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Organisation

Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung · Eintrag im Lobbyregister (Quelle: Deutscher Bundestag, Lobbyregister)

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Meine Damen und Herren, Feuerwehr, THW, DRK, ASB, DLRG, Johanniter, Malteser und Bundespolizei, sie alle leisten den Dienst, über dessen Bedingungen wir hier entscheiden. Sie haben Anspruch auf mehr als Dank, sie haben Anspruch auf Ausstattung, die ankommt und die auskömmlich ist. Dieser Entwurf liefert sie. Lassen Sie ihn zügig mit uns beraten, damit das Geld schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird.

Ich habe in diesem Sommer, sicherlich wie viele Kollegen hier, viele Menschen getroffen, die sich engagieren: bei der DLRG, beim Roten Kreuz, in den Schwimmvereinen. Was ist mir dabei aufgefallen? Über sich selbst reden diese Menschen kaum. Sie reden über ihre Arbeit, über die Mitglieder, über die Kinder, die sie ausbilden, über die Nachwuchssorgen. Aber sie vermitteln auch, wie viel Freude es macht, sich zu engagieren, wie viel positive Erfahrungen sie machen, wenn sie ihre Freizeit für andere einsetzen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie haben zu Recht die ganzen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler gelobt, auf die wir uns dankenswerterweise in diesem Land verlassen können. Wir haben nur in Teilen ein Problem, nämlich: Es sind häufig dieselben. Deswegen würde mich interessieren, inwieweit Sie sich darüber einen Überblick verschaffen. Was ich konkret meine, ist, dass Menschen beim THW, in der Feuerwehr, in der DLRG aktiv sind, vielleicht gleichzeitig in der Kommune eine wichtige Rolle innehaben. Man muss also die Frage klären, für welches der verschiedenen Ehrenämter diese Menschen im Einsatzfall wirklich zur Verfügung stehen, sodass wir sie nicht mehrfach zählen. Ich frage mich, ob Sie sich dieses Problems annehmen.

Die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Und da kann es aus unserer Sicht noch Verbesserungen geben, zum Beispiel im Hinblick auf die umfängliche Freistellung von Einsatzkräften auch beim Roten Kreuz, bei DLRG und Bergwacht, im Hinblick auf Erleichterungen bei der Gründung von Vereinen und Genossenschaften sowie auf die Entschlackung von aufwendigen Förderverfahren.

Unser Bevölkerungsschutz funktioniert vor allem dank der herausragenden Arbeit unserer Hilfsorganisationen und ihrer Ehrenamtlichen. Ob THW, Feuerwehr, DRK, ASB, DLRG, Johanniter oder Malteser – ihnen allen gilt unser besonderer Dank. Diese Anerkennung muss sich konkret zeigen: durch bessere Ausstattung, durch mehr gesellschaftliche Wertschätzung und vor allem durch zusätzliche Anreize für ehrenamtliches Engagement; denn die Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unserer Resilienz. Künftig dürfen wir auch darauf achten, bei der finanziellen Ausstattung unserer Hilfsorganisationen alle angemessen zu berücksichtigen, auch die weißen Organisationen.

Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

Das Gute ist: Deutschland verfügt über ein großartiges Ehrenamt; die Feuerwehren, das THW, die DLRG und weitere Organisationen sind angesprochen worden. Viele Reservistinnen und Reservisten kommen hinzu.

Laut DLRG droht jedem siebten Bad in Deutschland die Schließung. Eines dieser Kinder wartet gerade jetzt vor der gesperrten Schwimmhalle in Osterburg – das liegt in Sachsen-Anhalt in der Altmark – und weiß nicht, ob es sein Training dort in der nächsten Woche absolvieren kann. Verstehen Sie? Wer Olympische Spiele will, fängt nicht bei Olympiaträumen an. Man fängt bei Investitionen für dieses und die anderen Kinder in Deutschland an, meine Damen und Herren!

Auch das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ soll wegfallen, also Gelder für Feuerwehrverbände, Sport, Jugend oder Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter, die Malteser oder den DLRG.

Eine wichtige Schnittstelle ist die zu Teilhabe und Bildung. Dieser Bereich mag rein wirtschaftlich nicht der bedeutendste sein, aber: Reisen bildet. Denken Sie doch mal kurz an Ihre ersten Reiseerfahrungen oder die ersten Reiseerfahrungen Ihrer Kinder, die außerhalb der eigenen Familie gemacht wurden! Ganz oft sind das Schullandheimaufenthalte, Zeltlager, Ferienfreizeiten von Kolping, Arbeiterwohlfahrt oder der Deutschen Landjugend oder Jugendcamps von THW, Feuerwehr, Wasserwacht oder DLRG.

