„Infektionsschutzgesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 2 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/130,42 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/4225.11.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →Tausenden weiteren friedlichen Menschen vor dem Reichstag den Wasserwerfern und Polizeihundertschaften gegenüber. Wir demonstrierten gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, der Grundlage für viele weitere Monate des völlig willkürlichen Coronaausnahmezustands. Ich frage mich: Wie viele Menschen hätten dort gestanden oder eben
kritisch fragen, ob wir da nicht noch mehr tun und verbessern können, liebe Kolleginnen und Kollegen. Insbesondere mit dem Infektionsschutzgesetz werden wir uns in der Enquete-Kommission zu beschäftigen haben. Die Koalition hat sich das schon im Koalitionsvertrag vorgenommen
auch rechtsstaatliche Grundsätze wie der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz infrage gestellt waren. Das haben wir hier im Parlament gestoppt. Wir haben das Infektionsschutzgesetz grundlegend und rechtsstaatlich überarbeitet. Das sage ich allen, die behaupten, dass die Beteiligungsrechte des Bundestages ausgeschaltet worden wären. Nein