Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
866 Treffer in 264 Sitzungen für „Brandenburg“
Verlauf von „Brandenburg“ ansehen
  1. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Land Brandenburg erwartet, dass der bei der Bestimmung der Höhe der PolBEZ ab dem Jahr 2025 nicht im FAG-Änderungsgesetz 2024 enthaltene Betrag von 11 Millionen Euro zugunsten des Landes Brandenburg bei der nächsten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes berücksichtigt wird

  2. KL Katrin Lange Brandenburg

    Für die Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein stimmen dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses

  3. KL Katrin Lange Brandenburg

    Daher lassen sich insgesamt für das Land Brandenburg jährliche Mehrkosten auch in zweistelliger Millionenhöhe nicht ausschließen. Das Land Brandenburg bewertet die Aussage in Ziffer 7 der Protokollerklärung der Bundesregierung als eindeutiges Bekenntnis des Bundes zur Finanzverantwortung der BundID. Diese Kostenverantwortung umfasst neben der Entwicklung

  4. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    haben, hat sich Polen zu einer wirtschaftlich erfolgreichen Nation in Europa entwickelt. Mit dem EU-Beitritt Polens vor 20 Jahren sind wir Brandenburger, aber auch Ostdeutschland insgesamt in die Mitte Europas gerückt. Daraus haben wir, glaube ich, etwas ganz Gutes gemacht. Wenn ich heute … unser Land Brandenburg schaue und sage: „Wir haben eine recht gute Entwicklung in den letzten Jahren genommen“, dann hat das sehr viel mit dem polnischen EU-Beitritt zu tun. Das sind alles Dinge, die wir nicht vergessen dürfen

  5. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    sind sehr froh, dass wir, lieber Dietmar Woidke, mit Brandenburg gemeinsam die Geschäftsstelle für die Metropolregion Stettin gegründet haben. Die Zusammenarbeit in dieser Metropolregion hat allerhöchste Bedeutung, wirtschaftlich, aber auch kulturell. Das Kulturfestival „PolenmARkT“ in Greifswald und die Philharmonie in Stettin sind für beide Seiten … kulturelle Leuchttürme. Der Tierpark in Ueckermünde und der Aqua-Park sind deutsch-polnische Familientreffpunkte. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben die gemeinsame Geschäftsstelle. Was macht sie? Sie bringt zusammen, berät, fördert und entwickelt. All das geht nur mit den Menschen in der Region

  6. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Bundesverteidigungsministerium, Bundesfinanzministerium – und auch den Innenministerien wie auch den Polizeien aller Bundesländer besprochen und noch einmal in der Arbeitsgruppe Tierschutz abgestimmt. In Brandenburg haben wir – das war mir von Anfang an wichtig – die vorgeschlagene Änderungsnorm gemeinsam mit der Tierschutzbeauftragten des Landes erarbeitet und ihre Hinweise … berücksichtigt. Denn es ist vollkommen klar: Der Tierschutz genießt eine hohe Priorität. Und auch mit der Neukonzeptionierung des Diensthundewesens haben wir in Brandenburg schon begonnen

  7. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Sachverhalt noch einmal klarzumachen: Das OVG Berlin-Brandenburg hat die Bundesregierung verurteilt, weil sie gegen das Klimaschutzgesetz verstößt. Die Bundesregierung hat dann beschlossen, Revision einzulegen. Deswegen ist das Urteil nicht rechtskräftig. Aber ich teile die Auffassung des OVG Berlin-Brandenburg

  8. HW Hannes Walter SPD

    möchte auch auf die guten Beispiele abstellen; da brauchen wir nur hier über die Landesgrenze von Berlin nach Brandenburg zu gucken. Es ist viel Bewegung in Brandenburg. Dafür sorgt nicht nur der Strukturwandel, der mit Rekordsummen unterstützt wird

  9. SH Susanne Hoffmann Brandenburg

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin Justizministerin im Land Brandenburg, und vor meinem Amtsantritt war ich Generalstaatsanwältin des Landes Brandenburg. Ich hätte nicht gedacht, dass es mich jemals drängen würde, hier in diesem Hohen Hause vor Ihnen zu sprechen. Aber

  10. kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion möchte ich darauf hinweisen, dass sowohl in Berlin als auch in Brandenburg eine starke Tradition des genossenschaftlichen Wohnungsbaus besteht. Genossenschaften wie die Berliner Bau- und Wohnungsgenossenschaft von 1892 eG oder die Brandenburgische Boden Gesellschaft spielen eine entscheidende Rolle beim Erhalt

