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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    klares Votum für Personen und für Parteien abzugeben, um unsere Demokratie regierungsfähig und damit auch stabil zu halten. Das wird mit diesem Gesetz eingeschränkt. Es wird Regionen geben, die keinen Direktkandidaten, keine Direktkandidatin mehr sicher im Parlament haben werden, obwohl dieser oder diese den Wahlkreis

  2. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    West-Richtung und 700 bis 800 Kilometern in Nord-Süd-Richtung mehr als 20 Staaten, die völlig unterschiedlichen Kulturkreisen, aber auch demokratischen Verfasstheiten angehören. EU-Mitglieder, unsere NATO-Partner und die einzige Demokratie im Nahen Osten, Israel, aber auch instabile Staaten wie Libyen sind Anrainerstaaten

  3. Brüssel präsent. In den heutigen Zeiten reicht es eben nicht mehr aus, Regierungen, die europäische Werte missachten, vor Gerichte zu zerren und zu bestrafen oder bei Rechtsstaatsverletzungen gar wegzuschauen. Vielmehr gilt es, unsere Demokratie auch von unten zu gestalten

  4. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    kleinen demokratischen Strukturen in unserem Land, sowie neue Kommunikationswege und mehr Teilhabe an den politischen Entscheidungen ermöglichen; darum geht es. Übrigens sollte man sich gerade am heutigen 9. November der Wichtigkeit einer parlamentarischen Demokratie bewusst sein

  5. AZ Armand Zorn SPD

    bereits darauf hingewiesen –, ist aber auch eine Gefahr für die Demokratie und auch eine Gefahr für das Miteinander. Am Ende geht es nicht darum, dass es in schwierigen, in unsicheren Zeiten keine Ersparnisse mehr gibt, um dafür zu sorgen, dass man noch durch den Monat

  6. letzten Woche gesehen haben, war unserer Demokratie unwürdig, meine Damen und Herren. Die Nonchalance, mit der hier auch von Regierungsmitgliedern vorgegangen worden ist, geht nicht. Wir brauchen viel, viel mehr Nachdenklichkeit, auch als Ergebnis des jetzigen Verfahrens

  7. HL Helge Lindh SPD

    Zusammenhang mit Querdenken, Corona etc. Was für eine Unterminierung der Demokratie! Ich empfehle Ihnen daher dringlich: Lesen Sie zum Beispiel einfach einmal das kurze Interview des Kollegen Kuhle. Da ist in fünf Zeilen mehr Inhalt als in Ihrem gesamten Antrag. Das wäre hilfreich

  8. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Nach mehr als drei Jahrzehnten im vereinigten Deutschland ist es wichtig, dass unser Land weiterhin eng mit seinen Nachbarn zusammenarbeitet und wir gemeinsam die Demokratie in Deutschland und in ganz Europa stärken

  9. JB Jens Beeck FDP

    unterstützen, die für Menschenrechte, für Zusammenarbeit, für freiheitliche Werte und Demokratie stehen, und dass diejenigen – das gehört dann auch dazu –, die sich davon abwenden, unsere Unterstützung – jedenfalls in dem Maße wie früher – nicht mehr bekommen

  10. geklaut. Und jetzt lassen Sie uns als Oppositionsfraktion nicht mal mehr unsere eigenen Anträge einbringen und debattieren. Ich sage es mal in den Worten von Olaf Scholz: Ihnen fehlt die sittliche Reife für parlamentarische Demokratie, meine Damen und Herren

  11. öffentlich geworden sind, Demonstrationen für die Demokratie im Osten organisiert, in Gebieten, in denen es nicht viele gibt, die dort mit auf die Straße gegangen sind. Aber es seien immer mehr geworden. Das ist ein positives Zeichen

  12. TW Tina Winklmann Grüne

    Sport. Denn Sport ist kein Nice-to-have. Sport ist mehr als nur Wettkampf und Leistung. Sport ist ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft mit vielfältigen Aufgaben. Er ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft und unserer Demokratie

  13. Einsatz für die Demokratie zählt jede und jeder Einzelne. Und ja, wir brauchen auch die über 10 Millionen Menschen in unserem Land, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Mehr als die Hälfte von ihnen lebt bereits seit über einem Jahrzehnt in Deutschland. Sie tragen zu unserem

  14. HD Hakan Demir SPD

    Doch wir müssen – das ist auch klar – noch mehr machen, wenn sich Vereinigungen zusammentun, um terroristische Straftaten zu billigen, und gegen die Völkerverständigung sind. Denn wir sind keine wehrlose, sondern eine wehrhafte Demokratie. Und deshalb müssen wir alle Mittel, die der Rechtsstaat bietet, nutzen. Dazu

  15. jedoch sehr wohl. Schließlich wird doch für mehr und mehr Unternehmen und Staaten immer deutlicher, dass sie bei ökonomischer Zusammenarbeit mit Regimen wie dem chinesischen deutlich höhere Risiken eingehen als beim Handel mit rechtsstaatlich verfassten Demokratien

  16. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JP Julian Pahlke Grüne

    zweiten Generation, die diese schrecklichen Jahre des Naziterrors nicht mehr erlebt hat. Und gerade deswegen empfinde ich es als persönliche Verpflichtung als Mitglied im Europarat, diese historischen Lehren zu verteidigen, die ein System für Demokratie und Grundrechte geschaffen haben. Menschenrechte sind die Nulllinie

  17. KB Katharina Beck Grüne

    Krisenpolitik allerdings nutzen, um die Institutionen und die Demokratie hinterhältig anzugreifen. Dabei ist das Gegenteil der AfD-Darstellung der Fall; meine Kollegin Chantal Kopf hat es schön erklärt. Dass wir keine Wechselkurse mehr haben, erleichtert vieles und stärkt Europa. Was würde denn passieren, wenn

  18. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    für Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaat auf die Straße gehen, pauschal in Haftung zu nehmen dafür, dass es einige gibt, die nicht verstanden haben, was Rechtsstaat bedeutet. Mehr will ich dazu nicht sagen

  19. TS Thomas Seitz AfD

    Wenn der Verfassungsschutz nicht mehr seinem Auftrag zur Sammlung und Auswertung von Informationen nachkommt, sondern gezielt die öffentliche Meinung zumindest indirekt manipuliert und die Opposition bekämpft, sind Rechtsstaat und Demokratie am Ende, vor allem wenn der Justizminister dazu schweigt

  20. Längst sind es aber nicht mehr nur die Frauen im Iran, die ihre Rechte einfordern; es sind auch die Männer, die an ihrer Seite stehen, die für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie kämpfen. Wir wollen sie unterstützen, und wir tun dies auch, auch weil wir wissen