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Deutscher Bundestag 20/158

158. Sitzung

Freitag, 15. März 2024Berlin 09:00 – 13:19 Uhr Nächste Sitzung: 20.03.2024
4:19 h
Sitzungsdauer
60
Reden
+ 0 Erklärungen, 2 Zwischenfragen
32.838
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
783
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

SPD
8.608
CDU/CSU
8.507
Grüne
4.617
FDP
4.188
AfD
3.033
Linke
1.263
fraktionslos
664
Bundesregierung
483
BSW
251

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
Grüne
209
64
SPD
207
108
FDP
187
7
CDU/CSU
117
122
AfD
53
79
Linke
19
2
BSW
5
fraktionslos
4

Außerdem 14× Heiterkeit oder Lachen und 8× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Protokoll

TOP 24 · Drucksache 20/8846, 20/10544

Projektförderung des Bundes im Bereich der Grundlagenforschung zu Long COVID, ME/CFS und dem Post-Vac-Syndrom

Vizepräsidentin Yvonne Magwas

Ich rufe nun auf den Tagesordnungspunkt 24:

Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart. – Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort für die Unionsfraktion dem Kollegen Stephan Albani.

Beifall bei der CDU/CSU
SA
Stephan Albani CDU/CSU
#

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute am Welttag gegen Long Covid die Große Anfrage der Union an das BMBF zu ebendiesem Thema. Je nach Studie und Abschätzung leiden unter dieser Erkrankung 2,5 Millionen bis 3,3 Millionen Menschen. Vielen dieser Menschen wird die Kraft zum Leben geraubt. Außer einigen wenigen Analogieansätzen, was die Therapie anbelangt, können wir diesen Menschen bisher nur Best Care anbieten.

So löst das BMBF am Ende der Einleitung seines Antwortschreibens auf die Große Anfrage durchaus Hoffnung aus, wenn es schreibt – Zitat –:

„Die weitere Erforschung der Erkrankung und die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Patientinnen und Patienten sind für die Bundesregierung wichtige Anliegen.“

Ich glaube durchaus, dass der entsprechende Wille vorhanden ist. Auch in entsprechenden Verlautbarungen wird ähnlich formuliert. Was wir aber brauchen, sind Taten. Und schaut man sich diese an, dann sieht es leider etwas anders aus.

Zuruf Laura Kraft [Grüne]: „Vorsicht!“

Was wir brauchen, ist eine Entfesselung der Wissenschaft. Wir müssen die besten Köpfe aus Wissenschaft und Forschung mit ihren neuen Ideen und Entwicklungen an die Seite der leidenden Menschen stellen. Um es in der Sprache der Ampel zu sagen: Wir brauchen einen Forschungs-Wumms. Doch wir erleben nur ein Wümmschen nach dem anderen im Rahmen einer lustigen Salamitaktik.

Beifall bei CDU/CSU

Auf unsere erste Kleine Anfrage im vergangenen Jahr – das alles ist nachlesbar – hieß es zuerst, es würden 23 Millionen Euro für die entsprechende Forschung bereitgestellt. Da stellte man fest: Das ist nun wirklich ein bisschen wenig. – Dann hat man noch mal nachgeschaut und stellte bei der nächsten Anfrage hier im Plenum fest: Es sind 43 Millionen Euro; da waren aber die 23 Millionen Euro eingerechnet. Wenig später hieß es dann, es würden weitere 9,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Ich erspare Ihnen den Rest der Salamitaktik. Lesen Sie die Antworten nach. Achten Sie aber bitte darauf, wo Sie addieren und subtrahieren müssen und wo es sich um Gelder des BMBF und des BMG handelt; denn das muss man differenzieren.

Beifall bei CDU/CSU

Zusammenfassend – und daran müssen wir Sie messen – stehen nach Ihren eigenen Angaben als Antwort auf unsere Anfrage im Zeitraum von Dezember 2021 bis zum dritten Quartal 2027 bis zu 59,5 Millionen Euro für die Forschung zur Verfügung. Für den Bereich der gesundheitspolitischen Forschung ist das leider sehr überschaubar. Und in dem „bis zu“ liegt die nächste Fußfessel; denn Ihnen wurde eine globale Minderausgabe von 845 Millionen Euro für diesen Haushalt auferlegt, und das wird vierteljährlich überprüft. Dank des „bis zu“ besteht also die Gefahr, dass diese Summe noch gekürzt wird. Das geht nicht.

Beifall bei CDU/CSU Zuruf Laura Kraft [Grüne]: „Das ist doch Quatsch! Das stimmt nicht!“ Zuruf Maria Klein-Schmeink [Grüne]: „Das ist unseriös, was Sie hier machen!“

– Das ist nicht unseriös, sondern das Ergebnis reiner Mathematik, das sich aus den Zahlen der Antwort ergibt, die uns vorliegen. Lesen Sie die Antwort auf unsere Große Anfrage und addieren Sie!

Die Betroffenen sind vom BMBF aus meiner Sicht zu Recht enttäuscht. Sie demonstrieren nachher hier vor dem Reichstag, und zwar zu Recht.

Zuruf Laura Kraft [Grüne]: „Wie viele Haushaltsanträge haben Sie für den Forschungsbereich gestellt?“

Außerdem fokussiert sich das BMBF im Bereich der Grundlagenforschung und bei den Medikamentenstudien allein auf Drug Repurposing, also auf den Nutzen vorhandener, bekannter Wirkstoffe und nicht auf neue und grundlegende Erkenntnisse über die Wirkweise und Herkunft der betreffenden Krankheiten. Deren Bekämpfung muss aber vom Grundsatz her angegangen werden.

Eine Förderung innovativer Projekte vermissen wir. Wir benötigen aber neue Wirkstoffansätze für ME/CFS- und Post-Covid-Erkrankte in Deutschland dringend. Es wird eine Förderung der Erforschung innovativer Wirkstoffe benötigt, und zwar im Zusammenwirken der besten Forscherinnen und Forscher an Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und explizit auch in innovativen Pharma- und Biotechunternehmen. Als Wissenschaftler weiß ich: Das BMBF kann solche Moonshots, wie sie die Amerikaner nennen. Bitte zögern Sie nicht länger und lösen Sie sie aus!

Zuruf Maria Klein-Schmeink [Grüne]: „Unglaublich!“

Herzlichen Dank.

Beifall bei CDU/CSU
Vizepräsidentin Petra Pau

Für die SPD-Fraktion hat nun der Kollege Ruppert Stüwe das Wort.

Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
RS
#

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eben noch mitten im Leben, mitten im Beruf, mitten in der Familie – ME/CFS, Post Covid und selten auch Post-Vac treffen vor allem Menschen unter 50, häufig Frauen. Eben noch Kollegin, Freundin, Mutter, jetzt unfähig, an diesem Leben teilzunehmen, weil es zu erschöpfend ist, weil schon die leichteste Tätigkeit zu sehr anstrengt – das ist das Gemeinsame der drei Krankheiten, über die wir heute sprechen. Und noch etwas ist ihnen gemeinsam: Wir können die Ursachen und die Mechanismen dieser Krankheiten noch nicht vollständig beschreiben. Es gibt keine eindeutige Diagnose. Wir müssen immer über die Symptome gehen.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Genau! Richtig!“

Es gibt keine zuverlässig wirksamen Medikamente und Therapien, und es gibt einen riesigen Forschungsbedarf auf diesem Feld. Gemeinsam haben wir das immer wieder deutlich gemacht, zuallererst die Betroffenen selbst und ihre Angehörigen – vor ihnen und dem, was sie leisten, habe ich einen riesigen Respekt –,

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

aber auch wir im Parlament durch Anfragen und Anträge. Ich finde es gut, dass die CDU/CSU-Fraktion das Thema immer wieder auf die Tagesordnung setzt, auch mit der gebotenen Ernsthaftigkeit.

Wir haben im Parlament aber durchaus auch als Haushaltsgesetzgeber gehandelt. Deshalb hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung rund 60 Millionen Euro und das Gesundheitsministerium 81 Millionen Euro sowie weitere 52 Millionen Euro für Rehaeinrichtungen für erkrankte Kinder und Jugendliche bereitgestellt.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Über sechs Jahre!“

Medikamente und andere Therapieansätze werden aktuell erprobt in Deutschland, in Europa und weltweit. Weil wir die Mechanismen dieser Krankheiten noch nicht genau kennen, erfolgt diese Erprobung in der nationalen Studienplattform gerade mit vorhandenen Medikamenten. Ich finde diesen Ansatz übrigens gar nicht verkehrt. Er ist richtig; denn er wird schneller zu Erfolgen führen.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Ich möchte an diesem Pult auch ehrlich sein und nicht allen alles versprechen, weder bei den möglichen Erfolgen der Forschung noch bei den Mitteln, die wir investieren. Unter den vorhandenen Bedingungen sind es immer Abwägungsentscheidungen. Natürlich kann man immer mehr fordern, Herr Albani. Man muss aber auch zur Kenntnis nehmen, dass Sie nie im Haushaltsauschuss mehr Geld beantragt haben

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Doch! Selbstverständlich!“

und dass Sie an anderer Stelle immer sehr genau darauf achten, Staatsaufgaben zu begrenzen.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Wir hätten die Gelder der DATI genommen; das wissen Sie!“

Was diese Krankheiten auch zeigen: Dort, wo es große Unsicherheiten gibt, weil wir die Mechanismen der Krankheiten nicht kennen, braucht es öffentliche Forschung; auch da haben Sie Recht. Pharmaunternehmen wagen sich nämlich in diesem Bereich nicht vor.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Deswegen muss man es zusammen mit ihnen machen!“

Das müssen wir immer im Blick haben, wenn wir zum Beispiel über ein Gesetz zur Medizinforschung reden. Wir korrigieren hier Marktversagen mit öffentlichem Geld. Dafür brauchen wir aber auch eine stärkere Kooperationsbereitschaft der betreffenden Unternehmen.

Beifall bei SPD, Grüne

Bei denjenigen, die am stärksten unter Post Covid leiden, ähneln die Symptome denen von ME/CFS, einer Krankheit, die wir zu lange ignoriert haben. Bei den davon Betroffenen müssen wir uns entschuldigen

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

für die jahrelang zu geringfügige Forschung. Noch heute werden sie zum Teil in Rehas gesteckt, die ihr Leiden vergrößern, anstatt es zu lindern. Wenn wir heute über Post Covid sprechen, dürfen wir ME/CFS nicht aus dem Blick verlieren. Auch die Forschung daran müssen wir nachhaltig stärken.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Ich bin auch froh darüber – ich habe eher eine Rede der Gemeinsamkeiten vorbereitet –, dass Sie in Ihrer Großen Anfrage Post-Vac extra angesprochen haben. Die Impfung hat viel Gutes bewirkt. Sie hat schwere Verläufe verhindert. Und wir werden noch erleben, dass Post-Vac an diesem Pult dazu benutzt wird, um gegen die Impfung zu hetzen.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Das ist Quatsch!“

Ich bin froh, dass die Betroffenen sich auf diese Hetze und diesen Missbrauch nicht einlassen. Und ich bin der Union dankbar, dass sie das so sorgfältig getrennt hat und sagt: Dafür brauchen wir Forschung. – Das hat aber nichts damit zu tun, wie wir die Impfung insgesamt beurteilen.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Der erste Schritt beim Kampf gegen Post Covid ist gegangen. Ich bin froh, gemeinsam mit Ihnen und den Betroffenen die weiteren Schritte zu gehen.

Vielen Dank.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat der Abgeordnete Martin Sichert für die AfD-Fraktion.

Beifall bei der AfD – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt wird es grausig!
MS
#

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Große Anfrage beweist, dass es höchste Zeit ist für einen Corona-Untersuchungsausschuss. Als Antwort auf die Anfrage schreibt die Regierung – ich zitiere –:

„Der Bundesregierung liegen keine validen Zahlen vor, wie viele Personen nach Impfung gegen COVID-19 unter Beschwerden leiden.“

Sie wollen es schlicht nicht wissen; denn die Wahrheit ist wahrscheinlich ziemlich unangenehm für Sie.

Beifall bei AfD

Aber Sie geben bekannt, dass 390 000 Erwachsene unter sogenanntem Long Covid leiden. Eine US-Studie besagt, dass bei 70 Prozent der Long-Covid-Patienten die Symptome im Nachgang der Impfung auftraten. Das heißt, wir können davon ausgehen, dass mehr als eine Viertelmillion Deutsche unter Spätfolgen der Impfung leiden.

Zuruf Maria Klein-Schmeink

Statt dass Sie diese Risikosignale ernst nehmen, wird die mRNA-Impfung auf alles Mögliche ausgerollt: Grippeimpfung, Krebsimpfung, Impfung bei Rindern, Schweinen und sogar bei Garnelen. Höhepunkt des Wahnsinns ist mRNA-Impfung für Menschen per Nasenspray. Wer sich so impfen lässt und dann niesen muss, der impft gleich alle um sich herum noch mal mit. Dieser leichtfertige Umgang mit mRNA ist völlig verantwortungslos, genauso wie die Impfpflicht bei der Bundeswehr, die umgehend beendet gehört.

Beifall bei AfD

Wir müssen endlich die Risikosignale ernst nehmen. Die mRNA-Technologie gehört so lange gestoppt, bis klar ist, welche Schäden die Coronaimpfung verursacht hat.