  11. Bundesrat 1041 02.02.2024
    DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    sind das Herz und das Rückgrat unseres ländlichen Raumes, bei uns in Brandenburg und in ganz Deutschland. Sie sind das Herz und das Rückgrat, ökonomisch, sozial und auch ökologisch. Unsere Landwirtschaftsbetriebe haben eine extrem wichtige Rolle in unserem Leben. Kurz gesagt: Ohne die Produktion … Lebensmitteln auf unseren Höfen sind die Regale im Supermarkt leer. Schon aus diesen genannten Gründen pflegen wir in Brandenburg einen engen Dialog mit Betrieben und Verbänden, die sich für den ländlichen Raum und für die Landwirtschaft einsetzen. Viele Gespräche gab es erst vor wenigen Tagen

  12. KS Kathrin Schneider Brandenburg

    Land Brandenburg unterstützt die Beschlussempfehlung in Ziffer 2 b) und geht davon aus, dass unabhängig von diesem Gesetz der Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels als zentrale Herausforderungen im gesamtstaatlichen Interesse stehen. Mit dem Bundes-Klimaanpassungsgesetz verpflichtet der Bund die Länder … Kommunen zur Vorlage von eigenen Klimaanpassungsstrategien. Das Land Brandenburg sieht allerdings die Notwendigkeit, dass der entsprechende aus dem Gesetz resultierende Finanzbedarf vom Bund gewährleistet wird. Zudem wurde der Bund bereits gebeten (siehe Drucksache 376/23

  13. CS Carsten Schneider Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland

    mitgekriegt: In Ostdeutschland gab es mehr Wirtschaftswachstum als in Gesamtdeutschland. Haben Sie das mitgekriegt? Ist so! Das liegt natürlich ganz stark an Brandenburg: 6 Prozent mehr Wachstum als im Jahr davor. Das hängt mit Tesla, der Industrieansiedlung südöstlich von Berlin in Brandenburg zusammen

  14. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    hatten in den 90er-Jahren, wenn ich mich an diese „seligen“ Zeiten zurückerinnere, eine doppelt so hohe Arbeitslosigkeit in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen oder zum Saarland. Heute ist es umgekehrt: Die Arbeitslosigkeit ist in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geringer

  15. HW Hannes Walter SPD

    auch Verdienst der brandenburgischen Landesregierung. Sie stellt sicher, dass die Strukturstärkungsmittel so eingesetzt werden, dass die Lausitz langfristig gestärkt wird. Der Werkstattprozess in Brandenburg beispielsweise ist für die Vergabe der Fördermittel immer wieder als gutes Beispiel aufgeführt worden. In fünf thematischen Werkstätten diskutieren hier Expertinnen

  16. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    Land Brandenburg unterstützt das Anliegen der Gesetzesinitiative Bayerns, gemeinnütziges, gemeinwohlorientiertes Engagement auf allen Ebenen unserer Gesellschaft zu stärken und zu schützen. Der Staat hat die Verantwortung dafür, dass dieses Engagement notwendige Rahmenbedingungen erhält, die unter anderem auch den Schutz gemeinnützig Tätiger vor Drangsalierung, Einschüchterung, Hassrede … gewalttätigen Übergriffen umfasst. Das Land Brandenburg erachtet allerdings die Ausweitung des Katalogs der Strafzumessungskriterien in § 46 Absatz 2 Satz 2 StGB im Hinblick auf verschuldete Auswirkungen der Tat zum Schutz ehrenamtlichen Engagements nicht als geeigneten

  17. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Polen bis Brandenburg ist alles tutto paletti, auf Brandenburger Seite gibt es ein Problem; das müssen Sie lösen. Oder das Thema Wasserstoffhochlauf, Herr Minister Habeck

  18. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Bundesverkehrswegeplan steht, im besonderen öffentlichen Interesse sein soll. Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, reicht nicht aus. Wenn Sie einmal Berlin-Brandenburg nehmen: Beispielsweise werden zerstörte Schienenverbindungen von Berlin nach Brandenburg im S-Bahn-Bereich oder auch geplante Schienenverbindungen im U-Bahn-Bereich

  19. DW Dirk Wiese SPD

    Rheinland-Pfalz dauert ein Verwaltungsgerichtsverfahren vier Monate, bis es zum Abschluss kommt. Ich appelliere auch an Ihre Kollegin, die Justizministerin in Brandenburg ist und Ihrer Partei angehört: Schauen Sie sich auch das noch mal genau an. – Ein solches Verfahren bei Ihrer Kollegin in Brandenburg dauert

  20. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 7: Einzelplan 7

    meisten von uns war ich in den vergangenen Sommermonaten sehr viel in meinem wunderschönen Brandenburger Wahlkreis unterwegs. Egal ob in Rathenow, in Brandenburg an der Havel oder in und um Treuenbrietzen: Durch die vielen Krisen der vergangenen Jahre herrscht Unsicherheit in der Bevölkerung. Das nehmen