Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/27 06.04.2022 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – zum 30. Jahrestag des Kriegsbeginns in Bosnien …
westliche Staatengemeinschaft – mehr noch: die große Gemeinschaft derjenigen, die für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in der Welt auf der Basis von Respekt und Zusammenarbeit einstehen – auf der Basis der regelbasierten Ordnung der Vereinten Nationen, der auch wir uns verschrieben haben, darf sich nicht ausbremsen lassen
-
Bundestag 20/75 14.12.2022 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
weit mehr als 600 Initiativen, die wir über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ fördern, gehen deshalb gezielt an die unterschiedlichen Lebensorte. Auch die Prävention in Haftanstalten und im Internet sind wichtige Bereiche des Bundesprogramms. Denn Demokratie kann nicht von oben verordnet werden. Demokratie braucht Menschen
-
Bundestag 20/100 27.04.2023 ·TOP 11: Straßenblockierer und Museumsrandalierer härter bestrafen – Menschen …
darf kritisieren und darf auch demonstrieren. Das macht eine vielfältige Gesellschaft aus; das macht vor allem auch Demokratie aus. Gerade in diesen Zeiten gilt es wieder mehr denn je, alles Demokratische besonders zu schützen
-
Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
kurzfristigen Sparmaßnahmen im Blick und einem dogmatischen Festhalten an der Schuldenbremse, dann wird es richtig teuer. Unsere Demokratie wird irgendwann zur Verliererin; denn sie erträgt kein Mehr an Ungleichheit
-
Bundestag 20/192 11.10.2024 ·TOP 27: Engagement fördern, Ehrenamt stärken, Vereine entlasten – Bürokratie …
Kirmes, die freiwillige Feuerwehr, der Kirchenchor, wo Gemeinschaft gelebt und gestaltet wird. Das Ehrenamt ist mehr als nur Freizeitbeschäftigung. Es ist der Puls unserer Demokratie. Es sind die Ehrenamtlichen, die in Krisenzeiten als Erste Hilfe leisten – sei es in der Geflüchtetenarbeit, in der Seniorenarbeit oder
-
Sicherlich können wir noch mehr tun, um unsere demokratischen Institutionen zu schützen. Unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Wir gehen mit diesen Änderungen den richtigen
-
Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 20: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Gene…
Ende etwas wünschen dürfte, sind das vielleicht zwei Dinge. Die Zeiten sind wirklich extrem herausfordernd, und unsere Demokratie wird angegriffen wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr
-
Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 20: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Gene…
für Sie: die Menschen im Blick zu haben und den guten Kompromiss. Er ist die Königsdisziplin der Demokratie. Er ist gerade nicht beliebt. Menschen haben jetzt mehr die Neigung zu Schwarz und Weiß. Die Wahrheit liegt aber darin, dass wir die Interessen nur zusammenbringen, wenn
-
Bundestag 20/152 02.02.2024 ·ZP 2 bis 4: ZP 2 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ältestenra…
dieser Frage hätte ich mir im Übrigen von der Union mehr Bewusstsein für die Rolle der Opposition in unserer Demokratie gewünscht
-
Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Starke Kommunen sind der Kern unserer Demokratie. Für zukunftsfähige Städte und Gemeinden benötigen wir nachhaltig mehr finanzielle Spielräume. Dafür wollen wir weiter kämpfen
-
Bundestag 20/145 15.12.2023 ·TOP 23: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
machen wir transparenter, indem die Höhe und die Herkunft dieser Mittel öffentlich dargelegt werden müssen. Das schafft mehr Transparenz, und das ist gut so in unserer Demokratie, meine Damen und Herren
-
Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
müssen diesen Hass überwinden, und deshalb ist es gut, dass diese Regierung nun keine Mehrheit mehr hat. Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie, ein gutes Signal für den Europäischen Rat und ein gutes Zeichen gegen die Rechtspopulisten in ganz Europa
-
Drittel der Bürgerinnen und Bürger dafür. Ein Ja zum Leopard beschädigt dort ausdrücklich auch die Demokratie, meine Damen und Herren. Das ist die Wahrheit. Mehr Nachdenklichkeit ist angesagt
-
Bundestag 20/66 10.11.2022 ·ZP 16: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.…
Auch in Berlin haben weitaus mehr Wählerinnen und Wähler ihr vornehmstes Recht in der Demokratie fehlerfrei ausgeübt, als Wählerinnen und Wähler durch Wahlfehler an der Abgabe ihrer Stimme gehindert wurden. Ein Indiz ist tatsächlich die Wahlbeteiligung von 75,2 Prozent
-
Bundestag 20/61 14.10.2022 ·TOP 27: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht des…
Osten unterwegs bin, treffe ich Menschen, die sich für ihren Ort, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie engagieren. Es gibt ihn, den anderen Osten: viel mehr, als manche denken. Hier stellen sich Menschen Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern aller Couleur mutig entgegen
-
Bundestag 20/26 25.03.2022 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von…
Heute aber gibt die deutsche Demokratie darauf eine starke Antwort. Wo der Markt nicht mehr funktioniert, schaffen wir verbindliche Regeln, meine Damen und Herren
-
seiner Reise nach Brüssel unterstreicht. Diese Geschlossenheit bleibt unser größtes Pfund im Einsatz für Frieden, Freiheit und Demokratie. Unsere Bündnisse und Allianzen werden diese Bewährungsprobe bestehen. Mehr noch: Sie werden gestärkt aus ihr hervorgehen
-
Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 28: Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften…
weiß, dass man Projekte, die man auf den Weg bringt, vielleicht gar nicht mehr erlebt, zumindest nicht mehr im Amt, dann ist das nicht gut für die Demokratie, für das Zutrauen der Bürger in unsere Lösungskompetenz, aber natürlich auch ein unglaublicher Standortnachteil, der sich
-
Einer Feststellung von Claudia Roth – herzliche Grüße! – zu Beginn dieser Woche braucht man eigentlich nichts mehr hinzuzufügen: „Indem wir die Kultur stärken, stärken wir die Demokratie.“ Wir erleben ja täglich, wie zerbrechlich Demokratie ist. Wir erleben täglich, wie die Grundlagen unseres Zusammenlebens immer wieder infrage
-
auch mal die Zahlen hören: Über 30 Gesetzesvorhaben sind derzeit durch ampelinternen Streit blockiert. Und ja, Demokratie ist wichtig; aber nur Streit, weil man sich nicht mehr leiden kann und weil man eigentlich gar nicht mehr zusammenarbeiten will, geht nicht. Alles wird auf Eis gelegt