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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Herr Kollege, bei diesem Projekt handelt es sich um ein Projekt, das der Freistaat Bayern vorantreibt und für das der Freistaat Bayern verantwortlich ist. Der Bund ist damit nur für die Finanzierungszusage zuständig. Die haben wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben geprüft und erteilt. Die Projektverantwortung … liegt allerdings hier beim Freistaat Bayern und nicht bei der Bundesregierung. Darauf weise ich bei jeder Presseanfrage hin und auch bei jeder sonstigen Gelegenheit, die sich mir öffentlich bietet

  2. wohl ermitteln, wie viele Anteile der Gesamtstimmen eines Kandidaten auf die Erststimme und auf die Zweitstimme entfallen. Deswegen kann es auch in Bayern sehr wohl der Fall sein, dass Kandidaten einer Partei in fünf, sechs, sieben Stimmkreisen – so heißt es in Bayern; das wären … Bundestagswahlen die Wahlkreise – das beste Ergebnis erzielt haben, aber gleichwohl ihre Partei in Bayern weniger als 5 Prozent erzielt

  3. nach Hamburg. Hamburg investiert seit einigen Jahren schon pro Schüler/-in bedeutend mehr Geld als andere Länder, sogar mehr als das reiche Bayern. Während Land und Kommunen in Bayern 2020 pro Schüler/-in in den allgemeinbildenden Schulen 10 600 Euro ausgaben, waren es im Stadtstaat … besonderen Schwerpunkt auf die frühen Bildungsphasen eines Kindes und verzeichnet in 2020 Ausgaben pro Grundschüler/-in in Höhe von 12 100 Euro, Bayern hingegen nur 8 700 Euro

  4. abbauen.“ Dann nehmen Sie doch Ihren so hochgelobten Herrn Seehofer mal beim Wort! Fangen Sie vielleicht bei ihm zu Hause im Freistaat Bayern damit an, bei Herrn Söder mal nachzufragen, warum die von ihm als großer Wahlkampfshowakt eingerichtete BayernHeimGmbH, die er vor der letzten Landtagswahl … Bayern eröffnet hat, heute nicht mal 5 Prozent ihrer Wohnungsbau- und Ankaufsziele erfüllt hat! Herr Lange, selbst wenn die bis Ende nächsten Jahres alles schaffen, was sie sich vorgenommen haben, sind sie bei 7 Prozent. Da lachen ja die Hühner! Wenn das alle so machen

  5. Schulen tatsächlich an Bildung geschieht. Wir wissen, in welchen Ländern es funktioniert. Das sind zufälligerweise die Länder im Süden unseres Landes. Bayern und Sachsen stehen recht gut da. Bei allen Vergleichen liegen Bayern und Sachsen vorn. Nun muss man doch mal zur Kenntnis nehmen … machen Bayern und Sachsen anders? Dort gibt es ein differenzierendes Schulsystem. Dort hat man Hauptschulen nicht in den Mülleimer geworfen

  6. ewig gleichen Duktus kommt er immer und immer wieder an: Mit der Union ist immer alles besser; in Bayern funktioniert alles besser. Ich komme selber aus Bayern, ich kann Ihnen sagen, liebe Freunde der CSU: In Bayern läuft nichts besser

  7. FB Felix Banaszak Grüne

    Bayern! Wir haben es in Nordrhein-Westfalen geschafft, mit Ihnen die Abkehr von der 1000-Meter-Abstandsregel zu vereinbaren. Vielleicht braucht es eine grüne Regierungsbeteiligung in Bayern, damit das auch in Bayern möglich

  8. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    komme aus Bayern, aus Franken, wie man hört. Ich weiß, was jetzt einige von ihnen wieder gleich zwischenrufen. Aber sprechen wir doch über die Fakten. Bayern ist spitze bei der Energieerzeugung aus Sonne, Wasser und Biomasse. Kein Land hat so viel grundlastfähige – ich wiederhole: grundlastfähige … erneuerbare Energien wie Bayern

  9. Freistaat Bayern tritt seit jeher ein für offene Märkte und Handel auf der Grundlage klarer, vorhersehbarer multilateraler und – wo dies im Rahmen der WTO nicht möglich ist – bilateraler Regeln. Mit Blick auf die stagnierenden Verhandlungen auf multilateraler Ebene begrüßt er daher, dass die EU ergänzende … bilaterale Abkommen mit wichtigen Handelspartnern abschließt. In diesem Sinne kann auch das Abkommen mit dem Handelspartner Kanada für Bayern wie für Deutschland und die EU insgesamt einen substanziellen Beitrag leisten. Das Verhandlungsergebnis zu CETA weist aus Sicht des Freistaates Bayern in einer Gesamtbetrachtung zahlreiche positive