Zuruf Ruppert Stüwe

– Ja, dass Sie das nicht wissen wollen, weil Sie die Verantwortlichen für diese ganzen Schäden sind, das ist uns schon bewusst. Aber übernehmen Sie endlich mal Verantwortung! Wir sind hier im Deutschen Bundestag und nicht in irgendeinem Kaninchenzüchterverein.

Beifall bei AfD

Zum Schluss noch eine Bitte an die Kollegen von CDU und CSU. Es ist ja gut, dass Sie und Vertreter Ihrer Partei sich ständig in den Medien für Ihr Fehlverhalten in der Coronazeit entschuldigen. Viel besser wäre aber, wenn auch Sie endlich Verantwortung übernehmen und gemeinsam mit uns einen Untersuchungsausschuss zu allen Coronamaßnahmen inklusive der Impfung einrichten.

Vielen Dank.

Beifall bei AfD Zuruf Dr. Götz Frömming [AfD]: „Richtig! Ja! Das wär’s!“ Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Thema verfehlt! Es ging hier um die medizinische Forschung!“ Zuruf Maria Klein-Schmeink [Grüne]: „So eine Realitätsverweigerung!“ Zuruf Ruppert Stüwe [SPD]: „Nichts zu den Betroffenen!“
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat die Kollegin Laura Kraft für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP
LK
Laura Kraft Grüne
#

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist Long Covid Awareness Day. Man hätte die Redezeit auch nutzen können, um den Betroffenen ein Gesicht zu geben, was eigentlich der Sinn dieses Tages ist,

Zuruf Johannes Wagner [Grüne]: „Richtig!“

und sich nicht in irgendwelchen merkwürdigen Schwurbeleien verlieren müssen. Das ist einfach nur unsäglich.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Es sind die Betroffenen, die nicht mehr am Leben teilhaben können, wie sie es sich eigentlich wünschen, die sich einfach nur aus tiefstem Herzen wünschen, dass sie ihr Leben zurückbekommen, die seit ihrer Erkrankung massiv leiden und denen wir mehr Sichtbarkeit verleihen müssen.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Ich will meine Redezeit auch nutzen, um Menschen und Namen zu nennen, wie zum Beispiel Thomas, der 59 Jahre alt ist, aus Baden-Württemberg. Er ist Mechaniker und seit Januar 2021 erkrankt. Oder Monique. Sie ist 38 Jahre alt, aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie ist eigentlich Medizinische Fachangestellte, aber sie ist seit Februar 2022 arbeitsunfähig. Oder Ina. Ina ist 46 Jahre alt, auch aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie war Pflegedienstleiterin und ist arbeitsunfähig seit Oktober 2021.

Zuruf Martin Sichert [AfD]: „Ja, mussten sich alle impfen lassen!“

Oder Larissa. Larissa ist 43 Jahre alt, aus Baden-Württemberg. Sie ist Beamtin, und auch sie ist seit November 2021 arbeitsunfähig.

Ich habe Fotos von diesen Menschen zugeschickt bekommen. Und wenn man ein Gesicht vor Augen hat und vielleicht noch Teile der Biografie kennt, dann sehen die Zahlen, über die wir hier sprechen, noch mal ganz anders aus. Ich möchte dazu motivieren: Heute Nachmittag wird auf der Fläche vor dem Reichstag vom Betroffenenverband „NichtGenesen“ noch mal auf dieses Thema aufmerksam gemacht. Da können wir uns noch mal mit Einzelschicksalen auseinandersetzen. Ich glaube, das ist doch das, was uns in der Politik antreiben sollte.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Wir haben schon von Kolleginnen und Kollegen gehört, was Long Covid für Millionen von Betroffenen bedeutet. Ich finde es auch gut, liebe Union, dass Sie eine Große Anfrage zu dem Thema gestellt haben. Sie stellen die richtigen Fragen. Aber Sie stellen die Fragen, die Forscherinnen und Forscher gerade noch versuchen zu beantworten. Auch die Bundesregierung kann nur die Antworten auf Fragen liefern, die wir schon kennen. Das muss man auch dazusagen.

Wir haben das Ganze unterstützt. Ich bin wirklich stolz darauf, dass wir es fraktionsübergreifend geschafft haben, ressortübergreifend über 200 Millionen Euro

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Vom Gesundheitsministerium kommt das meiste doch!“

für Gesundheit und Forschung zu mobilisieren, damit wir eine ganzheitliche Forschung an Long Covid, Post Covid und Post-Vac ermöglichen können.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Eines muss uns allen klar sein: Sosehr wir es uns wünschen, wir können keine Forschungsergebnisse bestellen; es ist nicht möglich.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Aber wir können gute Forschung ermöglichen, sodass sie fruchtbar wird. Das muss unsere Aufgabe sein.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Ich möchte, dass wir auch in den nächsten Jahren diesen Awareness Day produktiv nutzen und schauen, wo wir noch mehr tun können, nicht nur in finanzieller Hinsicht.

Vizepräsidentin Petra Pau

Kollegin.

Laura Kraft (fortgesetzt)

Denn Sie wissen ganz genau, dass Forschungsgelder auch abgerufen werden müssen. Geld ist nicht alles. Wir müssen an die Strukturen rangehen.

Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen, die hier in diesem Haus zusammengearbeitet haben, damit das möglich ist und wir über 200 Millionen Euro bereitstellen können. Ich glaube, das ist ein gutes Signal.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Vor allen Dingen vom BMG!“
Vizepräsidentin Petra Pau

Für die FDP-Fraktion hat nun Dr. Stephan Seiter das Wort.

Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, eine Rede heute am Pult hat gezeigt, wie man dieses Thema für eigene politische Ziele missbrauchen kann und wie man Fake News verbreitet. Das wird den Menschen, die an den Folgen von Covid leiden, nicht gerecht.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Es ist unser aller Aufgabe, für diese Menschen etwas zu tun. Ich selber bin Wissenschaftler und als solcher immer froh, wenn der Fördertopf groß ist. Aber es ist nicht so, dass keine Forschung stattfindet. Die Forschung hat sich sogar ausgedehnt. Das müssen wir an dieser Stelle ehrlicherweise auch mal festhalten.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Es gibt Forschung über die Spätsymptome von Covid. Es gibt Forschung über Krankheitsmechanismen. Es gibt Forschung über das Gesundheitsmonitoring. Es gibt Forschung über die Datenanalyse. Es geht um Therapieentwicklung mit schon zugelassenen Medikamenten. Es wird gearbeitet, und es wird auch weiter daran gearbeitet. Es hilft niemandem, wenn wir das, was schon getan wird, reduzieren. Vielmehr müssen wir uns überlegen, wie wir auf Grundlage der Ergebnisse, die nun durch die Forschung erzielt werden, weitere Forschungsprogramme entwickeln können, um dann die Forschung stufenweise voranzubringen und nachhaltig zu machen. Das muss unser großes Ziel sein.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Es muss erst mal die Forschung breit beginnen!“

Ich möchte noch auf einen anderen Punkt hinweisen – die Zahlen sind schon genannt worden –: Die Folgen von Covid sind natürlich auch für unsere Volkswirtschaft ein großes Problem. Kollegin Kraft hat Namen, aber auch Berufe genannt. Ich möchte noch einen Namen anfügen: Tabea ist eine junge Frau in meiner Nachbarschaft – ich habe sie besucht –, deren Lebenstraum durch diese Krankheit zerstört wurde. Das können wir nicht akzeptieren.

