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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
784
Nennungen
188
Sprecher:innen
161
Sitzungen
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379 Treffer in 148 Sitzungen für „Bremen“
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  1. glaube, dieser Satz des französischen Schriftstellers Honoré de Balzac bringt die Probleme ausufernder Bürokratie ganz gut auf den Punkt. Der vorherrschende Bürokratismus bremst unser Land, er bremst neue Ideen und Innovationen aus. Der Umfang der Bürokratie ist bekanntermaßen eines der drei Topthemen in der deutschen

  2. CR Corinna Rüffer Grüne

    glaube, in einem Ausschuss versteht man das am allerbesten. Ich war am Montag in Bremen bei der Tagung der Vorsitzenden der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundes. Der Vorsitzende aus Bremen hat berichtet, was ich noch nicht wusste, nämlich dass Herbert Wehner – das liegt etwas

  3. BF Björn Fecker Bremen

    Derzeit – das zeigen mir sehr eindeutig die Haushaltsaufstellung in Bremen, aber auch der Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen Finanzminister der anderen Länder – ist eine dauerhafte Absicherung des Erreichten nicht ohne die Beteiligung des Bundes zu gewährleisten. Bremen erhält jährlich 20 Millionen Euro. Ein Wegfall

  4. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    finanzielle Belastung trifft vor allem diejenigen, die ohnehin schon wenig haben. Meine Damen und Herren, bei Begegnungen in Bremen erlebe ich jeden Tag hochengagierte Bürgerinnen und Bürger, die mit vollem Einsatz zeigen, wie wir alle beim Klimaschutz vorankommen. Das ist gut, gibt mir starken Rückenwind … stimmt mich zuversichtlich für die Zukunft, dass wir die schlimmsten Auswirkungen der Klimakrise eben noch abwenden können. Bremen ist aber auch ein Bundesland, in dem es sehr viele Menschen gibt, die finanziell kaum über die Runden kommen. Ich lerne Eltern kennen, deren größte Sorge eben

  5. Dafür gibt es Gründe. Chinas Schwächephase bremst die Asienexporte, gestiegene Zinsen bremsen den Bau, hohe Unternehmensteuern und langsame Genehmigungen bremsen Investitionen, Fach- und Arbeitskräftemangel bremst die ganze Wirtschaft, überbordende Bürokratie erst recht

  6. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen vertreten die Auffassung, dass alle noch strittigen Fragen im Rahmen des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens der Krankenhausreform zu klären sind. Die Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen begrüßen grundsätzlich das durch das Krankenhaustransparenzgesetz verfolgte Vorhaben, stationäre Versorgungsqualität durch Transparenz zu verbessern

  7. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    zuvor genannten Maßnahmen sind Voraussetzung für die weitere erfolgreiche Entwicklung des Wirtschaftsund Hafenstandortes Bremens. Das im Gesetz verankerte überragende öffentliche Interesse für den Autobahnabschnitt A27 (AK Bremen– AS HB-Überseestadt; Bedarfsplan-Nr. 496) wird jedoch kritisch gesehen. Laut Gesetzesbegründung handelt es sich

  8. US Uwe Schmidt SPD

    September findet die 13. Nationale Maritime Konferenz in Bremen statt. Zum Glück haben wir nicht nur in Bremen erkannt, welche gestiegene Bedeutung die Häfen für die Gestaltung der Transformation und des Industriestandorts Deutschland haben; das hat auch Dieter Janecek gerade hervorragend beschrieben. Gemeinsam

  9. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Zahl der Medizinstudienplätze planen. Wie habe ich das zu verstehen? Werden Sie mit Bundesmitteln Studienplätze ermöglichen? Werden Sie das SPD-geführte Bundesland Bremen dazu bringen, dass es endlich eine Medizinische Fakultät auf den Weg bringt, oder müssen ostdeutsche Bundesländer auch zukünftig die Bremer Medizinerinnen

  10. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Diese Ampel hat ein Bremsenproblem, und zwar ein doppeltes. Die Strompreisbremse bremst nicht, wo sie soll: beim Preis. Aber andersrum bremst sie Investitionen da, wo sie es nicht soll. Die Bedingungen sind so ausgestaltet, dass weite Teile der Wirtschaft, der Industrie, der Unternehmen die Strompreisbremse