Ihre Arbeit wird aus meiner Sicht dann erfolgreich, wenn wir gemeinsam ins Detail gehen. Ich möchte zwei Themen, die drängen, ansprechen. Ehrenamtliche der Wasserwacht und der DLRG erzählen mir immer wieder, wie Einsätze tragisch enden und Menschen in Badeseen ertrinken, weil sie nicht schwimmen können. Das zeigen auch die Zahlen. 20 Prozent der Grundschulkinder können – Stand 2022 – nicht schwimmen, Tendenz steigend. Dazu kommt: Die Hälfte dieser Kinder kommt aus Haushalten mit einem monatlichen Nettoeinkommen von unter 2 500 Euro. Das zeigt: Ob ein Kind schwimmen lernt, hängt oftmals davon ab, ob die Eltern die nötige Zeit und den entsprechenden Geldbeutel haben, um das zu ermöglichen. Gerade im ländlichen Raum werden die Fahrtwege immer länger und verstärken diese Ungerechtigkeit.

Wir ermöglichen Kindern einen aktiven Lebensstil, sicheres Baden im Sommer am See, eine schöne Zeit und schaffen den Anreiz, bei der Wasserwacht oder bei der DLRG selbst aktiv zu werden.

Das bringt mich zum zweiten Beispiel. Millionen Menschen sind ehrenamtlich bei den Hilfsorganisationen in diesem Land aktiv. Die Wasserwacht und die DLRG sind zwei Beispiele. Wenn diese Ehrenamtlichen zusammen mit der Feuerwehr und dem THW in den Einsatz gehen, dann gelten oft unterschiedliche Regelungen bei Versicherungen, bei der Absicherung, bei Freistellungen. Das darf so nicht sein. Wenn der Pieper geht, muss gelten: Gleicher Einsatz, gleiche Regeln für alle.

Thomas Strobl Minister (Baden-Württemberg)

Äußere und innere Sicherheit sind freilich zwei Seiten einer Medaille. Die Lage erfordert auch zusätzliche Vorkehrungen in die innere Sicherheit. Wenn wir nun die äußere Sicherheit militärisch signifikant stärken – was richtig ist –, dann müssen wir auch etwas zum Schutz der Zivilbevölkerung im Inneren unseres Landes tun. Das heißt: Der Bevölkerungsschutz muss gestärkt werden. Das gilt für das Technische Hilfswerk. Und ich freue mich darüber, wenn heute die Botschaft von diesem Hohen Haus ausgeht, dass auch die Feuerwehren, das Rote Kreuz, die Johanniter, die Malteser, der Arbeiter-Samariter-Bund, die DLRG und andere Organisationen der Blaulichtfamilie gestärkt werden. Nur dann erreichen wir eine gesamtgesellschaftliche Verteidigungsfähigkeit.

Freude und Hingabe. Abwechslung in unserem Horrorfilm. Wir sehen Frauen, die sich um andere kümmern und noch viele starke, motivierte Leute, die ihre Kommunen mitgestalten. Sie haben Freunde und Freude. Sie retten Leben bei Feuerwehr, THW und DLRG, und sie retten die Demokratie durch ein lebendiges Miteinander vor Ort. Sie arbeiten ehrenamtlich.

Eine weitere Erkenntnis, liebe Kolleginnen und Kollegen: Es ist unglaublich beeindruckend, wie viele Menschen bereit sind, zu helfen, und hochmotiviert, hochprofessionell ans Werk gehen. Das gilt für unsere Hilfs- und Einsatzorganisationen, die in Deutschland fast komplett von Ehrenamtlichen getragen werden. Ich glaube, wir alle haben Grund, herzlich Danke zu sagen: an alle Einsatzkräfte beim Technischen Hilfswerk, beim Roten Kreuz, bei der DLRG, aber natürlich auch bei unseren Feuerwehren und Kommunen, wo viel geleistet wird, aber auch an diejenigen, die spontan mit anpacken, einfach helfen. Ganz herzlichen Dank von Herzen an alle Helferinnen und Helfer!

Besondere Erwähnung verdienen hier die vielen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte, die zum Teil selbst ihr Leben riskiert haben, um das von anderen zu schützen und zu retten. Die Feuerwehr, die Polizei, das THW, die DLRG und viele andere Organisationen sowie auch ganz spontan hilfsbereite Mitmenschen waren tagelang ununterbrochen bis an ihre Grenzen und zum Teil darüber hinaus im Einsatz. Dafür möchte ich allen Einsatzkräften, Helferinnen und Helfern heute nochmals persönlich als Hagener Abgeordneter und ganz gewiss auch im Namen aller demokratischen Kräfte hier im Hohen Haus von Herzen unseren tiefen Respekt und großen Dank aussprechen.