Aber es werden nicht nur individuelle Lebensträume zerstört, sondern dem Arbeitsmarkt auch potenzielle Fachkräfte entzogen. Das darf nicht unser vorrangiges Argument für Forschung und Versorgung sein. Aber es schwingt mit. Denn wir brauchen auch diese Menschen. Diese Menschen brauchen eine Perspektive. Das ist wichtig.

Wenn Sie sich den Post anschauen, der vom BMBF veröffentlicht wurde und in dem die Betroffenen gefragt werden, was sie möchten und erwarten, dann werden Sie sehen, dass darunter viele Meldungen stehen, in denen gesagt wird: Wir möchten gesehen werden. Wir möchten, dass die Ärzte wissen, dass es diese Krankheit gibt, und wir möchten als kranke Menschen anerkannt werden. – Auch das muss eine Aufgabe sein. Das werden wir aber nicht mit Forschungsgeldern hinbekommen. Vielmehr müssen wir dafür im Endeffekt die Strukturen im medizinischen Bereich verändern.

Vielen Dank.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat der Kollege Erich Irlstorfer für die CDU/CSU-Fraktion.

Beifall bei der CDU/CSU
EI
#

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Betroffene und Angehörige! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst einmal einen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung für die Große Anfrage loswerden.

Es ist ein gutes Zeichen, dass wir am heutigen internationalen Long-Covid-Tag eine weitere Debatte im Deutschen Bundestag führen. Long Covid, Post Covid, ME/CFS und Post-Vac bestimmen weiterhin das Leben vieler Menschen in Deutschland, darunter auch das von Kindern. Ich möchte ausdrücklich sagen, dass diese Kohorte zusammensteht, dass es hier keine Abwägungen oder Abschätzungen gibt, sondern dass es ein Pakt aller betroffenen Gruppen gibt und dass wir uns für alle gleichermaßen einsetzen werden.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Meine sehr geehrten Damen und Herren, obwohl die Pandemie beendet ist, ist die Belastung vieler Betroffener unerträglich und ihre Situation von Hoffnungslosigkeit geprägt; schon häufig habe ich das hier im Plenum vorgetragen. Lassen Sie mich zwei wesentliche Bereiche ansprechen.

Erstens: Verantwortung der Bundesregierung. Die Bundesregierung ist in Form des BMG und des BMBF nicht nur zuständig, sondern vor allem verantwortlich für die Versorgung und die Erforschung. Ich möchte hier ausdrücklich meinen Dank für gute Gespräche und erste Schritte mit verschiedenen Akteuren aussprechen. Bundesminister Professor Lauterbach hat Gelder auch in schwierigen Zeiten akquirieren können, zwar nicht in der Höhe, die wir uns gewünscht hätten; aber es ist ein gutes Zeichen.

Beifall bei Grüne

– Da darf man ruhig klatschen.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Jedoch erscheint mir die Beantwortung der Fragen – ich möchte nicht sagen: lieblos – unzureichend. Ich jedenfalls hätte mir ein noch deutlicheres Bekenntnis gewünscht.

Zweitens: Forderungen an die Bundesregierung und die Ampelfraktionen. Schauen Sie vor den Reichstag! Dort demonstrieren gerade engagierte Betroffene und Angehörige und zeigen 500 Fotos von Betroffenen. Ich sage deutlich an dieser Stelle: Wir alle sehen und hören sie. Sie sind nicht allein. Das ist mir wichtig.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Ich schließe mich den Forderungen von Professorin Scheibenbogen von der Charité-Ambulanz an, dass wir deutlich mehr Forschung benötigen. Es braucht eine Dekade der Long-Covid-Forschung, inklusive zehn Forschungsinstitute, die sich auch mit ME/CFS und Post-Vac befassen. Gelder müssen abgerufen werden und deutschlandweit in mehreren Forschungsprojekten investiert werden. Dafür braucht es flexible Strukturen und auch die Einbeziehung von Betroffenen. Auch müssen wir engagierte Unternehmen und Start-ups unterstützen. Es gibt viele, die gute Präparate entwickeln; es fehlt jedoch an Geld.

Auch möchte ich hier noch mal erwähnen, dass das Kriterium der Belastungsintoleranz unbedingt in die Förderbescheide zukünftiger Forschungsanträge aufgenommen werden muss. Wir dürfen den Betroffenen nicht schaden.

Ich komme zum Schluss. Außerdem fordere ich einen Parlamentskreis hier im Deutschen Bundestag, der sich mit postinfektiösen Erkrankungen befasst. Für Mitstreiter wäre ich dankbar und interfraktionell offen. Das Thema darf politisch und gesellschaftlich nicht verloren gehen. Wir sind den Menschen schuldig, Lösungen zu finden.

Danke schön.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat Dr. Carolin Wagner für die SPD-Fraktion.

Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Für die große Mehrheit der Bevölkerung ist die Coronapandemie schon lange her. Viele von uns haben sich schon wieder völlig selbstverständlich an eine alte Normalität gewöhnt. Für Hunderttausende Menschen aber ist diese alte Normalität nicht mehr eingetreten. Sie leiden unter den unterschiedlichsten Long-Covid-Symptomen und sind in ihrem Alltag massiv eingeschränkt, wie eine junge Frau, 27 Jahre alt, hier aus Berlin. Sie war Triathletin, trainierte vier-, fünfmal in der Woche, Radfahren, Schwimmen, Laufen. Dann kommt vor zwei Jahren die Coronainfektion, und schlagartig ist alles anders. Sie leidet bis heute unter größten Konzentrationsschwierigkeiten, braucht regelmäßig Ruhephasen. Ihrem geliebten Sport kann sie nicht mehr nachgehen. Sie hat keine Kraft, sie hat keine Luft. Heute fällt ihr sogar das Treppensteigen schwer. Ein Zurück zum alten Normal gibt es für sie nicht.

