austausch mit der Thüringer Gründerszene wurde unter anderem auf die herausragende Bedeutung der Maßnahmen des EXIST-Programms hingewiesen. Das betrifft tatsächlich auch die nun auslaufende Bundesförderung für das Programm EXIST-Potentiale. Hier möchte ich eindringlich an die Länder appellieren, diese an den Hochschulen … nämlich die originäre Aufgabe der Länder – in ihren Haushalten einzuplanen. Zumindest für Thüringen kann ich schon mal mit vorsichtigem Optimismus vermelden, dass das so sein wird

  15. Bodo Ramelow im Bundesrat einen solchen Antrag stellen. Die Erbschaftsteuer ist eine Ländersteuer, und seit mehreren Jahren stellen Sie den Regierungschef in Thüringen. Es wäre ein Leichtes gewesen, über die Landesregierung in Thüringen einen solchen Antrag in den Bundesrat einzubringen. Da gehört er diskutiert

  16. freue mich schon jetzt über die Zustimmung der CDU, deren Fraktion in Thüringen genau dieselben Forderungen gestellt hat. Wir sind gespannt, ob Sie Ihre eigenen Forderungen ablehnen, nur weil sie von der AfD aufgegriffen wurden. Machen wir es wie Thüringen! Schaffen wir diesen Genderunsinn

  17. wird, ist aus meiner Sicht kritisch zu beleuchten. Warum? In den letzten Jahren wurden bereits entsprechende Paritätsgesetze auf Landesebene, zum Beispiel in Thüringen und Brandenburg, von den dortigen Verfassungsgerichten für nichtig erklärt. Thüringen scheiterte mit dem Gang nach Karlsruhe; Brandenburg hat es gar nicht erst

  18. Altenburg zum Beispiel, dass Sie als Linke im Bund Ihrem Parteikollegen Bodo Ramelow die Fördermittel kürzen wollen? Weiß das der Ministerpräsident von Thüringen überhaupt? Aber Frau Hennig-Wellsow und Herr Lenkert werden schon wissen, was sie als Bundestagsabgeordnete aus Thüringen hier unterstützen oder vielleicht auch

  19. BS Bernhard Stengele Thüringen

    Thüringen hat dies mit dem Reparaturbonus versucht und vorgemacht. Unser Reparaturbonus fördert das Reparieren vom Smartphone bis zur Waschmaschine. Er trifft auf wahrhaft überwältigende Resonanz. Für 2023 ist die Fortsetzung vorgesehen. Die Thüringerinnen und Thüringer zeigen: Mit einer sinnvollen Reparatur können wir Ressourcen und Energie

  20. SK Susanna Karawanskij Thüringen

    etwas wie einen Reformzwang, der viele, vor allen Dingen kleinere Verkehrsunternehmen in den verbundfreien Räumen in Deutschland, so zum Beispiel in Thüringen oder auch anderswo, vor eine neue Herausforderung stellt. Diese stehen tatsächlich vor einem Berg an Aufgaben. Für diese Unternehmen bedeutet diese Umstellung wirklich … einen Kraftakt. Aktuell schaffen es nur vier von 44 Unternehmen in Thüringen, dieses digitale Vollticket so anzubieten. Da liegt noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns. Zugleich bedeutet das eben auch, dass der gute alte Papierfahrschein nach fast 200 Jahren auf dem Rückzug