Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.871 Treffer in 336 Sitzungen für „Bayern“
Verlauf von „Bayern“ ansehen
  1. Weil wir bei dem Thema Wahrhaftigkeit waren: Herr Dobrindt, der Blick auf Bayern ist mir ja immer ganz besonders wichtig. Da stellen Sie sich hierhin und sagen breitbeinig, Bayern sei bei den erneuerbaren Energien vorne. Ja, nach absoluten Zahlen. Wenn wir uns angucken, wie viele … Windräder 2023 in Deutschland gebaut wurden, sehen wir: Es waren 745. In Bayern waren es ganze 7. Respekt! Da können Sie die Statistik so drehen, wie es Ihnen passt; aber die Menschen durchschauen das, und die Lage ist dafür tatsächlich auch zu ernst

  2. KK Karsten Klein FDP

    Dazu muss man zwei Dinge sagen: Erstens. Die Krankenhausgesellschaft in Bayern hat schon gesagt: Es wäre mindestens 1 Milliarde Euro nötig. Zweitens. In Bayern zahlen die Kommunen die Hälfte der Krankenhausinvestitionsförderung und nicht der Freistaat Bayern, obwohl es seine Aufgabe wäre

  3. Bundesrat 1039 07.12.2023

    Sinne der Verlässlichkeit staatlichen Handelns für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sind aus Sicht des Freistaats Bayern sämtliche verfassungsrechtliche Vorgaben mit Blick auf das kommende Haushaltsjahr 2024 zeitnah umzusetzen. Dahin gehend erwartet der Freistaat Bayern, dass die Bundesregierung trotz der zu erwartenden besonderen Herausforderungen einen … Haushalt 2024 im Rahmen der grundgesetzlich verankerten Kreditaufnahmeobergrenzen vorlegt. 5. Dazu gehört nach Auffassung des Freistaats Bayern, dass die Bundesregierung die Haushaltsplanung 2024 sorgfältig auf ihren Konsolidierungsbedarf überprüft

  4. RL Ralph Lenkert Linke

    falschen Motiven. Würden die Eigentümer der Starkstromnetze nicht fette garantierte Renditen kriegen, hätten sie nicht eine neue Stromtrasse von Schleswig-Holstein nach Bayern geplant und transportierten gleichzeitig Strom aus Sachsen-Anhalt nach Hamburg. Sondern Deutschland könnte Tausende Tonnen Kupfer, Stahl und Zement sparen, indem … kurze Trasse von Schleswig-Holstein nach Hamburg baut und die vorhandene neue Stromtrasse von Sachsen-Anhalt über den Thüringer Wald bis nach Bayern endlich auch in Bayern erweitert

  5. Spannend in diesem Zusammenhang ist übrigens die derzeitige politische Realität: Sachsen-Anhalt hat aktuell 18 MdB, pro Wahlkreis 2. Bayern hat durch insgesamt 27 zusätzliche Ausgleichsmandate 119 MdB. Bei 46 Wahlkreisen sind das 2,6 MdB pro Wahlkreis. Herzlichen Glückwunsch an Bayern! In dieser Legislatur … betreut also jeder der 18 MdB aus Sachsen-Anhalt im Durchschnitt 9 000 Einwohner mehr als ein MdB aus Bayern

  6. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Bayern sind wir schon ein gutes Stück weiter. Schon seit Jahren richtet die Bayerische Staatsregierung ihre Bemühungen darauf aus, eine regionale und dezentrale Wasserstoffproduktion zu unterstützen und hochzufahren. Erst vor wenigen Wochen wurde ein großes Förderprogramm gestartet. Es stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung … Elektrolyseure zur Produktion von grünem Wasserstoff sowie die dafür notwendigen erneuerbaren Kapazitäten in ganz Bayern zu errichten. Und das ist nur der Anfang. Damit werden wir auch unsere Abhängigkeit von Wasserstoffimporten reduzieren. Wir in Bayern gehen voran, auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien

  7. AR Alois Rainer CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben vorhin Bayern angesprochen. Herr Föst, auch Sie haben Bayern angesprochen, und es wurde Markus Söder angesprochen. Wenn Sie etwas Gutes fürs Handwerk tun wollen, dann machen Sie den Meisterbrief kostenlos, so wie es Bayern gemacht

  8. dann diese Spiegelfechterei mit diesen stationären Grenzkontrollen. Zwischen Bayern und Österreich gibt es im Moment Binnengrenzkontrollen. Aber wo bleibt die Reduktion der irregulären Migration in Bayern und vor allem auch der Asylanträge? In diesem Jahr gab es in Bayern über ein Viertel mehr Asylanträge

  9. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Herr Kollege, bei diesem Projekt handelt es sich um ein Projekt, das der Freistaat Bayern vorantreibt und für das der Freistaat Bayern verantwortlich ist. Der Bund ist damit nur für die Finanzierungszusage zuständig. Die haben wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben geprüft und erteilt. Die Projektverantwortung … liegt allerdings hier beim Freistaat Bayern und nicht bei der Bundesregierung. Darauf weise ich bei jeder Presseanfrage hin und auch bei jeder sonstigen Gelegenheit, die sich mir öffentlich bietet

  10. wohl ermitteln, wie viele Anteile der Gesamtstimmen eines Kandidaten auf die Erststimme und auf die Zweitstimme entfallen. Deswegen kann es auch in Bayern sehr wohl der Fall sein, dass Kandidaten einer Partei in fünf, sechs, sieben Stimmkreisen – so heißt es in Bayern; das wären … Bundestagswahlen die Wahlkreise – das beste Ergebnis erzielt haben, aber gleichwohl ihre Partei in Bayern weniger als 5 Prozent erzielt

  11. nach Hamburg. Hamburg investiert seit einigen Jahren schon pro Schüler/-in bedeutend mehr Geld als andere Länder, sogar mehr als das reiche Bayern. Während Land und Kommunen in Bayern 2020 pro Schüler/-in in den allgemeinbildenden Schulen 10 600 Euro ausgaben, waren es im Stadtstaat … besonderen Schwerpunkt auf die frühen Bildungsphasen eines Kindes und verzeichnet in 2020 Ausgaben pro Grundschüler/-in in Höhe von 12 100 Euro, Bayern hingegen nur 8 700 Euro

  12. abbauen.“ Dann nehmen Sie doch Ihren so hochgelobten Herrn Seehofer mal beim Wort! Fangen Sie vielleicht bei ihm zu Hause im Freistaat Bayern damit an, bei Herrn Söder mal nachzufragen, warum die von ihm als großer Wahlkampfshowakt eingerichtete BayernHeimGmbH, die er vor der letzten Landtagswahl … Bayern eröffnet hat, heute nicht mal 5 Prozent ihrer Wohnungsbau- und Ankaufsziele erfüllt hat! Herr Lange, selbst wenn die bis Ende nächsten Jahres alles schaffen, was sie sich vorgenommen haben, sind sie bei 7 Prozent. Da lachen ja die Hühner! Wenn das alle so machen

  13. Schulen tatsächlich an Bildung geschieht. Wir wissen, in welchen Ländern es funktioniert. Das sind zufälligerweise die Länder im Süden unseres Landes. Bayern und Sachsen stehen recht gut da. Bei allen Vergleichen liegen Bayern und Sachsen vorn. Nun muss man doch mal zur Kenntnis nehmen … machen Bayern und Sachsen anders? Dort gibt es ein differenzierendes Schulsystem. Dort hat man Hauptschulen nicht in den Mülleimer geworfen

  14. ewig gleichen Duktus kommt er immer und immer wieder an: Mit der Union ist immer alles besser; in Bayern funktioniert alles besser. Ich komme selber aus Bayern, ich kann Ihnen sagen, liebe Freunde der CSU: In Bayern läuft nichts besser

  15. FB Felix Banaszak Grüne

    Bayern! Wir haben es in Nordrhein-Westfalen geschafft, mit Ihnen die Abkehr von der 1000-Meter-Abstandsregel zu vereinbaren. Vielleicht braucht es eine grüne Regierungsbeteiligung in Bayern, damit das auch in Bayern möglich

  16. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    komme aus Bayern, aus Franken, wie man hört. Ich weiß, was jetzt einige von ihnen wieder gleich zwischenrufen. Aber sprechen wir doch über die Fakten. Bayern ist spitze bei der Energieerzeugung aus Sonne, Wasser und Biomasse. Kein Land hat so viel grundlastfähige – ich wiederhole: grundlastfähige … erneuerbare Energien wie Bayern

  17. Freistaat Bayern tritt seit jeher ein für offene Märkte und Handel auf der Grundlage klarer, vorhersehbarer multilateraler und – wo dies im Rahmen der WTO nicht möglich ist – bilateraler Regeln. Mit Blick auf die stagnierenden Verhandlungen auf multilateraler Ebene begrüßt er daher, dass die EU ergänzende … bilaterale Abkommen mit wichtigen Handelspartnern abschließt. In diesem Sinne kann auch das Abkommen mit dem Handelspartner Kanada für Bayern wie für Deutschland und die EU insgesamt einen substanziellen Beitrag leisten. Das Verhandlungsergebnis zu CETA weist aus Sicht des Freistaates Bayern in einer Gesamtbetrachtung zahlreiche positive

  18. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    LB Lisa Badum Grüne

    Bayern ist Bürgerenergieland, Bioenergieland. Bayern kann Windenergieland werden. Wenn wir es hier schaffen, zehn Gesetze zu Energie und Klima im Bundestag zu verabschieden, dann werden Sie es wohl hinbekommen, ein Energiewendegesetz zu verabschieden, und das ist die Abschaffung der 10‑H-Regelung in Bayern

  19. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    wenn wir darüber diskutieren: Der Bund muss zahlen; wir auf Länderebene wissen, wie es funktioniert. – Ich komme wie Herr Klein aus Bayern, und ich muss sagen: Es läuft auch in Bayern nicht vernünftig. Die Länder machen sich bei der Krankenhausfinanzierung wirklich einen schlanken Fuß. Auch … jetzt in der Krise machen sich die Länder einen schlanken Fuß, ob jetzt in Thüringen oder in Bayern oder auch in anderen Bundesländern. Und da erwarte ich eigentlich viel mehr

  20. UL Ulrich Lechte FDP

    Realität ist mir als Bayer ja sehr wohl bekannt. Das ist eine ganz, ganz besondere, und ich muss darauf leider auch an dieser Stelle eingehen. Erst einmal ist Bayern das Land, das in dieser Bundesrepublik dank der CSU am meisten … Russland abhängig ist. Die CSU hat wohl offensichtlich schon seit Jahrzehnten in Bayern die Verantwortung dafür gehabt