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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. Bundesrat 1068 25.09.2026
    GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und des Saarlands sehen in der befristeten Absenkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel in der gegenwärtigen Ausnahmesituation einen Beitrag zur Entlastung, insbesondere

  2. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für das Land Mecklenburg-Vorpommern gebe ich zum Beschluss des Bundesrates am 27. März 2026 folgende Protokollerklärung ab: 1. Mecklenburg-Vorpommern weist darauf hin, dass es dem Gesetz an einer eindeutigen Regelung hinsichtlich des Vorrangs des Bundesjagdgesetzes gegenüber den Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes als speziellere Regelungen

  3. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Für Herrn Minister Professor Dr. Armin Willingmann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein teilen das Ziel der Bundesregierung, die Zusatzbeiträge

  4. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern an ihre Erklärung zu Protokoll in der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025 (Stenografischer Bericht, Seite

  5. Bundesrat 1018 18.03.2022
    SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    nicht mehr. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Ihnen kurz schildern, wie dramatisch die Situation in den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern ist. Dazu möchte ich entsprechende Situationsbeschreibungen der beiden großen Regionalzeitungen von gestern zusammenfassen. Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern berichtet von mehreren Kliniken

  6. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Für die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen die mit dem Länder- und Kommunalentlastungsgesetz vom 24. Juli 2026 (BGBl. I Nr. 227) umgesetzte

  7. Für die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen begrüßen den vom Bund vorgesehenen weiteren Entlastungsschritt von 10 Prozentpunkten durch Erhöhung seines Anteils

  8. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    mehr Personal, besserer Bezahlung und mehr Plätzen. Und wenn auch alle anderen Länder in ihre Hilfenetze investieren, brauchen wir in Mecklenburg-Vorpommern weniger Frauen aus anderen Ländern aufzunehmen. Das tun wir nämlich immer wieder. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Mecklenburg-Vorpommern wird dem Gewalthilfegesetz zustimmen, weil

  9. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    natürlich auch durch Sonne ergibt, gemeinsam nutzen und dass wir dieses Potenzial zum Beispiel auch für den Süden nutzen. In Mecklenburg-Vorpommern ist genau das möglich – ich habe mich gefreut, dass der Kollege Markus Söder vor Kurzem in Mecklenburg-Vorpommern war –, denn wir produzieren schon

  10. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Für Herrn Minister Professor Dr. Armin Willingmann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: 1. Die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen, dass

  11. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Für die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen unterstützen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ausdrücklich und geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Aufhebung

  12. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Hinblick auf das Kriterium der Zusätzlichkeit geht das Land Mecklenburg-Vorpommern davon aus, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit im Anwendungsbereich des Artikel 143h Absatz 2 nicht gilt. Schließlich erwartet das Land Mecklenburg-Vorpommern, dass der Bund die Umsetzung und das Wirksamwerden der beabsichtigten Investitionsimpulse dadurch

  13. LK Laura Kraft Grüne

    Baden-Württemberg. Er ist Mechaniker und seit Januar 2021 erkrankt. Oder Monique. Sie ist 38 Jahre alt, aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie ist eigentlich Medizinische Fachangestellte, aber sie ist seit Februar 2022 arbeitsunfähig. Oder Ina. Ina ist 46 Jahre alt, auch aus Mecklenburg-Vorpommern

  14. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    glaube, ich muss hier niemandem erklären, wie wichtig es ist, dass es dieses Beratungsangebot gibt. Von diesen fünf Trägern, die in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs sind, sind vier kirchliche Träger. Nur so viel zu diesem allgemeinen Vorwurf gegen die Träger. Vielleicht noch ein weiteres Beispiel … Mecklenburg-Vorpommern: Das Projekt JUMP unterstützt landesweit junge Menschen, die sich aus rechtsextremen Zusammenhängen lösen und von rechtsextremen Orientierungen nachhaltig distanzieren wollen, beim Ausstieg beziehungsweise bei der Distanzierung

  15. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    kommenden Jahren dauerhaft und auch dynamisierend Finanzmittel für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe zur Verfügung stellt. Seit zwei Jahren sind in Mecklenburg-Vorpommern Krippe, Kindergarten, Tagesbetreuung und Hort gebührenfrei. Das Land investiert seit dem 1. Januar 2020 pro Jahr über 350 Millionen Euro in die Kindertagesbetreuung. Mecklenburg

  16. KL Katrin Lange Brandenburg

    Für die Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein stimmen dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses

  17. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    Mittel werden eingesetzt, um einerseits die negativen kommunalen Haushaltssalden und andererseits die die kommunalen Haushalte stark belastenden Wohnungsbaualtschulden abzubauen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern geht davon aus, dass es sich bei den in der Gesetzesbegründung bereits genannten Länderprogrammen nur um eine beispielhafte Aufzählung handelt und auch … Kommunale Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern“ in den Anwendungsbereich der vorgeschlagenen Grundgesetzänderung fällt

  18. Ehrlich gesagt: Die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern wurde natürlich auch gegründet, um den Bau von Nord Stream 2 zu Ende zu bringen. Natürlich war das so. Sie als Union bzw. alle in Mecklenburg-Vorpommern wollten das bis zum 24. Februar; es gab damals keine Gegenstimmen

  19. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    strafrechtliche Schutz von Menschen, die wie beispielsweise Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte für das Gemeinwohl tätig sind, ist Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Anliegen. Die Demokratie und das demokratische Gemeinwesen leben von denjenigen, die sich aktiv in ihrem Beruf oder in ihrem Ehrenamt für das Gemeinwohl einsetzen. Mecklenburg

  20. PH Peter Heidt FDP

    Trotz der gestrigen Sondersitzung des Bildungsausschusses des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern ist bis heute nicht wirklich völlig klar, was eigentlich passiert ist. Darin liegt auch ein Problem in der Sache: in der hochproblematischen Informationspolitik der Bildungsministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Sie klärt nicht auf. Und selbst