Für diese junge Frau und alle anderen betroffenen Menschen ist es wichtig, dass wir die Forschung rund um Long Covid ausbauen und stärken. Deshalb ist es auch richtig, dass wir deutlich über 180 Millionen Euro hierfür in die Hand nehmen. Da ist es auch egal, lieber Stephan Albani, ob das allein aus dem Etat des BMBF oder aus anderen Etats kommt.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Nein! Das ist nicht egal, weil das unterschiedlich orientiert ist!“

Wichtig ist, dass hier jetzt geforscht wird. Das ist eine gute Nachricht, meine Damen und Herren.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Forschung ist nicht gleich Forschung!“

Dabei fangen wir in Deutschland mit dieser Forschung auch nicht bei null an. Nein, es gibt bereits herausragende wissenschaftliche Arbeit, die schon während der Pandemie geleistet wurde, zum Beispiel in der Lungenspezialklinik Donaustauf in meinem Wahlkreis Regensburg. Sie ist eine von zwei anerkannten Lungenfachkliniken in Bayern und bundesweit beispielgebend bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten, die nicht invasiv oder invasiv langzeitbeatmet werden müssen. Während der Coronapandemie war das Haus ein wichtiger Versorger und hat die erste Post-Covid-Ambulanz in der Region angeboten. Patientinnen und Patienten, die aufgrund von schwerer ME/CFS nicht fähig zur Rehabilitation sind, haben kaum Therapiemöglichkeiten. Ihnen wird in Donaustauf eine stationäre Therapie angeboten. Die Klinik kann erste Erfolge vorweisen.

So wie in Donaustauf arbeiten bundesweit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Lösungen zur Behandlung von Post Covid. Woran hat es bisher gefehlt, um hier schneller mit großen Schritten voranzukommen? Zunächst eben mal am Geld. Erst mit dem nötigen Geld können Forschungsprojekte angegangen werden. Wir als Ampel nehmen jetzt viel in die Hand: allein für die versorgungsnahe Forschung 81 Millionen Euro, für die Verbesserung der Versorgung von Kindern und Jugendlichen, die an Long bzw. Post Covid erkrankt sind, 52 Millionen Euro.

Was wir aber auch brauchen, liebe CDU/CSU-Fraktion, ist Zeit. Um für eine Krankheit, die 200 verschiedene Symptome mit den unterschiedlichsten Ausprägungen aufweist, passende Medikamente zu erforschen, ist Geld allein nicht die Lösung, siehe USA.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Eine wichtige Voraussetzung!“

Da braucht man auch Geduld und Zeit.

Meine Damen und Herren, ich habe es an dem Beispiel der jungen Triathletin gezeigt: Long Covid kann alle treffen, auch junge, geimpfte Menschen. Allerdings ist es so, dass eine Impfung die Wahrscheinlichkeit einer Long-Covid-Erkrankung senkt, und zwar um 58 Prozent.

Damit noch ein paar Worte zu der Fraktion hier rechts von mir. Für die Verschwörungsgläubigen und Coronaleugner war die Pandemie ein Erfolgsmodell. Sie haben bewusst Menschen mit ihren Lügengeschichten über die Gefährlichkeit der Coronaimpfung verunsichert und verängstigt. Sie haben Menschen davon abgehalten, sich impfen zu lassen.

Zuruf Martin Sichert [AfD]: „Zum Glück!“

Derweil wären in Europa ohne die Impfung 1,4 Millionen Menschen mehr gestorben.

Zuruf Martin Sichert [AfD]: „Was für eine Lüge!“

Sie haben Zweifel an der Wissenschaft gesät. Sie haben weltweit angesehene Forscherinnen und Forscher diskreditiert und zum Opfer von Hass und Gewalt gemacht,

Beifall bei SPD, Grüne, FDP Zuruf Martin Sichert [AfD]: „Das haben Sie gemacht!“ Zuruf Jörg Schneider [AfD]: „Sie haben das gemacht!“

Und das allein, um aus den Angstgebilden, die Sie zu jedem Thema aufblasen, für sich selbst Kapital zu schlagen. Niederträchtig ist das. Die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger weiß das und geht Ihnen nicht auf den Leim, und das ist gut so.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP Zuruf
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Michael Kaufmann für die AfD-Fraktion.

Beifall bei der AfD

Verehrte Präsidentin! Geehrte Kollegen! Wir haben heute zum zweiten Mal gehört, dass für die SPD Wissenschaftler, die nicht auf Regierungslinie sind, Verschwörer sind. Deswegen ist es wichtig, jetzt dagegenzusprechen.

Beifall bei AfD

Die Forschung zu Long Covid, ME/CFS und Post-Vac finden wir hier wieder nebeneinander im Titel genannt. Im Text und bei der Grundlagenforschung fallen die Impffolgen, Post-Vac, jedoch weitgehend unter den Tisch.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage offenbart zwei Dinge. Sie wissen praktisch nichts, und das vier Jahre nach Beginn der Pandemie. Sie ordnen alle Krankheitsbilder, die im zeitlichen Zusammenhang mit der Infektion und/oder Impfung aufgetreten sind, kurzerhand Long Covid zu. Das ist Vertuschung! Seriöse Wissenschaft geht anders. Seriöse Wissenschaft wäre, zunächst herauszufinden, wie sich Long Covid und Impffolgen sauber voneinander abgrenzen lassen.

Beifall bei AfD

Erst dann können für die Betroffenen passgenaue Therapien gefunden werden. Impfstoffe, Impfschäden und Covid-Folgen müssen zuverlässig voneinander abgegrenzt werden.

Zuruf Dr. Johannes Fechner [SPD]: „Ja, dann machen Sie es mal!“

Davor haben Sie eine Heidenangst; denn dann würde Ihre experimentelle Gentherapie plötzlich als eine ernsthafte Gesundheitsgefahr dastehen.

Beifall bei AfD Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Schwachsinn!“ Zuruf

Die in Ihrer Antwort genannten 768 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen sind ein schlechter Witz. Die Post-Vac-Ambulanz der Uniklinik Gießen kann gar nicht alle Menschen behandeln, die sich in ihrer Not dorthin wenden. Und Sie behandeln dieses schreckliche Schicksal wie ein unbedeutendes Nebengebiet der Long-Covid-Forschung. Dazu passt, dass Herr Lauterbach, der heute nicht da ist, die vom Post-Vac-Syndrom Betroffenen mit beispielloser Kaltschnäuzigkeit von dem runden Tisch ausgeladen hat. Sie würden gern vertuschen, dass Ihre Massenimpfung eine Gesundheitsgefahr ist.

Zuruf Dr. Johannes Fechner [SPD]: „So ein Quatsch!“

Aber das werden wir Ihnen nicht durchgehen lassen.

Beifall bei AfD Zuruf Dr. Carolin Wagner [SPD]: „So ein Schwachsinn! Ein Geschwurbel!“

Stehen Sie zu Ihrer Verantwortung, und helfen Sie den Menschen, deren Leben durch Ihre Verantwortungslosigkeit zerstört wurde.

