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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Fachausschuss
46
Nennungen
41
Sprecher:innen
41
Sitzungen
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79 Treffer in 60 Sitzungen für „Fachausschuss“
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  1. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    KM Katja Mast SPD

    fast drei Monate vergangen. In dieser Zeit gab es nicht nur eine breite öffentliche Debatte, sondern auch umfangreiche parlamentarische Beratungen in den Fachausschüssen

  2. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Durch die Befassung damit im Plenum wurde uns dann die ungeteilte Aufmerksamkeit des Bundestages zuteil. Engagierte Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen haben in unterschiedlichen Fachausschüssen für das Anliegen geworben, und schließlich wurde im Menschenrechtsausschuss ein gemeinsamer Antrag der Union und der Ampelfraktionen formuliert, der dann im Januar

  3. übrigens auch die anderen beteiligten Minister bereit sind, zeitnah, vielleicht sogar schon vor der Sommerpause, für vertiefte Aussprachen in den zuständigen Fachausschüssen zur Verfügung zu stehen. Wir gehen davon aus, dass wir regelmäßig in diesem Parlament über die Umsetzung der Nationalen Sicherheitsstrategie diskutieren werden

  4. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Überlegungen als auch das Gesamttableau sehen. Wir haben dann ja noch ausreichend Zeit, um uns darüber bei den entsprechenden Beratungen sowohl im Fachausschuss als auch im Haushaltsausschuss miteinander auszutauschen

  5. haben heute Morgen in den Fachausschüssen dieses Parlamentes die Nationale Sicherheitsstrategie diskutiert, und die Bundesaußenministerin hatte keine Zeit, zu erläutern, wofür man steht

  6. CR Corinna Rüffer Grüne

    verbessern, einzelne Lücken zu schließen etc. Wir im Petitionsausschuss haben das Glück, dass wir ein bisschen anders arbeiten als die meisten anderen Fachausschüsse. Wir arbeiten im Sinne der Petentinnen und Petenten. Wir kommen an Stellen, wo normalerweise alte Schlachtfelder beschritten werden – auf der einen Seite

  7. eine Selbstverpflichtung auferlegen, jedes Jahr eine große sicherheitspolitische, außenpolitische, internationale Generaldebatte zu führen. Das unterlegen wir idealerweise mit Anhörungen in den Fachausschüssen, zuvorderst im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, um die Umsetzung zu begutachten

  8. Ihrer Punkte aufgreifen und das hier auch ansprechen, Herr Heilmann. Es ist mir auch ein persönliches Anliegen. Wir haben uns tatsächlich im Fachausschuss deutlich darüber gestritten, ob es richtig ist, heute die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes auf diesem

  9. Lassen Sie mich das als Mitglied für meinen Fachausschuss Bauen und Wohnen auch ganz konkret benennen: Mit Erfolg haben wir das Bündnis bezahlbarer Wohnraum geschmiedet, mitsamt seinen fast 200 Maßnahmen, unter Federführung von Bundesbauministerin Klara Geywitz, mit der das Thema „Bauen und Wohnen“ auch endlich

  10. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, wir haben noch nicht einmal im zuständigen Fachausschuss eine Aussprache dazu durchgeführt, und zwar deswegen nicht, weil diese Verordnung so unspektakulär und so unstrittig

  11. AH Dr. André Hahn Linke

    meiste ist aus Sicht der Linken also im Prinzip unterstützenswert, und wir sollten darüber in der gebotenen Gründlichkeit in den zuständigen Fachausschüssen diskutieren

  12. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    alle wissen, ist das eigentlich die härteste Kritik an einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, die im Bundesrat im ersten Durchgang aus einem Fachausschuss kommen kann. Die Grundaussage ist damit: Das BMEL hat seine Hausaufgaben noch nicht richtig gemacht. – Genau so ist es. Die Kritik

  13. KG Kai Gehring Grüne

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich erst mal für die großartigen Haushaltsberatungen im Fachausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bedanken; danke an unsere Haushälterinnen und Haushälter und danke an das BMBF für diesen hervorragenden Etat für

  14. CL Caren Lay Linke

    darüber bestehen juristische Zweifel. Nur die UN hat ein solches Sondertribunal einzurichten. Hier verfügt Russland aber über ein Vetorecht. Wir werden im Fachausschuss über diese und andere offene Fragen diskutieren, auch darüber, wie wir die bestehenden Institutionen stärken können

  15. KK Katja Kipping Berlin

    Gesetzespaket mit einigen sehr pragmatischen Entbürokratisierungsmaßnahmen und einigen sozialen Verbesserungen. Das Land Berlin hat zusammen mit anderen Ländern im zuständigen Fachausschuss noch verschiedene Verbesserungen eingebracht. Für drei davon möchte ich hier noch einmal werben. Zum einen: Regelungen zum Eingliederungszuschuss für Maßnahmen nach

  16. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    einem Bündel an Maßnahmen. Das können wir nicht einem Fachausschuss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder überlassen. Die sind im Moment federführend bei dem, was hier eigentlich getan werden müsste. Das wird dem Anspruch eines nationalen Parlaments bei Weitem nicht gerecht

  17. JP Jens Peick SPD

    Krisen sollen es auch nicht sein. Solange es die Krise gibt, reagieren wir auch. Was die CDU/CSU macht, ist vollkommen unklar. Im Fachausschuss haben Sie dagegengestimmt, im Haushaltsausschuss haben Sie sich enthalten. Sie irrlichtern durch die Krise, und ich bin gespannt, was Sie gleich

  18. schlage vor, dass wir an dem bewährten Verfahren festhalten, an die Fachausschüsse zu überweisen, die sich damit beschäftigen

  19. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildungsdebatten in diesem Haus laufen, zumindest seitdem ich Mitglied im entsprechenden Fachausschuss bin, irgendwie immer gleich ab. Sie, die Union, werfen den Regierungsfraktionen vor, dass wir gar nichts, alternativ: zu wenig, alternativ: alles falsch machen und dass

  20. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Bedauerlicherweise sind kritische Anträge, die sich mit dem dargestellten Problem auseinandersetzen, bei der Beratung in den Fachausschüssen samt und sonders abgelehnt worden. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit