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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
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837
Sprecher:innen
371
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. Berlin heizen 330 000 Haushalte mit Öl, Pellets, Kohle oder Flüssiggas. Berlin hat schon frühzeitig Hilfen geplant, noch bevor der Bund welche beschlossen hatte, und Berlin ist das erste Bundesland, in dem die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich Geld beantragen können. Das ist eine großartige Leistung

  2. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen
    MC Mario Czaja CDU/CSU

    Berlin ist eine wachsende Stadt. 40 000 Menschen sind vor der Pandemie jährlich neu nach Berlin gekommen. Und obwohl in dieser Stadt so ziemlich nichts funktioniert, ist die Stadt so attraktiv. Von der Wohnungsanmeldung über die Eheschließung bis hin zur Ausstellung des Totenscheins: Das Trauerspiel … dass in Berlin wenig funktioniert, ist groß. Das kann sich am kommenden Sonntag ändern

  3. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen
    SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Kreuzberg, der Bezirk Lichtenberg, der Bezirk Pankow, der Bezirk Mitte haben Beschlüsse gegen den Weiterbau der A 100 gefasst, allesamt. Die Stadt Berlin, das Land Berlin hat im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm gesagt: Wir wollen das nicht mehr. – Das kann man doch mal zur Kenntnis

  4. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen
    SG Stefan Gelbhaar Grüne

    anhören: Stau auf der A 100 dort, dort und dort. – Wenn Sie mal gucken: Wir haben einen Westteil und einen Ostteil in Berlin. Im Westteil Berlins haben wir doch nicht weniger Stau als im Ostteil Berlins; das ist doch Quatsch. Also, das heißt: Diese Autobahn

  5. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen
    UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Nein, der fährt in Berlin nicht Auto. – Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Frau Kollegin Verlinden. Ich hätte folgende Frage: Ist Ihnen bekannt, wer in Berlin zuständig ist für den Erhalt von Brücken, Straßen, aber auch U‑Bahnen und S‑Bahnen? Sie haben ja gerade … Bundesebene und auf CSU-Verkehrsminister abzuladen. Ist Ihnen bekannt, seit wann überhaupt erst der Bund über die Autobahn GmbH die Zuständigkeit in Berlin übernommen

  6. haben uns das in Berlin angeguckt. Wir waren bei dem Unternehmen, das den Luisenblock gebaut hat, und haben gesehen, wie die in kurzer Zeit, in wenigen Wochen, Kitas und Schulen in Berlin bauen. Berlin ist übrigens die Stadt, in der wie in keiner anderen Holzbau

  7. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Eine gute Innenpolitik ist auch kein Hexenwerk. In Bayern sorgte die Polizei dank guter Personalausstattung an Silvester sehr schnell für Ordnung. In Berlin eskalierte die Gewalt mit einer verheerenden Bilanz: 47 verletzte Polizeibeamte, 15 verletzte Feuerwehrleute, insgesamt 125 Angriffe auf Einsatzkräfte. Das sind dreimal … viele wie im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, und der ausgebrannte Reisebus hier in Berlin, durch den fast ein Wohnhaus in Brand gesteckt worden wäre, ist zum Sinnbild für die Berliner Gewaltnacht geworden

  8. Drittens. Ein noch so gut gemeintes Ideal hilft niemandem, wenn man sehenden Auges Verfassungsgrundsätze ignoriert. Trauriges Beispiel ist wieder einmal Berlin. Sie, Frau Gohlke, Die Linken, sind da mit in der Regierung; Frau Kraft, die Grünen auch. Die Federführung hatte damals, Frau Wagner … Woche vor der Abgeordnetenhauswahl die rot-rot-grüne Berliner Regierung ein Gesetz durch das Abgeordnetenhaus regelrecht gepaukt hat, um sich die Wählerstimmen der jungen Leute zu sichern, indem sie Erwartungen auf Dauerstellen in der Doktoranden- oder Postdocphase weckte. Obwohl das Land Berlin in Sachen Mietendeckel

  9. RS Rainer Semet FDP

    können wir Anreize schaffen, dass klug, beispielsweise mit Aufstockungen, saniert wird. Die Kommunen sollten Wohnungsbau fördern, und nicht wie in Berlin verhindern. Beispielsweise hätte der Rand des Tempelhofer Feldes hier in Berlin schon längst mit Tausenden Wohnungen entwickelt werden können. Dass Berlin es kann, zeigt

  10. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    sich viele Menschen nicht die Frage stellen müssen: „Essen oder heizen?“, sondern frühzeitig Unterstützung bekommen. Herr Luczak, Sie kennen sich ja in Berlin gut aus. Ich habe in Berlin das Wohnungsamt Pankow besucht. Da wurde mir gesagt, in Berlin werde man in der Lage sein

  11. gigantisches Kanzleramt mit Hubschrauberlandeplatz errichtet werden. Eine besonders absurde Begründung für den Neubau ist: Jetzt sitzen Mitarbeiter in unterschiedlichen Häusern in Berlin. Alle Mitarbeiter sollen in einem Haus konzentriert werden. – Ich verrate Ihnen mal was: Die Wege innerhalb Berlins sind wirklich kürzer als die Strecke … Berlin–Bonn; darauf können Sie sich verlassen