Danke.

Beifall bei AfD Zuruf Dr. Carolin Wagner [SPD]: „Ihre Rede ist echt bitter! Wirklich bitter!“
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat die Kollegin Maria Klein-Schmeink für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn es ein Beispiel für Verantwortungslosigkeit braucht,

Zuruf Peter Boehringer [AfD]: „… dann sind Sie es!“

dann hat das mein Vorredner gezeigt. Man muss sich einfach einmal klar machen: 5 Milliarden Coronaimpfdosen weltweit; 192,2 Millionen Impfdosen in Deutschland. 64,9 Millionen geimpfte Personen in Deutschland. Da machen Sie das Post-Vac-Syndrom als die Erklärung dafür aus, dass wir Long Covid haben.

Zuruf Prof. Dr. Michael Kaufmann [AfD]: „Sie wissen es nicht!“

Das vertauscht Ursache und Wirkung,

Zuruf Prof. Dr. Michael Kaufmann [AfD]: „Sie wissen es doch gar nicht!“

und gleichzeitig ist es verantwortungslos, weil Sie damit die Wirksamkeit von Impfungen infrage stellen wollen, und das nur aus politischer Angstmache. Darum geht es.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP

Ich finde es auch ziemlich krass, dass Sie das an einem Tag machen, an dem wir international zum dritten Mal der Opfer und Betroffenen von Long Covid gedenken, wo wir darauf hinweisen, um welche schwere Erkrankung es sich dabei handelt und um welchen massiven Eingriff in die Lebensqualität der betroffenen Menschen. Es geht darum, diesen Menschen zuzuhören, zu schauen: Was können wir tun, um diese Leiden abzustellen? Wie können wir mit der Forschung und der Therapie weiterkommen? Das ist unsere Aufgabe, und das wäre auch Ihre Aufgabe.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Erkrankte brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Sie brauchen Behandlungsoptionen. Die haben wir bisher auch deshalb noch nicht in ausreichendem Maße, weil wir aus der Forschung noch immer nicht ableiten können: Was sind denn die eigentlichen Ursachen, was sind die eigentlichen Mechanismen, die zu diesem verschiedenen und vielfältigen Krankheitsbild gehören? Und wie können wir dazu kommen, dass wir tatsächlich mehrere und passende Therapieoptionen entwickeln? Daran arbeiten wir mit verschiedenen Forschungslinien. Wir arbeiten aber auch daran, dass wir im Gesundheitsbereich die Versorgung und den Zugang zur Versorgung für diese Menschen verbessern.

Auch wenn es noch keine kurativen Behandlungsoptionen gibt, gibt es Optionen, um die Lebensqualität zu verbessern. Es gibt Optionen, um den Alltag mit diesen Symptomen besser aushalten zu können, besser gestalten zu können. Auch daran arbeiten wir – Herr Irlstorfer, Sie haben sich unermüdlich an verschiedenen Stellen dafür eingesetzt – sowohl zum Beispiel im Forschungsministerium durch Frau Ministerin Stark-Watzinger als auch im Gesundheitsministerium; wir tun es national koordiniert in verschiedenen Kompetenznetzwerken und international mit Verabredungen zu großen Forschungs- und Behandlungskompetenznetzwerken.

Das ist der Weg, den wir gehen müssen. Das schulden wir auch diesen Menschen. Ich kann nur darauf hinweisen und auch wieder appellieren, dass wir deren Schicksal dauerhaft ernst nehmen und weiter hartnäckig dranbleiben. Und ich bin froh, wenn wir hier über alle demokratischen Fraktionen hinweg gemeinsam an einem Strang ziehen. Das ist unsere Aufgabe und so sollten wir auch diesen Tag begehen.

Danke schön.

Beifall bei CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat der Kollege Maximilian Funke-Kaiser für die FDP-Fraktion.

Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gesundheitlichen Folgen der Pandemie wie Long Covid, ME/CFS und das Post-Vac-Syndrom belasten Betroffene in unvorstellbarem Maße. Die Auswirkungen dieser Krankheit dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden, und ich kann versichern: Die Regierung nimmt das auch nicht auf die leichte Schulter. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung beispielsweise hat allein bis letztes Jahr September über 40 Millionen Euro für viele Forschungsprojekte zu Long Covid und ME/CFS investiert. Die versorgungsnahe Long-Covid-Forschung fördert das Gesundheitsministerium.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Nein, das ist das BMBF!“

Das kommt mir viel zu kurz; das ist eigentlich das viel Wichtigere im Bereich der Erforschung, nämlich die Versorgungsforschung, und auch da packen wir an.

Die Forschungsgelder allein reichen aber nicht aus. Es bedarf vielmehr einer verbesserten Forschungsdateninfrastruktur, und da musste die Ampelkoalition ordentlich aufräumen. Mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz ermöglichen wir jetzt der Forschung den Zugang zu Gesundheitsdaten. Das geplante Forschungsdatengesetz schafft Rechtssicherheit und vereinfacht die Auffindbarkeit von Forschungsdaten. Parallel dazu verbessern wir mit dem Medizinforschungsgesetz die Rahmenbedingungen im Bereich der Arzneimittelproduktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Geschwurbel der AfD war zu erwarten. Doch auch Sie, Herr Albani, wurden dem Thema nicht wirklich gerecht.

Beifall bei Grüne Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Aha, aha!“

Eine Ausnahme ist Herr Kollege Irlstorfer. Die Bedingungen für die Gesundheitsforschung, liebe Union, haben Sie in den letzten Legislaturperioden kein Stück verbessert. Sie haben es vielmehr eher verschlechtert.

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Sie haben es nicht verstanden! Es geht hier um Gesundheitsforschung!“

Umso zynischer finde ich es, dass Sie sich hier als Retter in der Not inszenieren, um vom Leid der Betroffenen zu profitieren. Das gehört sich einfach nicht.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Liebe Betroffene – auch auf den Rängen –, seien Sie versichert: Die Regierungsparteien arbeiten intensiv daran, die Forschung an Long Covid, ME/CFS und Post-Vac zu stärken. Wir stehen an Ihrer Seite, und ich sage auch: Wir müssen das Ganze gemeinsam angehen. Schluss mit dem ganzen Geschieße der Opposition auf die Regierung! Es geht hier darum, dass wir gemeinsam diese Krankheit erforschen.

Herzlichen Dank.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP Zuruf Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: „Mäßige doch mal deine Sprache bitte!“
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat die Kollegin Kathrin Vogler für die Gruppe Die Linke.