  10. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    LB Lisa Badum Grüne

    Bayern ist Bürgerenergieland, Bioenergieland. Bayern kann Windenergieland werden. Wenn wir es hier schaffen, zehn Gesetze zu Energie und Klima im Bundestag zu verabschieden, dann werden Sie es wohl hinbekommen, ein Energiewendegesetz zu verabschieden, und das ist die Abschaffung der 10‑H-Regelung in Bayern

  11. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    wenn wir darüber diskutieren: Der Bund muss zahlen; wir auf Länderebene wissen, wie es funktioniert. – Ich komme wie Herr Klein aus Bayern, und ich muss sagen: Es läuft auch in Bayern nicht vernünftig. Die Länder machen sich bei der Krankenhausfinanzierung wirklich einen schlanken Fuß. Auch … jetzt in der Krise machen sich die Länder einen schlanken Fuß, ob jetzt in Thüringen oder in Bayern oder auch in anderen Bundesländern. Und da erwarte ich eigentlich viel mehr

  12. UL Ulrich Lechte FDP

    Realität ist mir als Bayer ja sehr wohl bekannt. Das ist eine ganz, ganz besondere, und ich muss darauf leider auch an dieser Stelle eingehen. Erst einmal ist Bayern das Land, das in dieser Bundesrepublik dank der CSU am meisten … Russland abhängig ist. Die CSU hat wohl offensichtlich schon seit Jahrzehnten in Bayern die Verantwortung dafür gehabt

  13. JP Jan Plobner SPD

    Meine Kollegin Carmen Wegge, die wie ich aus Bayern stammt, hat vor einigen Wochen darauf hingewiesen: In vielen Städten in meinem Bundesland Bayern – in Augsburg, Würzburg, Regensburg oder Ingolstadt – gibt es keine Ärztinnen und Ärzte, keine Kliniken mehr, die Abbrüche anbieten. In ganz Bayern bieten

  14. Bayern hat lautstark die einrichtungsbezogene Impfpflicht gefordert. Bayern hat der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Bundesrat zugestimmt. Und Bayern möchte jetzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen. Finde den Fehler! Das passt doch alles vorne und hinten nicht zusammen, meine Damen und Herren

  15. Schluss kommen. Die Bauministerkonferenz und viele weitere Appelle haben uns erreicht. Wir wurden aufgefordert, zügig den Gesetzentwurf vorzulegen, mittlerweile sogar vom Freistaat Bayern. Diese kleine Bemerkung sei mir noch erlaubt: Das freut mich besonders. Noch mehr, liebe CSU, würde es mich freuen, wenn … Mieterinnen und Mietern in Bayern helfen würden, indem Sie den § 250 des neuen Baugesetzbuches, nämlich das allgemeine Umwandlungsverbot, in Kraft setzen würden. – Da sind noch einige Hausaufgaben in Bayern zu erledigen, in anderen Bundesländern leider auch

  16. MS Dr. Markus Söder Bayern

    will einfach darauf hinweisen und klarmachen: Wir können das auf Dauer so nicht mehr weitermachen. Bayern zahlt fast 60 Prozent des Länderfinanzausgleichs. Das sind fast 10 Milliarden Euro pro Jahr. Wir haben dank der Solidarität bis 1980 3,4 Milliarden Euro bekommen und haben mittlerweile … eine Summe von 127 Milliarden Euro bezahlt. Es könnte sein und es wäre geradezu absurd, dass wir in Bayern konsolidieren oder sogar über Schulden nachdenken müssen, nur um den Länderfinanzausgleich zu bezahlen. Das ist aus unserer Sicht nicht demokratisch und verantwortbar, und ich glaube

  17. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Hinzu kommt – auch das will ich Ihnen sagen –: In Bayern entsteht zunehmend das Gefühl, dass Sie eine Wirtschaftspolitik konkret gegen den Süden machen. Dafür gibt es auch Beispiele. Der Bund investiert 4,6 Milliarden Euro in wichtige Wasserstoffprojekte; davon fließen gerade mal 75 Millionen Euro … nach Bayern. Das sind 1,6 Prozent

  18. JB Jürgen Braun AfD

    Beispiel Bayern: Der Inlandsgeheimdienst nimmt eine russische Desinformationskampagne zum Anlass, etliche Medien zu verunglimpfen: „Tichys Einblick“, „Junge Freiheit“, „Alexander Wallasch“, „Freie Welt“, auch „Focus“ und „Münchner Merkur“, und zwar, weil diese Medien von russischen Fake Accounts verbreitet worden seien. Sogar die „Jerusalem Post … Verfassungsschutzbericht aufgeführt. Im zunehmend autoritär regierten Bayern

  19. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    indem sie mit dem Finger auf andere zeigt, anstatt zu fragen: Was ist eigentlich hier bei uns schiefgegangen, hier bei uns in Bayern? Denn es sind Dinge schiefgelaufen im Freistaat Bayern

  20. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Einige Länder haben sie für sich eingeführt, zum Beispiel der von Ihnen hier so kritisierte Freistaat Bayern. In Bayern organisieren die Grünen