Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 6: 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Gottfri…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute Vormittag – um noch mal zur Sacharbeit dieses Parlaments zu kommen – haben wir uns im Familienausschuss mit dem Thema Endometriose beschäftigt, einer sehr schlimmen Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft, und sie ist ohne jeden Nutzen, also völlig
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·ZP 3: Kinderzukunftsprogramm starten und mit zehn Maßnahmen zum Erfolg führ…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bär, wir beschäftigen uns in jeder Sitzungswoche im Familienausschuss mit der Zukunft unserer Kinder, und wir laden Sie sehr herzlich ein, da häufiger vorbeizukommen, um mit uns zu diskutieren, anstatt
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Bundestag 20/121 20.09.2023 ·TOP 4: IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauc…
Auch im Familienausschuss hatten wir dazu übrigens erst kurz vor der Sommerpause ein Fachgespräch, liebe Union
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Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
frage Sie: Warum konnte der Familienausschuss diese Woche eine Sitzung machen? Warum konnte der Verteidigungsausschuss eine Sitzung machen? Warum konnte der Innenausschuss zwei Sitzungen machen? Aber der Klimaausschuss konnte – obwohl wir es am Dienstag noch mal beantragt haben – keine Sitzung machen
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
haben gestern im Familienausschuss, als es um die Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs ging, mit dem BKA darüber gesprochen. Und die ausdrückliche Aussage, die übrigens auch der BKA-Präsident schon öffentlich getätigt hat, ist gewesen: Das Quick-Freeze-Verfahren ist kein taugliches Instrument der Bekämpfung
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 28: Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem …
gesetzlich zu verankern, eine Berichtspflicht einzuführen und auch die Unabhängige Aufarbeitungskommission fortzusetzen. Herr Lehmann als Staatssekretär hat das in dieser Woche im Familienausschuss ja auch angekündigt. Ich kann Ihnen sagen: An der Stelle haben Sie uns als Union uneingeschränkt an Ihrer Seite. Dieses
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 28: Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem …
Mittwoch hat der Staatssekretär Sven Lehmann dazu schon im Familienausschuss berichtet: Aktuell wird an der gesetzliche Verankerung der UBSKM gearbeitet. Das haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, und es ist gut, dass es nun vorangeht und umgesetzt wird
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 28: Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuletzt, vor zwei Tagen, haben wir im Familienausschuss gehört, dass die Bundesregierung den Gesetzentwurf, in dem die Arbeit der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Missbrauchs und der Aufarbeitungskommission verankert werden soll, gerade finalisiert. Je schneller dieser
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Deshalb ist mir als Mitglied des Familienausschusses wichtig, dass wir unsere Maßnahmen und Projekte im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik und der Demokratieförderung ausbauen, zum Beispiel durch Investitionen in frühkindliche Bildung oder in den Ausbau des Ganztags in Grundschulen
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Bundestag 20/66 10.11.2022 ·TOP 29: Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in …
Einkommen des jungen Menschen die Gewährung eines zusätzlichen Barbetrags – Taschengeld – entfällt. Schließlich erwarten wir – einen entsprechenden formellen Beschluss wollte die Mehrheit im Familienausschuss nicht fassen –, eine Evaluation über die Wirkungen der gesetzlichen Regelungen zur Reduzierung durch das KJSG und nunmehr vollständigen Abschaffung der Kostenheranziehung
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Bundestag 20/66 10.11.2022 ·TOP 29: Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in …
für Pflegekinder wollten wir als FDP-Bundestagsfraktion bereits 2019, und auch damals schon vollständig. Meine Kollegin Katja Suding hat sich damals im Familienausschuss dafür eingesetzt, ist dort aber am Widerstand der damaligen Regierungsfraktionen gescheitert
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Bundestag 20/59 12.10.2022 ·TOP 5: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Malottki, Sie leiden ja genauso wie wir von der CDU/CSU-Fraktion unter dem Wegfall der Sprach-Kitas. Heute Morgen haben wir im Familienausschuss einen Antrag dazu gestellt. Sie hätten die Möglichkeit gehabt, dem zuzustimmen und die Finanzierung der Sprach-Kitas auch im nächsten Jahr sicherzustellen
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·TOP 30: Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistu…
bekam ich am vergangenen Montag von einer Teilnehmerin des Hearings Heimerziehung. Herr Kollege Edelhäußer war auch dabei. Mit dem Hearing konnte der Familienausschuss jungen Menschen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe aufwachsen oder aufgewachsen sind, die Möglichkeit bieten, sich direkt an die Politik zu wenden
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Bundestag 20/39 31.05.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jug…
anderen Ampelfraktionen sehr für Ihre Arbeit. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, und ich freue mich auf ein gutes Arbeiten im Familienausschuss für die Familien in diesem Land
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geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der letzten Sitzungswoche habe ich noch gedacht: Super, jetzt geht es endlich los im Familienausschuss! Der erste Gesetzentwurf ist da. – Ich hätte mich auch gerne so gefreut wie Frau Gambir. Aber leider war dann die Freude doch
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Bundestag 20/28 07.04.2022 ·ZP 2: Masterplan Hilfe, Sicherheit und Integration für ukrainische Frauen, …
gesagt: gut zusammengetragen, weil sie viele Forderungen und Vorhaben aus unserem Koalitionsvertrag, aus unseren Reden zum Haushalt des Familienministeriums und aus dem Familienausschuss in ihrem Masterplan zusammengefasst haben. Ich nenne hier nur exemplarisch die verstärkten Bemühungen für die Ausbildung von Fachkräften und die Aufstockung
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Aber ich glaube, wir müssen heute auch noch über ein anderes Thema sprechen. Ich habe mich ernsthaft gefreut auf die Arbeit im Familienausschuss und war sehr neugierig – neugierig auf den ersten Gesetzentwurf, den wir von Frau Spiegel vorgelegt bekommen würden; denn sie hat schon sehr
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Also, ich kenne Frau Deligöz schon seit Jahren aus dem Familienausschuss. Sie wäre durchaus auch in der Lage, uns die Vorhabenplanung des Ministeriums im Ausschuss mal darzulegen, wenn tatsächlich der Frau Ministerin wieder mal was dazwischenkommen sollte. Geben Sie es der Ekin Deligöz; die kann
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hatten gestern im Familienausschuss eine Diskussion. Ich habe die Staatssekretärin nach der Beteiligung des Familienministeriums gefragt. Da hieß es: Ja, wir haben einen Krisenstab einmal die Woche. – Einmal die Woche! „Ja, wir sind nicht federführend zuständig.“ – So was kann ich nicht mehr hören. Das kann