Beifall bei der Linken
KV
#

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, Sie liegen in einem abgedunkelten, stillen Zimmer, rund um die Uhr. Gespräche, Lesen, Musik hören sind Anstrengungen, die Sie nur ganz kurz ertragen. Danach müssen Sie ausruhen, können aber nicht schlafen. Alles tut weh. Es gibt kein einziges zugelassenes Medikament und nur wenige Fachleute, und die sind komplett ausgelastet. Man sagt Ihnen, Sie sollen sich einfach mehr anstrengen. Aber wenn Sie das tun, geht es Ihnen dramatisch schlechter. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist die Realität im Leben vieler Menschen mit Long Covid oder ME/CFS.

Wundern Sie sich, dass manche von ihnen glauben, wir hätten sie vergessen und aufgegeben? Minister Lauterbach hat viele Versprechungen gemacht und nur wenig umgesetzt. Er bleibt ein Ankündigungsminister, obwohl wir einen Durchsetzungsminister brauchen würden.

Beifall bei Linke Zuruf Maria Klein-Schmeink [Grüne]: „Das ist Quatsch!“ Zuruf Kai Gehring

Drei Dinge müsste er mindestens durchsetzen, um den Betroffenen Hoffnung zu geben.

Erstens: genug Geld für Erforschung und Entwicklung von Medikamenten und anderen Therapien – egal was der Finanzminister sagt. Es ist auf jeden Fall billiger, in die Gesundung dieser Menschen zu investieren, als sie weiter leiden zu lassen.

Zweitens: gut ausgestattete interdisziplinäre Kompetenzzentren für Long Covid und ME/CFS – das haben Sie ja auch versprochen –,

Zuruf Kai Gehring [Grüne]: „Gibt es!“

die die Betroffenen unterstützen und behandeln können und auch genug Kapazitäten haben.

Beifall bei Linke Zuruf Maria Klein-Schmeink [Grüne]: „Da haben wir viel getan!“ Zuruf Kai Gehring [Grüne]: „Vorhanden!“

Und drittens: Schluss mit der Psychologisierung! Die Menschen sind körperlich krank. Sie stellen sich nicht an. Das geht auch nicht durch Psychotherapie weg, auch wenn sie helfen kann, die Krankheitsfolgen zu bewältigen. Wir brauchen jetzt überall – im Gesundheitswesen, bei Pflegediensten, Sozialämtern, Krankenkassen, Jobcentern und bei der Rentenversicherung – Leute, die darüber Bescheid wissen und Hilfe leisten, anstatt Druck und Zwang auszuüben.

Beifall bei Linke

Dafür, liebe Kolleginnen und Kollegen, wird sich Die Linke weiter einsetzen, nicht nur am Long Covid Awareness Day.

Beifall bei Linke
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat Dr. Holger Becker für die SPD-Fraktion.

Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Betroffene! Es ist gut und wichtig, dass wir heute, am Long Covid Awareness Day, in diesem Haus über dieses sehr ernste Thema debattieren. So manche in diesem Saal haben vielleicht Betroffene in ihrer Familie oder ihrem Freundeskreis und kennen die Symptome, die den Alltag der Betroffenen fast unerträglich machen: chronische Erschöpfung, Fatigue, depressive und kognitive Störungen, eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeit, muskuläre Schmerzen, Luftnot, Husten, gestörter Geruchs- und Geschmackssinn. Das macht den Alltag für die Betroffenen tatsächlich unerträglich.

Gerade das Symptom der Fatigue lässt oft aufhorchen, da uns das Chronic Fatigue Syndrome als eigenständige Krankheit seit ungefähr 50 Jahren bekannt ist. Die Tragik liegt darin, dass es in all den Jahrzehnten bislang weder gelungen ist, valide Biomarker noch hilfreiche Therapieverfahren zu identifizieren. Auch für Post-Covid-Beschwerden gibt es derzeit keine kausale Therapie für betroffene Patientinnen und Patienten.

Diese ungelösten Fragestellungen deuten einerseits auf einen erhöhten Forschungsbedarf hin; zum anderen ist dies Anzeichen dafür, dass hier vielfältige und vor allen Dingen interdisziplinäre Ansätze notwendig sind.

Umso mehr freut es mich, von einem Projekt aus meinem Wahlkreis berichten zu können: Am Universitätsklinikum Jena wurde bereits 2021 ein Post-Covid-Zentrum eingerichtet, in dem die unterschiedlichen medizinischen Disziplinen gemeinsam an diesem Thema forschen und gleichzeitig Betroffenen helfen.

Darüber hinaus entsteht auch ein Register, in welchem das Spektrum und die Verläufe von Post-Covid-Symptomen systematisch erfasst werden. Hier eine evidenzbasierte Datengrundlage zu schaffen, wird für zukünftige Forschungsvorhaben von enormer Bedeutung sein.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP

Die Bundesregierung hat mit ihrer Antwort auf die vorliegende Große Anfrage eine Vielzahl von Ansätzen dargelegt, wie auch sie sich dieser Thematik aus vielen Richtungen nähert; über die Finanzvolumina wurde bereits berichtet. Und ja, auch in Zeiten knapper Kassen sollten wir schauen, inwieweit wir hier in den kommenden Jahren weitere Mittel zur Verfügung stellen können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, abschließend möchte ich noch sagen: Gerade mit Blick auf das neu beschlossene Gesundheitsdatennutzungsgesetz sowie das Forschungsdatengesetz habe ich die Hoffnung, dass insbesondere bei Krankheiten, die wir als Long Covid zusammenfassen und die in der Differenzialdiagnostik so schwierig sind,

Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Richtig! Sehr richtig!“

auch durch die Anwendung neuer Technologien wie der künstlichen Intelligenz signifikante Fortschritte erzielt werden können.

Wir alle hier im Saal sind uns der Bedeutung dieses Themas bewusst und möchten für die Betroffenen und ihre Familien, dass Methoden und Therapien entwickelt werden, die die pandemiebedingten Folgen im Idealfall völlig verschwinden lassen oder aber zumindest so weit abmildern, dass ihre Lebensqualität weitestgehend wiederhergestellt wird.

Daran sollten wir alle arbeiten. Das ist ein Auftrag für uns in diesem Haus.

Vielen Dank.

Beifall bei SPD, Grüne, FDP
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat der Kollege Andrej Hunko für die Gruppe BSW.

Beifall beim BSW
AH
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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin der CDU/CSU dankbar für diese Große Anfrage, weil sie die drei wichtigen Krankheitsformen ME/CFS – Chronisches Erschöpfungssyndrom –, Long Covid – Langzeitfolgen einer Coronainfektion –, aber eben auch Post-Vac – Impfnebenwirkungen – umfasst und hier auf bessere Datengrundlage und bessere Forschung drängt. Und das ist auch richtig so; denn alle drei müssen ernst genommen werden.