die Kameradinnen und Kameraden der Bundeswehr und der Feuerwehr, die Frauen und Männer des THW, der Hilfsorganisationen und der DLRG.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Schluss möchte ich noch einen Punkt ansprechen, den ich mit für die wichtigste Regelung halte. Wir alle reden in Sonntagsreden, wenn wir bei Verbänden, bei sozialen Einrichtungen sind, immer darüber, wie wichtig es ist, dass es die Wohlfahrtsverbände – das Rote Kreuz, die DLRG, die Caritas, die Diakonie und viele andere wichtige Institutionen und Verbände – bei uns gibt. Mit diesem Gesetz tun wir diesen Verbänden wirklich etwas Gutes. Wir sichern ihnen ihre weitere finanzielle Ausstattung. Denn wenn wir geregelt hätten, wie wir es bisher haben, dass die Spendernamen angegeben werden müssen, dann wären den Verbänden – das haben sie uns in einem extra anberaumten Gespräch wirklich sehr überzeugend und glaubhaft geschildert – die Spender weggebrochen. Und da sprechen wir über Millionen, wenn nicht sogar über zweistellige Millionenbeträge, die diesen Verbänden fehlen würden.

Mir persönlich ist die Helfergleichstellung besonders wichtig. Wenn THW und DLRG zusammenarbeiten, zum Beispiel eine Pontonbrücke errichten, dann sitzt jeweils ein Helfer von beiden Organisationen im gleichen Boot, allerdings mit unterschiedlichen Absicherungen. Der Helfer vom THW hat Versicherungsschutz und Lohnfortzahlung, der Helfer von der DLRG hat diesen Schutz nicht; die anderen Hilfsorganisationen würden ebenso im Regen stehen. Und wie fühlen sich die Helfer bei dieser Ungleichbehandlung? Wir hoffen, dass die Innenminister der Länder, in deren Zuständigkeit das fällt, bis Ende des Jahres eine länderübergreifende Lösung präsentieren.

Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, an einem Punkt ändern wir die Regelungen unseres heute schon guten Lobbygesetzes. Wir streichen die Regelung, dass Spenden von mehr als 20 000 Euro an eine Lobbyorganisation von der Lobbyorganisation mit dem Namen des Spenders im Lobbyregister veröffentlicht werden müssen. Wir hören den Hilferuf fast aller großen deutschen Wohlfahrtsorganisationen, von der DLRG über das Rote Kreuz, die Caritas bis hin zu CARE, und sehen deren durchaus erhebliche berechtigte Bedenken, dass das Spendenaufkommen zurückgeht, wenn die Namen veröffentlicht werden müssen. Außerdem glauben wir, dass es keinen Einfluss auf die Lobbyorganisation hat, wenn man Beträge in Höhe von 30 000 Euro oder 40 000 Euro spendet, und deswegen wollen wir diese Regelung streichen. Wir hören den Hilferuf, liebe Kolleginnen und Kollegen der Sozialverbände.

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft und andere Vereine der Wasserrettung haben seit Beginn der Pandemie mit Problemen zu kämpfen gehabt, angehende Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer auszubilden. Dies trifft gleichzeitig auf den Umstand, dass viele Kinder nicht an Schwimmkursen teilnehmen konnten, sodass pandemiebedingt ein Rückstand entstanden ist, der aufgeholt werden muss. Darum müssen wir jetzt zusammen mit den Kommunen und den Schwimmvereinen sicherstellen, dass im Zuge der Energiekrise zumindest die Schwimmbäder geöffnet bleiben. Denn wir müssen darauf bestehen, dass jedes Kind in Deutschland, ob mit oder ohne Behinderung, Zugang zu einem Schwimmkurs hat.

Nancy Faeser Bundesministerin BMI

Unser gemeinsamer Dank gilt natürlich den Einsatzkräften, der Feuerwehr, der Polizei, der Bundeswehr, dem Technischen Hilfswerk, den Hilfsorganisationen wie DLRG, Rotes Kreuz, Johanniter, Malteser und auch den vielen Freiwilligen, den Nachbarn, den Freunden, den Familien. Lassen Sie mich an dieser Stelle im Namen der Bundesregierung all diesen Helferinnen und Helfern noch mal ausdrücklich für ihren Einsatz danken, meine Damen und Herren.

Zu guter Letzt möchte ich mich bei den vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helfern, der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr, dem THW, dem Malteser Hilfsdienst, dem DRK, dem Arbeiter-Samariter-Bund, den Johannitern, der DLRG und den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie den vielen, vielen zivilen Helfern für ihren unermüdlichen und selbstlosen Einsatz bedanken. Ohne sie wäre die Katastrophe noch viel schlimmer gewesen.

Um ein Beispiel aus meinem Wahlkreis zu nennen: In Wuppertal-Ronsdorf wird das örtliche Hallenbad seit zehn Jahren in privater Trägerschaft mithilfe von Spenden betrieben. Dies wurde notwendig, weil der Stadt das Geld zur weiteren Unterhaltung fehlte. Das war und das ist kein Einzelfall. In vielen Städten Deutschlands werden die Hallenbäder geschlossen, weil den Kommunen das Geld fehlt. Andererseits warnt die DLRG seit Jahren, dass immer weniger Kinder schwimmen lernen und ihnen zunehmend die Schwimmkompetenz fehlt.