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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. DB Dirk Brandes AfD

    hingegen wollen die Instrumente stärken, die es ermöglichen, dem Bürger mehr Einflussnahme auf die politische Willensbildung zu geben. Dazu wollen wir den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu einem Werkzeug direkter Demokratie machen. Dafür müssen wir aber endlich anfangen, die bestehenden Grundsätze zu überarbeiten

  2. BR Boris Rhein Hessen

    derzeitigen Situation dringend notwendig, dass wir mehr beraten, dass wir mehr reden, dass wir uns Zeit nehmen. Ansonsten schaden wir unserem eigenen Verfahren, und damit schaden wir dem Bundesrat und unserer Demokratie

  3. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Verfahren und freie Wahlen nur vortäuscht, der verachtet sie in Wirklichkeit. Mehr noch: Wer zu politischen Zwecken eine Fassade von Justiz und demokratischen Wahlen errichtet, um diese in Wahrheit auszuhebeln, der bekämpft Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Wahrheit. Dieser russische Staat ist auf Lüge aufgebaut. Dieser

  4. Demokratien untereinander können am besten Frieden halten, und Demokratien können auch am besten Frieden stiften – im Innern wie im Äußeren. Gerade in einer Welt, in der sich offensichtlich nicht mehr an Regeln und das Völkerrecht gehalten wird, müssen wir die Verantwortlichen benennen. Es besteht doch

  5. unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen und den Feinden der Demokratie Paroli bieten, Danke sagen. Unser Haushalt bietet dafür im Übrigen eine gute Grundlage, weil wir solche Initiativen noch besser, mit mehr Geld und Stellen, unterstützen

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    einer Zeit, in der unsere Demokratie und ihre Institutionen ohnehin von Rechtsextremisten angegriffen und ausgehöhlt werden. In einer solchen Zeit ist Stabilität gefragt und nicht noch mehr Verunsicherung

  7. Zielmarken zur Auslandsmobilität – das möchte ich hier betonen – geht es um mehr als das Erreichen von ECTS. Es geht um Erfahrungen, die lebenslang prägen und bilden und nicht zuletzt auch unsere europäische Demokratie stärken – in Zeiten wie diesen wichtiger denn

  8. RK Renate Künast Grüne

    haben sogar ihre Vertreter hier im Deutschen Bundestag. Wir müssen die Demokratie verteidigen, meine Damen und Herren. Und ich muss sagen: Wenn ich die AfD heute gehört habe, brauche ich keine Begründung mehr

  9. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    schließlich sind die Beamtinnen und Beamten für die Bevölkerung die Gesichter der Demokratie. Zweifel, ob solche Angehörige des öffentlichen Dienstes im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung handeln und für sie eintreten, sind mehr als berechtigt

  10. EF Emilia Fester Grüne

    längsten von der heutigen Politik betroffen sind, in dieser Demokratie die geringste Stimmkraft haben. Die ältere Hälfte der Gesellschaft hat nicht etwa 50 Prozent der Stimmgewalt in diesem Land, sondern mehr als 70 Prozent

  11. Bundesrat 1041 02.02.2024

    schlimmsten Antisemitismus. Aber auch vor dem 7. Oktober vergangenen Jahres haben mehr als drei Viertel der Deutschen Hass im Netz erlebt. Fake News und gezielt gestreute Falschnachrichten sind ebenso eine Bedrohung für unsere Demokratie. Laut einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung haben 64 Prozent

  12. Nahost. Wir sollten als Europäische Union endlich diplomatisch in der Region mehr Flagge zeigen. Wir werden unsere Freunde in der Ukraine und in Israel langfristig und dauerhaft in ihrem Streben nach Freiheit, nach Demokratie und Sicherheit unterstützen

  13. VA Valentin Abel FDP

    nicht nur eine bloße Formalität. Das ist der Grundstein einer jeden Demokratie. Es macht sie greifbar, es macht sie erlebbar. Es spiegelt die Werte der Gesellschaft wider. Und ich glaube, davon brauchen wir mehr in Europa

  14. GA Gökay Akbulut Linke

    führen nicht nur einen Kulturkampf gegen Muslime, sondern auch gegenüber unserer Demokratie und unseren Werten. Und gerade weil weltweit viele Menschen aufgrund ihrer Religion verfolgt werden und weil Nationalismus und Rassismus zu immer mehr Hass und Gewalt führen, müssen wir uns hier ganz klar gegen

  15. mehr Meinungsfreiheit durch Plattformstreichungen. – Diese geplante EU-Verordnung ist de facto nichts anderes als ein Angriff auf unsere nationalstaatliche und rechtsstaatliche Demokratie

  16. AU Alexander Ulrich Linke

    Zukunft zusätzlich mit Europa beschäftigen, sind ein Gewinn für die Demokratie, sind ein Gewinn für den europäischen Gedanken. Denn diese Jugendlichen werden sich dann auch früher damit beschäftigen, dass viele Probleme nicht mehr in nationalen Grenzen zu bewältigen sind, sondern dass wir für viele Zukunftsfragen

  17. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Tschad taucht im Mandats- und Operationsgebiet nicht mehr auf, im Gegensatz zu den vergangenen Jahren. Das ist ein Land, in dem die Menschenrechtssituation furchtbar ist und das von der Demokratie noch deutlich weiter entfernt ist als Mali

  18. LK Lamya Kaddor Grüne

    dafür sind gerade auch die europäischen Strukturen. Europa steht für Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit, für Freizügigkeit, für Vielfalt. Diese europäischen Werte gilt es zu stärken, auch wenn es einigen nicht gefällt. Und es muss um mehr Europa gehen und nicht um weniger, meine Damen und Herren

  19. PH Peter Heidt FDP

    sehr hohes Gut, und ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie. Nicht zuletzt geht es darum, dass Einschüchterungen Gift für die Meinungsfreiheit sind. Das merken wir doch ganz aktuell bei Kommunalwahlen, wo immer mehr Menschen aus Angst vor der Hetze der AfD, vor den Einschüchterungen

  20. Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 24: Dritter Engagementbericht
    SL Sven Lehmann Parl. Staatssekretär BMFSFJ

    stellen wir auf eine stabile und nachhaltige Grundlage. Denn je mehr Menschen sich gesellschaftlich engagieren, desto stärker ist der Zusammenhalt in der Gesellschaft und desto stärker ist die Wehrhaftigkeit gegen die, die unsere Demokratie gefährden wollen