Beifall bei BSW

Es ist schon erschütternd, wenn in der Antwort der Bundesregierung zum Thema Post-Vac, also Impfnebenwirkungen, gesagt wird: Hier liegen keine validen Datengrundlagen vor. – Das darf nicht sein; denn auch diese Impfnebenwirkungen müssen ernst genommen werden und dürfen nicht einfach unter Long Covid subsumiert werden,

Beifall bei BSW

wie etwa bei dem baden-württembergischen Bürgermeister Frank Wittendorfer, der sich jetzt mit 41 Jahren dauerhaft arbeitsunfähig melden musste, da er nach der Auffrischimpfung so schwer erkrankt war, dass er seinen Dienst nicht mehr antreten konnte. Es wurde zunächst als Long Covid eingestuft. Jetzt ist klar: Das hat mit der Impfung zu tun. Solche Fälle gibt es leider viel zu viele, und sie müssen ebenso Teil einer wissenschaftlichen Erforschung sein.

Beifall bei AfD, BSW Zuruf Kai Gehring [Grüne]: „Sind sie! Sie müssen doch schon zur Kenntnis nehmen, was geforscht wird!“

Im Übrigen habe ich schon den Eindruck – das hat auch die Debatte hier ein bisschen gezeigt –, dass das Thema Post-Vac nicht die gleiche Aufmerksamkeit bekommt. Ich glaube, das hat vielleicht damit zu tun, dass der jetzige Gesundheitsminister am Anfang ausgeschlossen hat, dass es Nebenwirkungen gibt.

Ich bin auch der Meinung, dass wir eine Coronaaufarbeitung brauchen, wie es sie auch in anderen europäischen Ländern gibt,

Zuruf

unabhängig von parteipolitischen Profilierungen und ideologischen Scheuklappen.

Vielen Dank.

Beifall bei BSW Zuruf Ruppert Stüwe [SPD]: „Und unabhängig von der Gesundheitsforschung zu Post-Vac!“
Vizepräsidentin Petra Pau

Das Wort hat der Kollege Thomas Jarzombek für die CDU/CSU-Fraktion.

Beifall bei der CDU/CSU
TJ
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Postvirale Erkrankungen und ME/CFS sind ein großes Problem in Deutschland, und es gibt viele Betroffene.

Zuruf Maria Klein-Schmeink

Ich will Ihnen an dieser Stelle sagen: Wir sind bei diesem Thema nicht neutral; wir sind hier selber betroffen. Ein toller Mitarbeiter in unserem Team hatte im vorletzten Jahr Covid, wie viele bei uns, und wir haben gesagt: Gut, dann mach mal eine Woche Pause! – Und dann merkten wir: Irgendwas war bei ihm anders, und das ging auch nicht weg.

Ich habe erlebt, wie viel Hoffnung er hatte; er hat geglaubt, man kann sich wieder zurückkämpfen. Der Mann ist in den besten Jahren. Er ist Vater von zwei Kindern, hat einen tollen Job bei uns gemacht, ist Leistungsträger in unserer Gruppe, und bis heute leidet er sehr an den Symptomen von Long Covid.

Deshalb kann ich Ihnen nur sagen: Es trifft Leute sehr unvermittelt. Und es trifft auch diejenigen, die eigentlich glauben, sie seien fit, leistungsstark und sie ließen sich nicht so leicht erschüttern.

Zuruf Dr. Marc Jongen [AfD]: „Die geimpft sind!“ Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Das ist unverschämt! Das ist Quatsch!“ Zuruf Martin Sichert [AfD]: „Das ist die Realität!“ Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Quatsch!“

Deshalb glaube ich: Wir sind all denen, die unter postviralen Erkrankungen leiden, schuldig, dass wir hier etwas tun und dass wir auch mehr tun.

Ich will das erst mal sehr anerkennen, dass auch die Betroffenen trotz der Schwere ihrer Erkrankungen so kämpfen, wie auch hier heute vor dem Reichstag. Ich will anerkennen, dass in der Forschung Leute so engagiert sind wie Frau Professor Scheibenbogen oder Herr Professor Schieffer, die hier so viel tun.

Aber es geht nicht nur um Versorgung, sondern wir müssen auch in der Forschung mehr tun.

Beifall bei CDU/CSU

Denn wir wissen und verstehen nicht genau, wie die Zusammenhänge sind und was man tun kann und tun muss. Deshalb ist es an dieser Stelle so wichtig, dass wir mehr für Forschung machen. Denn wir müssen den Betroffenen ein positives Signal senden. Wir müssen das Licht am Ende des Tunnels heller machen; es darf nicht dunkel bleiben. Das ist es, worauf es ankommt.

Beifall bei CDU/CSU

Frau Bundesministerin Stark-Watzinger, ich glaube, das ist das, was die Betroffenen auch von Ihnen erwarten. Hier wäre heute eine gute Gelegenheit gewesen, dass Sie klar zeigen: Ich stehe an eurer Seite, und wir machen was; wir machen auch mehr.

Mein Eindruck ist – bitte widerlegen Sie den! –: Wir mussten Sie hier zu oft zum Jagen tragen. Wir hatten eine Diskussion im Ausschuss, die relativ leer war, und wir haben es dann am Ende durch den gemeinsamen Druck – und da danke ich auch den Abgeordneten der Regierungskoalition – geschafft, dass zumindest ein bisschen mehr Mittel kommen. Aber: 4,2 Millionen Euro in diesem Jahr, 10,5 Millionen Euro im nächsten Jahr – das sind Mittel, mit denen Sie am Ende zwei Projekte machen können.

Zuruf Maria Klein-Schmeink [Grüne]: „Insgesamt 200 Millionen in den nächsten Jahren!“ Zuruf Stephan Albani [CDU/CSU]: „Forschung! Es geht um Forschung von ME/CFS!“

Das ist entschieden zu wenig.

Beifall bei CDU/CSU, Linke

Deshalb müssen wir tatsächlich das Thema hier platzieren. Sie müssen den Betroffenen zeigen, dass Sie sie verstehen und dass Sie mehr tun. Dafür kämpfen wir weiter; denn ohne den Druck des Parlaments wird es nicht gehen. Und den garantieren wir Ihnen weiterhin.

Beifall bei CDU/CSU Zuruf Kordula Schulz-Asche [Grüne]: „Unverschämt!“
Vizepräsidentin Petra Pau

Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn viele von Ihnen angekündigt haben, sich dieses Themas am heutigen Tage auch noch an einem anderen Ort anzunehmen, was natürlich richtig ist, sind wir heute am Schluss unserer Tagesordnung angekommen.

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Mittwoch, den 20. März 2024, 13 Uhr, ein.

Ich wünsche Ihnen alles Gute bis dahin und danke auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die uns so sicher durch diese Woche begleitet haben.

Beifall

Die Sitzung ist geschlossen.