Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Zusammenhang möchte ich nachfragen: Wir haben in Stuttgart ja ein größeres Projekt, an dem nicht nur die DB, sondern auch der Bund beteiligt ist. Da geht es jetzt um den Baustein 3 des Digitalen Knotens Stuttgart, der nicht nur für Stuttgart eminent wichtig ist, sondern
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Bundestag 20/208 20.12.2024 ·ZP 23: ZP 23 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
kann man auch ganz konkret benennen. In Stuttgart hatte die Stadt schon 2002 für fast 1 Milliarde D-Mark das Gleisvorfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs gekauft. Nach der Inbetriebnahme des neuen unterirdischen Bahnhofs sollen auf dieser nicht mehr für die Bahn nutzbaren oberirdischen Fläche mitten
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Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 8: Gesetz zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland durch Einführung…
Vorrednerin hat darauf hingewiesen – an den Landgerichten Stuttgart und Mannheim. Diese kommen dem im heute zu beratenden Gesetzentwurf in ihrer Praxis sehr nahe. Neben Verhandlungen in englischer Sprache sind die Verfahren von einem umfangreichen und erfolgreichen Prozessmanagement gekennzeichnet. In Stuttgart wurde sogar ein Verhandlungsraum extra
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Herr Kollege, über die Bedeutung des Digitalen Knotens Stuttgart sind wir uns sicherlich einig. Für uns ist es sehr wichtig, dass wir bei der Digitalisierung im Schienenbereich schnell vorankommen. Wir wollen zum einen den transeuropäischen Korridor Skandinavien–Mittelmeer, zum anderen die Schnellfahrstrecke Köln–Rhein/Main … Metropolregion Stuttgart so schnell wie möglich voranbringen. In diesem Zusammenhang tut die Bundesregierung alles, um auftauchende Probleme zu lösen
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 33: Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz)
Beispiel aus Stuttgart. Dort hat das Landgericht klar geurteilt, es genüge nicht, dass zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Stuttgart allgemein eine Knappheit an vergleichbarem Wohnraum bestand. Der Mieter muss darüber hinaus darlegen und beweisen, dass die Mangellage am Wohnungsmarkt bei der Vereinbarung der Miethöhe
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im I…
alles strittig. Wenn mal was fertig geplant ist, wird danach der Gerichtsweg beschritten. Wir haben in Baden-Württemberg einen Bahnhof, Stuttgart 21, bei dem Verbände aus München gegen den Bahnhof in Stuttgart geklagt haben. Es ist eigentlich alles dazu gesagt. Es wird geplant, es wird
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Bundestag 20/71 25.11.2022 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Stattdessen mault man und mosert man in Stuttgart an der Bundesregierung und der Ampel herum und kritisiert, wenn der Bund nicht mehr in vollem Umfang ureigene Landesaufgaben mitfinanziert. Hier müssen wir aufpassen – ich glaube, da sind wir alle gefragt –, dass uns die schon vorhandene Schieflage … nicht vollkommen aus dem Ruder läuft; hier sehe ich wirklich uns alle in diesem Haus und die Bundesregierung gefordert. Die Meldungen aus Stuttgart von heute Morgen passen, finde ich, ins Bild. Die Landesregierung Baden-Württemberg will die Bundesgelder zur Unterstützung bei der Unterbringung von Geflüchteten
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Bundestag 20/62 19.10.2022 ·ZP 2: Sozialstaatsmagnet sofort abstellen – Ende des Rechtskreiswechsels fü…
Aber manche Maßnahmen der Regierung in den letzten Wochen und Monaten waren leider in der Sache nicht hilfreich. Mein Wahlkreis liegt in Stuttgart. Die Stadt hat den viertgrößten Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in ganz Deutschland. Ich bin davon überzeugt, dass wir in Stuttgart
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Bundestag 20/62 19.10.2022 ·ZP 2: Sozialstaatsmagnet sofort abstellen – Ende des Rechtskreiswechsels fü…
Grundgedanke, den wir in Stuttgart haben, ist: Egal wo du herkommst, jeder kann Stuttgarter sein. Jeder kann hier eine neue Heimat finden und bekommt eine faire Chance. Aber er muss sich auch daran beteiligen. Er muss seinen Beitrag dazu leisten
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Bundesrat 1023 08.07.2022 ·TOP 4: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen…