  11. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Bremen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Bremen und Thüringen stellen fest, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher alltäglich mit enormen Kostensteigerungen, insbesondere auch im Energiesektor, konfrontiert sind. Im Interesse einer zügig umsetzbaren

  12. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    allem die Kollegen der SPD betrifft, damit Sie Ihr neues System verstehen. Ich möchte mir mit Ihnen mal die SPD in Bremen anschauen. Es gibt in Bremen zwei Wahlkreise. Beide wurden von der SPD gewonnen: Kollegin Ryglewski und Kollege Uwe Schmidt. Ich weiß nicht

  13. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Bremen gibt es nach Ihrem Modell aber nur die Hauptstimmendeckung für einen Wahlkreis. Deswegen ist es wie im Wilden Westen: Es kann nur einen geben! Ryglewski oder Schmidt, wer zieht in den Deutschen Bundestag ein? Der Kollege Schmidt hat 36,9 Prozent erzielt, die Kollegin … Hause. Dummerweise hat sie aber 56 000 Stimmen geholt und Herr Schmidt nur 52 500. Das heißt, die Kollegin, die in Bremen von allen Direktkandidaten die meisten Stimmen gewonnen hat, muss zu Hause bleiben, und jemand anderes gewinnt. Das kann doch nicht Ihr Ernst sein

  14. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Für die Freie Hansestadt Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Freie Hansestadt Bremen begrüßt ausdrücklich, dass mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz eine Wohngeldreform auf den Weg gebracht wurde, die für spürbare Entlastungen bei Mieterinnen und Mietern mit geringem Einkommen sorgen soll. Die vorherrschende

  15. MS Dr. Maike Schaefer Bremen

    Bauministerkonferenz im September hat Bremen diese Punkte wiederholt und die Länder hinter sich gebracht. Leider finden sich nicht alle Punkte im finalen Entwurf wieder. Meine Damen und Herren, ich möchte das Problem einmal anhand von Zahlen verdeutlichen. Wir sind das kleinste Bundesland. Man kann … dann sicherlich für die anderen Bundesländer extrapolieren. Wir gehen in Bremen von einer Vervierfachung der Anträge aus. Wir benötigen 40 neue Sachbearbeiter/-innen, die geschult werden müssen, die übrigens auch erst mal gefunden werden müssen. Die dafür notwendige Infrastruktur muss auch ausgeweitet werden. Wenn

  16. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Freie Hansestadt Bremen ist davon überzeugt, dass positive Anreize und Eigenverantwortung besser wirken als der Versuch, über Sanktionen Verhaltensänderungen herbeizuführen. Von daher begrüßt die Freie Hansestadt Bremen die Einführung einer Vertrauenszeit ohne Leistungsminderung, in der angstfrei den zu beratenden Menschen Raum für ihre Vorstellungen

  17. JW Janine Wissler Linke

    sage es mal so: Man kann nur hoffen, dass die Gaspreisbremse, die die Ampel jetzt beschließen will, besser bremst, als die Mietpreisbremse die Mieten bremst; da haben wir ja sehr schlechte Erfahrungen gemacht

  18. LE Leon Eckert Grüne

    Fährt er weiter nach NRW, ist die „71“ auf einmal ein Feuerwehrkran. Die Funkkennung verliert einen Teil ihrer Funktion und bremst damit aus. Beispiele wie dieses – es ist nur ein kleines – gibt es zuhauf. Sie zeigen, dass unterschiedliche Sprachen zwischen den Bundesländern existieren … bremst und macht den Einsatz langsamer – wertvolle Zeit, die Menschenleben kosten kann

  19. KK Katja Kipping Berlin

    Länder Berlin, Bremen und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Bremen und Thüringen begrüßen die Anhebung des Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro als wichtigen Schritt zur Verwirklichung eines existenzsichernden und altersarmutsfesten Einkommens zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

  20. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Für die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen unterstützen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ausdrücklich und geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Aufhebung