  12. PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    Beitrag leisten gerade auch wir als Abgeordnete regelmäßig bei den angeregten Diskussionen mit den zahlreichen Schulklassen, die uns jedes Jahr hier in Berlin besuchen. Ja, ich teile die positive Auffassung der Kollegin Katja Adler von der FDP, dass es toll ist, dass wir wieder Schulklassen … hier in Berlin treffen dürfen, dass natürlich die Aufmerksamkeit von Schulklassen hier in Berlin im Reichstag oder im Paul-Löbe-Haus eine ganz andere ist, als wenn der Stoff theoretisch im Sozialkundeunterricht in der Schule behandelt wird

  13. Bundesrat 1023 08.07.2022
    SS Stephan Schwarz Berlin

    Land Berlin begrüßt das mit dem Gesetz verfolgte Ziel einer Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Berlin wird seinen Beitrag entsprechend des vom Bund ermittelten Potenzials leisten. Das Gesetz berücksichtigt aber nicht im ausreichenden Maße die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Ländern im Hinblick … möglichen Ausbau der Windenergie. Aus Sicht des Landes Berlin sind insbesondere der geringe Anteil der Außenbereichsflächen im Stadtgebiet sowie weitere Kriterien wie der Anteil naturschutzrechtlich geschützter Flächen und Abstände zu bestehenden und geplanten Siedlungsbereichen nicht ausreichend berücksichtigt

  14. einzuwirken, teilweise leider über den Umweg der Länder, die eine Rechtsverordnung erlassen müssen. Dies haben bis zum heutigen Zeitpunkt vollumfänglich leider nur Berlin und Hamburg geleistet. Aber das zeigt: Diese Instrumente wirken, vor allem das allgemeine Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen … eindrucksvollen Zahlen hier in Berlin sieht. – Berliner hätten jetzt klatschen dürfen

  15. TS Thomas Seitz AfD

    Bereits Ende 2020 konnten die Zustände im Berliner Maßregelvollzug nur noch als katastrophal bezeichnet werden, was zu mehreren Brandbriefen an den Berliner Senat führte. Das Hauptproblem war Überbelegung. 2019 waren es im Durchschnitt 682 Patienten bei nur 523 genehmigten Betten, also gut 30 Prozent Überbelegung … Folge waren eine massiv zunehmende Gewalt gegen Mitarbeiter, ein sich verschärfender Personalmangel, Kündigungen und keine Bewerbungen mehr. Allein aus Berlin wurden für das Jahr 2019 rund 180 Angriffe auf Mitarbeiter in den Entziehungseinrichtungen gemeldet – von Körperverletzung bis zur versuchten Tötung

  16. NS Nadine Schön CDU/CSU

    Frau Kollegin, ich habe einen Riesenrespekt vor dem, was in Berlin geleistet wird. Das ist eine Riesenkraftanstrengung, die vor allem von Ehrenamtlern geleistet wird, auch von der Berliner Landesregierung, auch von Organisationen, die hier unterstützen und helfen. Das ist eine riesige, gemeinsame Kraftanstrengung. Aber auch … Berlin sagen viele: Wir brauchen mehr Unterstützung von dieser Bundesregierung – in allen Bereichen. Deshalb erwarte ich von dieser Bundesregierung, dass sie nicht nur das aufzählt, was von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht worden ist, sondern dass sich die Ministerinnen und Minister an einen Tisch

  17. Bundestag 20/21 17.03.2022

    wichtig. Wir setzen uns seit Jahrzehnten für eine kraftvolle öffentliche Wasserwirtschaft und handlungsfähige kommunale Daseinsvorsorge ein. Das haben wir auch hier in Berlin gezeigt. Nach der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, die vor allem zu hohen Wasserpreisen führte, haben wir eine Rekommunalisierung erfolgreich umgesetzt … Trinkwassergebühr in Berlin 2008 noch bei 2,07 Euro pro Kubikmeter, kostet der Kubikmeter heute nur noch 1,69 Euro

  18. PM Pascal Meiser Linke

    Bund in den letzten Tagen und seit Ausbruch des Krieges und dem Beginn der Fluchtbewegung genug getan hat, um dem Land Berlin zur Seite zu stehen? Wir haben Zahlen von über 10 000 Geflüchteten mit unterschiedlichem Status – wir wissen das –, die täglich nach Berlin kommen … entweder weiterreisen, hier privat unterkommen oder untergebracht werden müssen. Mein Eindruck ist, dass der Bund da etwas zögerlich ist, dem Land Berlin unter die Arme zu greifen. Meine Frage wäre, wann denn tatsächlich begonnen wurde, so wie Sie es gesagt haben, die verbindliche Verteilung nach

  19. FG Franziska Giffey Berlin

    werden das wissen –: Wenn wir sagen: „Wir schicken euch einen Zug, da sind 450 Leute drin; die sind alle in Berlin losgefahren“, dann kommen vielleicht 200 oder 150 an, weil die Menschen auf dem Weg dorthin ausgestiegen sind oder weil sie, wie gerade jüngst erlebt … Bahnhof Hannover, sich umorientieren und sagen: „Wir fahren doch lieber wieder nach Berlin zurück, denn dort kennen wir Leute“. Es gibt Fake News, die sagen: Ihr könnt euch nur in Berlin registrieren. – Das ist natürlich etwas, dem wir entgegenwirken müssen. Deswegen braucht es eine höhere

  20. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    DB Dorothee Bär CDU/CSU

    sage als jemand, der wirklich auch mit Begeisterung einen Zweitwohnsitz in Berlin hat: Ich freue mich, dass Berlin drei Opernhäuser hat; ich freue mich, dass Berlin ein Stadtschloss hat. Aber gleichzeitig, muss man sagen, würde das für eine große Kulturnation nicht reichen. Ohne die Chursächsischen