Innenministerkonferenz im Dezember letzten Jahres in Stuttgart haben wir parteiübergreifend eine klare Haltung gegen Hass und Hetze mit der Stuttgarter Erklärung formuliert. Für Hass, Hetze und Extremismus gibt es keinen Platz – weder online noch offline. Dafür brauchen wir gesetzliche Regelungen, die eine eindeutige Identifizierbarkeit
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Telegram ist erst mal ein Raum, in dem sich Menschen begegnen, wie in einem Freibad oder in Stuttgart, nur eben digital. Ich glaube, die meisten Menschen sind gut, freundlich und halten sich an Regeln. Ihretwegen bräuchte man wahrscheinlich gar nicht so viele Regeln. Aber … öfter mal in Stuttgart oder in einem Freibad war, trifft auch dort Menschen mit schlechten Absichten. Und solche Menschen sind natürlich auch auf Telegram, und für solche Fälle brauchen wir Regeln
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Bundesrat 1016 11.02.2022 ·TOP 12: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
ihre Kleidung heften und Verschwörungsideologen mit antisemitischen Narrativen arbeiten. Deswegen war ich sehr dankbar dafür, dass wir vor wenigen Monaten in der Stuttgarter Synagoge die Stuttgarter Erklärung der Innenministerkonferenz gegen Hass und Hetze abgeben konnten. Jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus die Stirn zu bieten
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Bundestag 20/211 31.01.2025 ·TOP 9: c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Martin Reicha…
eigentlich alle langsam nach Hause wollen, will ich abschließend nur ein paar Worte des Dankes sagen: an meine fantastischen Teams in Berlin, Stuttgart und Offenburg, an die vielen geschätzten Kolleginnen und Kollegen über meine eigene Fraktion hinaus, an die vielen wunderbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
sagen Sie Menschen, die keinen deutschen Namen haben, wie zum Beispiel einem Freund von mir – er ist Ingenieur –, der in Stuttgart bei Daimler aufhören möchte
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·TOP 11: Vereinbarte Debatte: – Abschluss der Beweisaufnahme im 2. Untersuchun…
China baut einen neuen Bahnhof oder Flughafen in 2 Jahren. Der BER war nach 14 Jahren fertig. An Stuttgart 21 wird man wohl 16 Jahre bauen. Frankreich baute Notre-Dame in 5 Jahren wieder auf. Die Elbphilharmonie brauchte 10 Jahre. China braucht 6 Jahre für
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Bundestag 20/206 18.12.2024 ·ZP 2: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
Stuttgart oder Hamburg haben sich Tausende mit „Allahu akbar“-Rufen auf Weihnachtsmärkten klar positioniert – antidemokratisch, unsere Sitten, Traditionen und Gebräuche missachtend, machtergreifend und letztendlich mit einem Anspruch, alle anderen an die Wand zu drängen. Jeder Einzelne von diesen muss abgeschoben werden, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 8: Gesetz zur Freiheit von Lieferkettenbürokratie und zur Aufhebung des …
völlig verändert. Das lässt sich beispielsweise an Zahlen der deutschen Leitindustrie, die in Wolfsburg, aber auch zum Beispiel in meinem Wahlkreis in Stuttgart sehr entscheidend ist, ablesen. Die Automobilproduktion, die während der Jahre unter unionsgeführten Regierungen noch Rekorde von 5,7 Millionen produzierten Fahrzeugen
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 12: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz beraten. Der Brandanschlag der linksextremen „Vulkangruppe“ auf die Stromversorgung in Grünheide, das Besetzen der Flughäfen Köln/Bonn, Frankfurt, Stuttgart und Berlin Brandenburg durch fanatische Klimaextremisten, aber auch das kürzliche Durchtrennen zweier Datenkabel in der Ostsee – ob fahrlässig oder vorsätzlich, sei mal dahingestellt
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Bundestag 20/202 04.12.2024 ·ZP 5: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Berliner Flughafen baute man in Deutschland 14 Jahre. Am Bahnhof Stuttgart wird seit 2009 gebaut. Finnland brauchte 25 Jahre für einen neuen Atomreaktor, Frankreich 21 Jahre Bauzeit für einen neuen Atomreaktor. Bei den AKWs verzehnfachten sich während der Bauzeit die Baukosten
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Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Gefängnisses. Als Augenzeugen machen sie diese Dinge erlebbar, sie erzählen ihre Geschichten und führen Besucher durch die Anlage. Für mich, 1992 in Stuttgart geboren, wäre es auf eine andere Art und Weise vielleicht gar nicht möglich gewesen, so einen Zugang zu diesem Thema zu bekommen